Stand: 09.05.2021 17:52 Uhr<\/p>\n
SPD-Kanzlerkandidat Scholz hat einen Plan f\u00fcr die Zukunft vorgelegt. Und dabei nimmt er sich viel vor – vom besseren Klima bis zur besseren Bezahlung. Wie das zu schaffen ist? Der Kandidat wirbt mit seiner Erfahrung.<\/p>\n
Es ist ein Wort, das in der Rede des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz auf dem Bundesparteitag immer wieder f\u00e4llt: Respekt. Eine „Gesellschaft des Respekts“ sei sein „Leitbild f\u00fcr Deutschland“, so der derzeitige Bundesfinanzminister. <\/p>\n
In Berlin zeichnete Scholz vor den rund 600 digital zugeschalteten Delegierten das Bild einer Gesellschaft mit mehr Zusammenhalt, in der man sich auf Augenh\u00f6he begegne und wieder mehr Vertrauen zueinander habe. <\/p>\n
SPD best\u00e4tigt Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten
\n Nicole Kohnert, ARD Berlin, tagesschau 20:00 Uhr, 9.5.2021<\/p>\n
Und Scholz zeichnete einen Weg f\u00fcr Deutschland vor – durch die 2020er-Jahre und hinein ins 21. Jahrhundert. In den kommenden zehn Jahren st\u00fcnden gro\u00dfe Ver\u00e4nderungen an, so Scholz. Deutschland m\u00fcsse zu einem der besten Sozialstaaten der Welt werden. Und das sei auch m\u00f6glich, denn Deutschland sei ein starkes Land. „Doch wir m\u00fcssen uns wieder was vornehmen, wir m\u00fcssen wieder in Gang kommen“, forderte Scholz. Und daf\u00fcr wolle er als Kanzler k\u00e4mpfen – „mit Leib und Seele, mit Herz und Verstand“.<\/p>\n
Ein „pr\u00e4ziser Plan“ f\u00fcr die Zukunft<\/p>\n
Doch wie soll er nun aussehen, der „Weg ins 21. Jahrhundert“? Daf\u00fcr haben Scholz und seine SPD „einen pr\u00e4zisen Plan“. Und der fundiert auf vier „Zukunftsmissionen“. <\/p>\n
Mission Nummer eins: Mobilit\u00e4t. Die muss laut Scholz moderner werden, etwa durch den Ausbau des Schienennetzes und des \u00f6ffentlichen Nahverkehrs. Und mit einer „Automobilindustrie des 21. Jahrhunderts“, weg vom Verbrenner hin zu mehr E-Mobilit\u00e4t.<\/p>\n
Sauberer Strom soll nicht zur Kostenfalle werden<\/p>\n
Mission Nummer zwei: eine bessere Klimapolitik. Hier bekennt sich Scholz klar zum Pariser Klimaabkommen. Erst Mitte der Woche war die Bundesregierung dem Vorschlag von Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze gefolgt, bis 2045 die Klimaneutralit\u00e4t anzustreben. Ein Ziel, das die SPD nun auch in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben hat, das die Delegierten vor der Rede von Scholz mit einem nahezu einstimmigen Ergebnis von mehr als 99 Prozent verabschiedet hatten.<\/p>\n
Der Weg zu einem besseren Klima f\u00fchre, so Scholz in seiner Rede weiter, vor allem \u00fcber mehr Erneuerbare Energien. Doch der saubere Strom m\u00fcsse auch kosteng\u00fcnstiger werden. Darum werde seine SPD die B\u00fcrger vollst\u00e4ndig von der EEG-Umlage befreien. <\/p>\n
Mission Nummer drei: die Digitalisierung. Also ein z\u00fcgiger Breitbandausbau und keine Funkl\u00f6cher mehr – und zwar in der gesamten Bundesrepublik. Aber auch das Bildungssystem brauche Digitalisierung, die funktioniere, so Scholz. Die Corona-Pandemie habe aufgezeigt, wie gro\u00df hier teilweise noch die L\u00fccken seien. Nicht nur in den Schulen, teils h\u00e4tten Gesundheits\u00e4mter ihre Daten noch per Fax verschicken m\u00fcssen.<\/p>\n
Ein st\u00e4rkeres Gesundheitssystem f\u00fcr k\u00fcnftige Belastungsproben<\/p>\n
Und schlie\u00dflich Mission Nummer 4: ein besseres Gesundheitssystem. Auch hier habe die Pandemie einen deutlichen Nachholbedarf offenbart. Seine Partei wolle daf\u00fcr sorgen, „dass uns so eine Lage nie wieder \u00fcberrollen wird“, versicherte Scholz. Doch nicht nur f\u00fcr Pandemien m\u00fcsse das Gesundheitssystem besser ger\u00fcstet werden, es brauche eine bessere ambulante Versorgung, eine bessere Ausstattung im \u00f6ffentlichen Gesundheitsdienst. Und der alte Wunsch der SPD nach einer B\u00fcrgerversicherung soll unter Scholz endlich Realit\u00e4t werden. Eine Versicherung, „in die alle einzahlen und von der alle profitieren“.<\/p>\n
Die Corona-Pandemie sei ein „historischer Einschnitt“ gewesen, sagte Scholz weiter, nicht nur f\u00fcr Deutschland, sondern f\u00fcr die Welt. Sie habe die positiven Seiten der Menschen aufgezeigt, wie Solidarit\u00e4t und Mitmenschlichkeit. Aber sie habe auch Wut, Entt\u00e4uschung und Emp\u00f6rung hervorgerufen. Dar\u00fcber, dass die Politik nicht schnell genug reagiere, dass sich Politiker im Zuge der Pandemie die eigenen Taschen f\u00fcllen. Die Union sei ja inzwischen f\u00fcr ihren „Maskenschmuh“ bekannt. <\/p>\n
Ja, auch die SPD habe als Koalitionspartner mitregiert, so Scholz, „und das Land steht besser da, als wenn wir das nicht getan h\u00e4tten“. Doch er sei es leid, „dass wir nur daf\u00fcr sorgen, dass es nicht so schlimm kommt.“ Er wolle keine Politik „des Zauderns, des Z\u00f6gerns, des Verhinderns“. <\/p>\n
Scholz sichert Mindestlohn von zw\u00f6lf Euro zu<\/p>\n
Und darum f\u00fcgt er seiner Missionsliste noch ein paar Punkte hinzu. Er verspricht, noch im ersten Jahr als Bundeskanzler einen Mindestlohn von zw\u00f6lf Euro einzuf\u00fchren, was f\u00fcr etwa zehn Millionen Besch\u00e4ftigte in Deutschland mehr Geld bedeuten werde. Auch die Versorgung im Alter m\u00fcsse besser werden, L\u00f6hne in Westdeutschland und Ostdeutschland sollen angeglichen und mehr Tarifl\u00f6hne eingef\u00fchrt werden. K\u00fcnftig m\u00fcsse „jedes Pflegeheim nach Tarif bezahlen, das werden wir gesetzlich regeln“, so Scholz.<\/p>\n
Doch damit nicht genug: Auf der Agenda des Kanzlerkandidaten stehen auch bessere Bildungschancen, die Kindergrundsicherung und der gesetzliche Mietenstopp \u00fcberall dort, wo extreme Wohnungsknappheit herrscht. Die will die SPD \u00fcbrigens auch bek\u00e4mpfen, mit k\u00fcnftig mindestens 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr.<\/p>\n
Saskia Esken, SPD-Vorsitzende, zum SPD-Parteitag
\n Bericht aus Berlin, 9.5.2021<\/p>\n
„Unser Plan liegt auf dem Tisch“, so Scholz. Doch Ideen seien das eine, „aus Tr\u00e4umen eine Politik zu machen“ das andere. Und daf\u00fcr brauche es Erfahrung. Die habe er – als fr\u00fcherer B\u00fcrgermeister, als Minister und Vizekanzler. Und damit kommt Scholz zur\u00fcck zu seinem Schlagsatz f\u00fcr seine Kandidatur: „Ich kann das.“ Denn in einer Regierung sei es wie in einem Orchester – „es kommt auf den Dirigenten an“.<\/p>\n
Rund 140 Tage bleiben Scholz nun, um von sich zu \u00fcberzeugen und um W\u00e4hlerstimmen zu werben. Den R\u00fcckhalt seiner Partei hat er schon mal sicher. Mit 96,2 Prozent best\u00e4tigten ihn die Delegierten des Parteitages als Kanzlerkandidaten.<\/p>\n