Analyse<\/p>\n
Stand: 14.03.2021 10:02 Uhr<\/p>\n
Es sind die ersten Wahlen in Zeiten der Pandemie und die Nachrichten in Sachen Corona sind derzeit eher schlecht. Ist die Stimmung in Baden-W\u00fcrttemberg und Rheinland-Pfalz \u00e4hnlich? Umfragen liefern einige \u00dcberraschungen.<\/p>\n
Von Holger Schwesinger,
\n tagesschau.de<\/p>\n
Gut ein Jahr leben wir nun mit Corona. Beim Impfen und Testen l\u00e4uft es schleppend und die Absprachen von Bund und L\u00e4ndern \u00fcber die Corona-Ma\u00dfnahmen gleichen oft eher einem Kuhhandel als einer Strategie. Da w\u00e4re es nicht \u00fcberraschend, wenn sich vor den Landtagswahlen in Baden-W\u00fcrttemberg und Rheinland-Pfalz bei den W\u00e4hlern viel Frust auf die Regierenden aufgestaut h\u00e4tte. Doch dem scheint nur zum Teil so zu sein. <\/p>\n
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Holger Schwesinger<\/p>\n
L\u00e4nder kommen besser weg als der Bund<\/p>\n
Tats\u00e4chlich wird das Corona-Krisenmanagement zunehmend schlechter bewertet. Das zeigte sich bereits im DeutschlandTrend und es zeigt sich auch in den Umfragen, die infratest dimap kurz vor den Wahlen durchgef\u00fchrt hat: In beiden Bundesl\u00e4ndern ist nur noch etwas mehr als ein Drittel der Befragten zufrieden mit dem Krisenmanagement in Deutschland – weit weniger als in fr\u00fcheren Phasen der Pandemie. <\/p>\n
Allerdings wird die Verantwortung f\u00fcr das, was schlecht l\u00e4uft, offenbar in gr\u00f6\u00dferem Ma\u00dfe der Bundesregierung zugeschoben als den jeweiligen Landesregierungen. Denn der gr\u00fcn-schwarzen Regierung in Stuttgart bescheinigen immerhin noch 42 Prozent eine gutes Krisenmanagement. Bei der rot-gelb-gr\u00fcnen Landesregierung in Mainz f\u00e4llt der Unterschied noch deutlicher aus: Hier ist sogar eine knappe Mehrheit von 52 Prozent zufrieden mit dem, was auf Landesebene gegen die Pandemie unternommen wird.<\/p>\n
Corona-Ma\u00dfnahmen f\u00fcr 55 Prozent keine gro\u00dfe Belastung <\/p>\n
Die aktuellen Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Pandemie empfinden zwar in beiden L\u00e4ndern 44 Prozent als starke oder sehr starke Belastung. Im Umkehrschluss hei\u00dft das aber: 55 Prozent halten sie f\u00fcr keine oder zumindest keine starke Belastung – ein Wert, der angesichts der Vielzahl von massiven Einschr\u00e4nkungen, die zum Teil schon seit Monaten gelten, \u00fcberraschen mag.<\/p>\n
Und noch etwas f\u00e4llt auf: Zwar geben in beiden L\u00e4ndern etwa 20 Prozent der Befragten an, dass sich ihre pers\u00f6nliche wirtschaftliche Lage in der Corona-Pandemie verschlechtert hat. Bei gut 70 Prozent gab es keine Ver\u00e4nderung, bei 7 Prozent hat sich die Lage nach eigener Einsch\u00e4tzung sogar verbessert. <\/p>\n
Stellt man denselben Menschen aber die Frage, wie sie ihre pers\u00f6nliche wirtschaftliche Situation einsch\u00e4tzen, kommt man auf \u00e4hnliche Werte wie vor den Wahlen 2016: In Baden-W\u00fcrttemberg sagten damals 81 Prozent, ihre Lage sei gut oder sehr gut, aktuell sind es 80. Auch in Rheinland-Pfalz ist dieser Wert trotz Corona nur wenig gesunken: Von 82 auf 78 Prozent.<\/p>\n
Mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden<\/p>\n
Die Pandemie d\u00e4mpft also die politische Stimmung vor der Wahl – das aber weniger, als man vielleicht vermuten mag. Und zu generellen Zweifeln am Funktionieren der Demokratie f\u00fchren all die Probleme um Corona laut den Umfragen nicht – eher im Gegenteil. <\/p>\n
In beiden L\u00e4nder ist der Anteil derer, die mit der Demokratie alles in allem zufrieden sind, im Vergleich zu 2016 sogar noch leicht gestiegen: In Rheinland-Pfalz von 61 auf 66 Prozent, in Baden-W\u00fcrttemberg von 64 auf 65 Prozent. Nur die Anh\u00e4nger einer einzigen Partei sind in der Mehrheit unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland: die der AfD.<\/p>\n
57 Prozent mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden<\/p>\n
Sie stellen den jeweils amtierenden Landesregierungen auch ein sehr schlechtes Zeugnis aus: In Baden-W\u00fcrttemberg sind nur 24 Prozent der AfD-Anh\u00e4nger mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden, in Rheinland-Pfalz ist es sogar nur ein Prozent. <\/p>\n
Doch insgesamt gesehen kommen die beiden Landesregierungen in der Bewertung der W\u00e4hler noch relativ gut weg. In beiden L\u00e4ndern sind laut den Umfragen im Auftrag der ARD jeweils 57 Prozent mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden. Das ist kein Spitzenwert, liegt aber noch in der oberen H\u00e4lfte dessen, was vor Landtagswahlen in den vergangenen Jahren erreicht wurde. So kam etwa die CSU-Regierung in Bayern vor der Wahl 2018 nur auf 48 Prozent Zustimmung, die rot-gr\u00fcne Koalition in Bremen 2019 sogar nur auf 34. <\/p>\n
„Amtsbonus“ in beiden L\u00e4ndern<\/p>\n
Klar ist, dass es in beiden L\u00e4ndern bei der Wahl stark um Personen geht – vor allem um die, die derzeit die jeweilige Regierung anf\u00fchren. Sowohl die SPD-Politikerin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz als auch der Gr\u00fcne Winfried Kretschmann in Baden-W\u00fcrttemberg haben einen klaren „Amtsbonus“. <\/p>\n
Er f\u00e4llt allerdings nicht mehr ganz so deutlich aus wie vor der Wahl 2016: Damals waren 73 Prozent mit der politischen Arbeit von Dreyer zufrieden, aktuell sind es 66. Bei Kretschmann sank dieser Wert von 84 auf 71. Doch beide liegen damit sehr deutlich vor der Konkurrenz von der CDU.<\/p>\n
Die k\u00f6nnte am Wahltag zus\u00e4tzlich noch die Folgen der Masken-Aff\u00e4re zu sp\u00fcren bekommen. Ob das ein gewichtiger Faktor sein wird, ist aber schwer einzusch\u00e4tzen. Denn vermutlich werden wegen Corona bei dieser Wahl sehr viele per Brief abstimmen. Und hier ist die Frage, ob sie das schon vor oder erst nach Bekanntwerden der Aff\u00e4re gemacht haben. <\/p>\n