[ad_1]
\n <\/p>\n
Stand: 08.03.2021 12:38 Uhr<\/p>\n
Am Ende war der Druck zu gro\u00df: Der Bundestagsabgeordnete L\u00f6bel scheidet wegen seiner umstrittenen Gesch\u00e4fte mit Corona-Masken mit sofortiger Wirkung aus dem Bundestag aus. Die Aff\u00e4re hatte die Union zunehmend in Bedr\u00e4ngnis gebracht. <\/p>\n
In der Korruptionsaff\u00e4re um die Unionspolitiker Nikolas L\u00f6bel (CDU) und Georg N\u00fc\u00dflein (CSU) hat der baden-w\u00fcrttembergische Bundestagsabgeordnete L\u00f6bel sein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Er tue dies, „um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden“, teilte er mit. <\/p>\n
Die Aff\u00e4re um die fragw\u00fcrdigen Gesch\u00e4fte mit Corona-Masken hatte die Union im S\u00fcdwesten eine Woche vor der Landtagswahl in Bedr\u00e4ngnis gebracht. Der 34-J\u00e4hrige hatte nach geballtem Druck aus der Union zun\u00e4chst angek\u00fcndigt, sein Bundestagsmandat Ende August niederzulegen und nicht – wie geplant – f\u00fcr den n\u00e4chsten Bundestag zu kandidieren. <\/p>\n
Zahlreiche CDU-Politiker in Bund und Land sowie sein Kreisverband in Mannheim hatten L\u00f6bel daraufhin mit teils drastischen Worten aufgefordert, sich unverz\u00fcglich aus dem Bundestag zur\u00fcckzuziehen. <\/p>\n
Provisionen von rund 250.000 Euro<\/p>\n
Der CDU-Parlamentarier hatte zuvor eine Beteiligung an Gesch\u00e4ften mit Corona-Schutzmasken best\u00e4tigt und Fehler einger\u00e4umt. Seine Firma hat demnach Provisionen von rund 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufvertr\u00e4ge \u00fcber Masken zwischen einem baden-w\u00fcrttembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. <\/p>\n
Zun\u00e4chst zog er sich nur aus dem Ausw\u00e4rtigen Ausschuss des Bundestags zur\u00fcck. Am Sonntag gab er aber vor der Krisensitzung des Mannheimer Kreisvorstands seinen R\u00fcckzug aus der Politik bekannt. Aus der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion werde er sich sofort zur\u00fcckziehen. Sein Bundestagsmandat wolle er aber erst Ende August zur\u00fcckgeben. <\/p>\n
Vor L\u00f6bel hatte in der Masken-Aff\u00e4re der bisherige Unions-Fraktionsvize Georg N\u00fc\u00dflein im Fokus gestanden. Gegen den CSU-Politiker wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken ermittelt. N\u00fc\u00dfleins Anwalt hatte am Freitag angek\u00fcndigt, dass sich der 51-J\u00e4hrige wegen der gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen aus der Bundespolitik zur\u00fcckziehen werde. N\u00fc\u00dflein legte auch das Amt als Vizechef der Unionsfraktion nieder, das er zun\u00e4chst ruhen gelassen hatte. <\/p>\n