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Analyse<\/p>\n
Stand: 04.03.2021 03:55 Uhr<\/p>\n
Nach stundenlangen Beratungen haben sich der Bund und die L\u00e4nder auf einen komplizierten Kompromiss verst\u00e4ndigt. Der Lockdown wird bis zum 28. M\u00e4rz verl\u00e4ngert – doch schon vorher gibt es einige \u00d6ffnungsm\u00f6glichkeiten.<\/p>\n
Von Kristin Becker,
\nARD-Hauptstadtstudio<\/p>\n
Es ist eine knappe halbe Stunde vor Mitternacht, als die Kanzlerin flankiert von Berlins regierendem B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller und dem bayrischen Ministerpr\u00e4sidenten Markus S\u00f6der vor die Presse tritt. Ein langer Tag, ein z\u00e4hes Ringen, eine m\u00fcde Kanzlerin, die versucht, Zuversicht auszustrahlen.<\/p>\n
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Kristin Becker
\nARD-Hauptstadtstudio<\/p>\n
@kbecker<\/p>\n
„Es waren harte Verhandlungen“ sagt sie, nun habe man ein „Konzept der Verl\u00e4sslichkeit, ein Konzept des schrittweisen Vorgehens.“ Was sie und die Ministerpr\u00e4sidenten nach der Videokonferenz mit den Bundesl\u00e4ndern vorlegen, ist ein Stufenplan, der Lockerungen etwa in Handel, Sport und Kultur vorsieht – abh\u00e4ngig von einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz. Michael M\u00fcller zeigt dazu fast stolz auf einem DIN-A4-Blatt die \u00d6ffnungsschritte, kompakt und \u00fcberschaubar also.<\/p>\n
Angela Merkel, Bundeskanzlerin, zu neuen \u00d6ffnungsperspektiven dank Impfstoffen und Tests
\nnachtmagazin 23:55 Uhr, 4.3.2021<\/p>\n
Kanzleramt gibt nach<\/p>\n
Nur ganz so einfach ist es dann doch nicht. Angedacht war im Kanzleramt eigentlich, ab einer Inzidenz von unter 35 mit wenigen Auflagen, zwischen 35 bis 100 mit h\u00f6heren Auflagen zu lockern. Und ab 100 wieder zu schlie\u00dfen. Am Ende dieses langen Tages ist aus der 35 allerdings eine 50 geworden, also eine Zahl, die deutlich n\u00e4her an der aktuellen bundesweiten Durchschnittsinzidenz liegt – und damit f\u00fcr viele Bundesl\u00e4nder und Regionen in greifbarer N\u00e4he.<\/p>\n
Und dass, obwohl die Infektionszahlen derzeit kaum noch runtergehen. „Das Ganze kann ich vertreten dadurch, dass die 100 als Notbremse vereinbart ist\u201c, verteidigt sich die als vorsichtig bekannte Regierungschefin. Und sie sagt das K-Wort: „Wir wollten ja auch einen Kompromiss finden.“<\/p>\n
Ein Kompromiss mit vielen Fragezeichen<\/p>\n
Der Kompromiss ist da und die Fragezeichen auch. Wie kriegt man Lockdown und Lockerung unter einen Hut? Man h\u00f6rt das Unbehagen, die Sorge, bei Angela Merkel tats\u00e4chlich nur leicht an diesem Abend. Zahlen jenseits der 50 seien „eine sehr gef\u00e4hrliche Zone“, aber man habe einen Puffer, „weil wir auf die neuen Testm\u00f6glichkeiten vertrauen.“<\/p>\n
Als Mahner an ihrer Seite pr\u00e4sentiert sich einmal mehr Markus S\u00f6der. Es gehe durchaus um „gro\u00dfe \u00d6ffnungen“ in einigen Bereichen. Er habe kein schlechtes Gewissen, aber „Sorgen und Bedenken“. Dabei hat S\u00f6der l\u00e4ngst – und vor vielen anderen –\u00a0in seinem Bundesland die Baum\u00e4rkte, Blumenl\u00e4den und Kosmetikstudios bereits diese Woche wieder \u00f6ffnen lassen. Obwohl Bayern bei den Coronazahlen vielerorts noch rot sieht.<\/p>\n
Hoffen auf die Schnelltests<\/p>\n
Nun sollen es die Schnelltests richten und m\u00f6glichst \u00fcberall Pandemieerleichterungen bringen. Stundenlang diskutierten die L\u00e4nderchefs und -chefinnen mit der Kanzlerin deshalb nicht nur \u00fcber das Impfen, sondern auch \u00fcber die Teststrategie. Missverst\u00e4ndnisse und Irritationen machten die Runde. Es habe zun\u00e4chst nicht jeder den Unterschied zwischen Schnelltests und Selbsttests verstanden, hei\u00dft es von den einen. Deshalb habe man das nochmal durchgehen m\u00fcssen. Der Bund h\u00e4tte in den vergangenen Wochen falsche Erwartungen geweckt, sagen andere, und das habe f\u00fcr Unmut gesorgt. Am Ende ist zumindest klar, ein kostenloser Schnelltest pro Person und pro Woche ist drin und soll ab 8. M\u00e4rz vom Bund bezahlt werden.<\/p>\n
Wird das dann aber wirklich n\u00e4chste Woche schon fl\u00e4chendeckend klappen? Es herrscht verkapptes Schulterzucken. „Das werden wir sehen, wie sich das vielleicht weiterentwickeln muss“, meint Berlins regierender B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller und betont, im Bildungsbereich habe man das in seiner Stadt schon umfassend organisiert, aber das Testangebot werde gar nicht so nachgefragt wie erwartet.<\/p>\n
Auch in Bayern sei die „Annahme der Schnelltests bislang nicht so hoch, wie man denkt“, sekundiert Markus S\u00f6der. Sprich: die Leute wollten gar nicht so sehr. S\u00f6der macht aber zugleich deutlich, dass f\u00fcr gro\u00dfr\u00e4umiges Freitesten in vielen Bereichen die Kapazit\u00e4ten aus seiner Sicht eben doch noch nicht reichten.<\/p>\n
Michael M\u00fcller, SPD\/Regierender B\u00fcrgermeister Berlin, zu Corona zwischen Besonnenheit und Hoffnung
\nnachtmagazin 23:55 Uhr, 4.3.2021<\/p>\n
„Monat des \u00dcbergangs“<\/p>\n
F\u00fcr die Kanzlerin sind vor allem die unkomplizierteren Selbsttests zukunftsweisend. Anders als die bisherigen Schnelltests sind die derzeit aber gr\u00f6\u00dftenteils wohl noch Mangelware. Man werde sie jetzt „Zug um Zug beschaffen“. Und, das sagt Merkel auch klar, wer ins Theater, ins Kino oder auf eine Veranstaltung will mit einem Testergebnis, m\u00fcsse sich dieses auch zertifizieren lassen.<\/p>\n
„Wir wollen und m\u00fcssen Perspektive und Hoffnung geben“, fasst Michael M\u00fcller die \u00d6ffnungsschritte zusammen. \u00dcber das m\u00f6gliche Anrollen einer dritten Welle fallen nur Nebens\u00e4tze. Der M\u00e4rz, so formuliert es Markus S\u00f6der mehrfach, sei ein „Monat des \u00dcbergangs“. Dabei klingt durch, dass das f\u00fcr ihn vieles bedeuten kann. Das n\u00e4chste Bund-L\u00e4nder-Treffen soll am 22. M\u00e4rz stattfinden.<\/p>\n