Interview<\/p>\n
Stand: 08.04.2021 18:07 Uhr<\/p>\n
Schulen auf, Schulen zu. Testen ja, aber wie? In der Corona-Pandemie zeigen sich die gro\u00dfen Defizite der Kultusministerkonferenz. Bildungsjournalist Spiewak erkl\u00e4rt, wie das Gremium reformiert werden m\u00fcsste.<\/p>\n
tagesschau.de: Heute tagte wieder die Kultusministerkonferenz (KMK), und es ging nat\u00fcrlich um die Schulen in der Pandemie: Wie viel ist von solchen Treffen zu erwarten? <\/p>\n
Martin Spiewak: Nicht besonders viel, wenn man sich anschaut, wie die vorigen Treffen gelaufen sind. In der Regel einigt man sich auf irgendeinen kleinsten gemeinsamen Nenner und bleibt relativ unkonkret. <\/p>\n
Zur Person
\n Martin Spiewak ist Autor und Redakteur im Ressort Wissen bei „Der Zeit“. Er besch\u00e4ftigt sich schwerpunktm\u00e4\u00dfig mit den Themen Bildung und Wissenschaft.<\/p>\n
„KMK war nicht schlechter als andere Politikbereiche“<\/p>\n
tagesschau.de: Hat die KMK den Schulen, Eltern, Lehrerinnen und Lehrern bei der Bew\u00e4ltigung der Pandemie geholfen? <\/p>\n
Spiewak: Zwar herrscht in dieser Pandemie in der KMK mehr Einigkeit als jemals zuvor. Aber angesichts dieser extremen Krise, in der man sehr schnell und so einheitlich wie m\u00f6glich handeln muss, hat die KMK letztlich versagt. Was Eltern und Lehrer sich gew\u00fcnscht haben, n\u00e4mlich eine vorausschauende und bundesweit \u00fcbergreifende Handlungsstrategie, gab es nicht. <\/p>\n
Andererseits muss man sagen: Das hat die Politik ja insgesamt nicht geschafft. Da war also die KMK nicht besser und nicht schlechter als die anderen Politikbereiche, sondern genauso \u00fcberfordert. <\/p>\n
tagesschau.de: Beim j\u00fcngsten Beschluss hie\u00df es, dass alle Entscheidungen der KMK zum Pr\u00e4senzbetrieb „durch Hygienema\u00dfnahmen und fl\u00e4chendeckende Testm\u00f6glichkeiten flankiert“ werden. Wo sind denn diese Tests? <\/p>\n
Spiewak: An den Schulen wird durchaus getestet. Aber diese Formulierung „fl\u00e4chendeckende Testm\u00f6glichkeiten“ zeigt schon das Problem: Es soll sehr konkret klingen, ist aber maximal unkonkret. Man k\u00f6nnte darunter verstehen: Wir testen die Sch\u00fcler jeden Tag in der Schule unter Aufsicht. Oder: Es gibt einmal in der Woche oder einmal im Monat einen Test, den jeder irgendwie zu Hause machen kann. <\/p>\n
Man hat also versucht, sich auf etwas zu einigen, aber wie genau das aussehen soll, kann von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ausgelegt werden.<\/p>\n
„Am Ende z\u00e4hlen die Landesinteressen“<\/p>\n
tagesschau.de: Aber w\u00e4re nicht die KMK das Gremium, das eine genau geregelte Testpflicht – wie sie sich viele w\u00fcnschen – verbindlich f\u00fcr alle Schulen in diesem Land beschlie\u00dfen und dann auch f\u00fcr die Durchsetzung sorgen m\u00fcsste? <\/p>\n
Spiewak: Im Prinzip ja. Aber die KMK selbst hat sich nie als ein solches Gremium verstanden. Und selbst wenn sie sich so verstehen w\u00fcrde, h\u00e4tte sie gar nicht die politische Kompetenz oder Kraft das in Deutschland durchzusetzen. <\/p>\n
Beispiel Abitur: Da musste es wirklich gro\u00dfen Druck von au\u00dfen und starke Kritik geben, damit die KMK sich unter Schmerzen zu Minimalstandards durchgerungen hat. Und dieser Prozess dauert jetzt schon fast zehn Jahre und wird noch mindestens f\u00fcnf Jahre brauchen. Das liegt auch daran, dass – egal, was die Kultusminister beschlie\u00dfen – es am Ende noch einen Ministerpr\u00e4sidenten geben kann, der sagt: Was ihr wollt, interessiert mich nicht, wir machen es anders. <\/p>\n
Das hat man von Anfang an auch in der Corona-Krise gesehen. Da hatte die KMK beim allerersten Beschluss im M\u00e4rz 2020 gesagt: Wir lassen die Schulen offen, weil die Schulpflicht gerade f\u00fcr die schw\u00e4cheren Sch\u00fcler wichtig ist. Und zwei Tage sp\u00e4ter haben die Ministerpr\u00e4sidenten die Schulen geschlossen. Mal ganz abgesehen davon, ob das nun richtig oder falsch war: Abgesprochen hatten sie sich mit den Kultusministern jedenfalls nicht. Am Ende sind dann doch die einzelnen Landesinteressen ausschlaggebend f\u00fcr die Entscheidungen. <\/p>\n
tagesschau.de: Wozu braucht es dann dieses Gremium \u00fcberhaupt noch, wenn am Ende doch jeder macht, was er will? <\/p>\n
Spiewak: Weil es dennoch eine gewisse Abstimmung braucht. Und nur weil die Koordination zu gering ist, hei\u00dft das ja nicht, dass es gar keine Abstimmung g\u00e4be. Wir haben ja ein gemeinsames Abitur. Es gibt gemeinsame Absprachen beispielsweise f\u00fcr die Schulferien, damit nicht alle gleichzeitig Urlaub machen. <\/p>\n
Wir brauchen eine gegenseitige Anerkennung der Lehrerausbildung und so weiter. Das alles gibt es in irgendeiner Weise, wenn es auch noch verbesserungsw\u00fcrdig ist. Wir brauchen dieses Gremium dringender denn je, aber st\u00e4rker, anders organisiert und mit gr\u00f6\u00dferer Verbindlichkeit.<\/p>\n
„Es br\u00e4uchte eine politische Spitze und Verwaltung“ <\/p>\n
tagesschau.de: Wie genau k\u00f6nnte das aussehen? <\/p>\n
Spiewak: Ein Problem ist bislang, dass es keine richtige politische Spitze in diesem Gremium gibt. Die 16 Kultusminister w\u00e4hlen f\u00fcr jedes Jahr einen neuen Pr\u00e4sidenten oder eine Pr\u00e4sidentin und die brauchen dann ungef\u00e4hr ein halbes Jahr, um sich einzuarbeiten. Dann nehmen sie sich ein oder zwei Themen vor, die sie symbolisch setzen und zu denen sie auch ein\/zwei Konferenzen machen. Aber wenn der oder die Pr\u00e4sidentin gerade richtig im Thema ist, kommt schon der n\u00e4chste. Es br\u00e4uchte aber eine politische Spitze, die l\u00e4nger als ein Jahr im Amt ist. Denn in einem Jahr kann niemand etwas durchsetzen.<\/p>\n
tagesschau.de: Die Pr\u00e4sidentschaft allein wird aber noch nicht viel ausrichten k\u00f6nnen …<\/p>\n
Spiewak: Genau. Ein weiteres sehr gro\u00dfes Problem ist, dass die KMK keinen richtigen Unterbau, also im Prinzip keine Verwaltung hat. Wenn jemand irgendwelche bundesweiten Zahlen oder Daten \u00fcber Schulen haben will, bekommt er die in der Regel nicht bei der KMK, sondern woanders. Jede Pr\u00e4sidentschaft arbeitet mit einem sehr kleinen Stab und kann damit wenig erreichen. Zumal ja nebenbei auch noch die Aufgaben der Schul- und Bildungspolitik des eigenen Bundeslandes zu managen sind. Das schr\u00e4nkt die politische Handlungsf\u00e4higkeit extrem ein. <\/p>\n
Auch hier br\u00e4uchte man ein viel st\u00e4rkeres Sekretariat, man br\u00e4uchte Experten und den Mut, diese Pr\u00e4sidentschaft f\u00fcr eine gewisse Zeit mit Autorit\u00e4t auszustatten, damit sie sich nicht bei jedem Thema zuerst mit 16 Kolleginnen und Kollegen r\u00fcckversichern muss.<\/p>\n
„L\u00e4nder werden Bildungshoheit nicht aufgeben“<\/p>\n
tagesschau.de: Br\u00e4uchte es nicht vielleicht ein ganz anderes Gremium, das bundesweit die Bildungspolitik koordiniert und reformiert? Es gibt ja bereits Planungen zu einer Art Bildungsrat. <\/p>\n
Spiewak: Ich halte – trotz gro\u00dfer Kritik von vielen Seiten – viel von der Idee eines nationalen Bildungsrats, der jetzt ja „wissenschaftliche Kommission“ hei\u00dfen soll. Aber nur, wenn diese Kommission tats\u00e4chlich unabh\u00e4ngig arbeitet und mit Leuten besetzt ist, die mit wissenschaftlicher Expertise, aber auch mit politischem Gesp\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Themen setzen k\u00f6nnen. Und die dann Vorlagen und Empfehlungen f\u00fcr die Kultusminister erarbeiten, an denen diese nicht einfach vorbei k\u00e4men. Das w\u00fcrde f\u00fcr eine gewisse Einheitlichkeit und auch Rationalit\u00e4t in der Bildungspolitik sorgen. <\/p>\n
tagesschau.de: Kritiker des „Bildungs-Flickenteppichs“ gehen noch weiter und wollen den Bildungsf\u00f6deralismus ganz abschaffen. W\u00e4re das besser?<\/p>\n
Spiewak: Man kann das so sehen, es ist aber v\u00f6llig unrealistisch. Die L\u00e4nder w\u00fcrden nie auf dieses „Kronjuwel des F\u00f6deralismus“ – wie man die Bildungshoheit mal nannte – verzichten. Ich sehe auch nicht, dass die Bildungspolitik in zentral organisierten Staaten, wie zum Beispiel Frankreich, besser l\u00e4uft als hier. Auch nicht in der Corona-Politik. <\/p>\n
Es muss st\u00e4rkere Absprachen geben zwischen Bund und L\u00e4ndern. Der Bund sollte auch durchaus gewisse Dinge entscheiden k\u00f6nnen und hat mehr Mitsprache verdient. Gerade das Thema Digitalisierung ist da ein gutes Beispiel. Das w\u00fcrde vieles beschleunigen. Aber, dass es nun ein bundesweites Schulministerium gibt, das wom\u00f6glich von Berlin aus entscheidet, wie die Lehrpl\u00e4ne in Bayern auszusehen haben oder die Schulleitung im Saarland besetzt, halte ich weder f\u00fcr w\u00fcnschenswert noch f\u00fcr realistisch. <\/p>\n
Das Interview f\u00fchrte Sandra Stalinski, tagesschau.de.<\/p>\n