Analyse<\/p>\n
Stand: 27.05.2021 21:16 Uhr<\/p>\n
Die Erwartungen an den Impfgipfel waren gro\u00df. Doch von Spahns Ank\u00fcndigungen blieb am Ende wenig \u00fcbrig. Die Frage bleibt: Wo sollen die Impfdosen herkommen?<\/p>\n
Eine Analyse von Nadine Bader,
\n ARD-Hauptstadtstudio<\/p>\n
Es sollte ein „Gipfel der Zuversicht“ werden. So hatte es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kurz vor den Beratungen formuliert und damit die Erwartungen hochgeh\u00e4ngt. Der CDU-Politiker sprach sich daf\u00fcr aus, dass alle Kinder und Jugendliche ab zw\u00f6lf Jahren bis Ende August ein Impfangebot erhalten sollen.<\/p>\n
BR Logo<\/p>\n
Nadine Bader
\n ARD-Hauptstadtstudio<\/p>\n
Doch \u00fcber sein erneutes Vorpreschen waren einige wenig erfreut. Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller (SPD) zum Beispiel. Der Vorsitzende der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz mahnte schon am Morgen zu einem „realistischen Fahrplan“. Dabei m\u00fcssten die Impfstofflieferungen und die Verteilung unter den L\u00e4ndern ber\u00fccksichtigt werden. <\/p>\n
Ein komplizierter Gipfel<\/p>\n
Dass es mal wieder ein komplizierter Gipfel wird, ist also fr\u00fch klar. Tats\u00e4chlich dringt w\u00e4hrend der Beratungen diesmal wenig nach au\u00dfen. Ganz so, als wollten alle eine weitere chaotische Sitzung wie beim Osterruhe-Debakel unbedingt vermeiden. Doch der Fragenkatalog, den Kanzlerin Angela Merkel mit den L\u00e4nderchefs abarbeiten muss, ist lang: Wie soll mit dem Impfen von Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern verfahren werden? Soll daf\u00fcr Impfstoff beiseite gelegt werden? Wie sollen die L\u00e4nder die Verteilung organisieren? <\/p>\n
Impfgipfel: Wie werden die immer noch knappen Impfstoffe verteilt
\n Kerstin Palzer, ARD Berlin, tagesthemen, 27.5.2021<\/p>\n
Dass es von der St\u00e4ndigen Impfkommission (STIKO) wohl keine allgemeine Impfempfehlung geben wird, macht die Sache nicht leichter. Als die Kanzlerin mit dem Regierenden B\u00fcrgermeister M\u00fcller vor die Presse tritt, wird schnell klar: Ein gro\u00dfer Wurf f\u00fcr Kinder und Jugendliche ist der Gipfel nicht. Das Beschlusspapier ist knapp gehalten. <\/p>\n
Kein reservierter Impfstoff<\/p>\n
Kinder und Jugendliche k\u00f6nnen sich demnach nach einer Zulassung ab 7. Juni um einen Impftermin insbesondere bei den niedergelassenen \u00c4rzten bem\u00fchen, hei\u00dft es darin. Bem\u00fchen ist das Stichwort. Denn dass Impfdosen f\u00fcr Kinder und Jugendliche reserviert werden, wie Spahn es angedeutet hatte, ist vom Tisch. Entt\u00e4uschend sei das, sagt der nieders\u00e4chsische Ministerpr\u00e4sident Stephan Weil (SPD) hinterher. <\/p>\n
Vom Bund h\u00e4tte es vorab Zusagen f\u00fcr zus\u00e4tzliche Lieferungen gegeben, die nun wieder zur\u00fcckgenommen worden seien. Laut Bundesgesundheitsministerium sollen die Impfdosen f\u00fcr Kinder und Jugendliche vom Bund ab Juni schrittweise aus den Gesamtliefermengen zur Verf\u00fcgung gestellt werden: jeweils 3,18 Millionen Dosen f\u00fcr die Erst- und die Zweitimpfung.<\/p>\n
Bundesl\u00e4nder m\u00fcssen die Organisation \u00fcbernehmen<\/p>\n
Wo diese Impfdosen herkommen werden sollen, bleibt auch nach der Pressekonferenz unklar. Bei der Organisation wird viel in den H\u00e4nden der Bundesl\u00e4nder liegen. Sie sollen laut Beschluss selbst entscheiden, ob sie Angebote in Impfzentren oder spezifische Programme f\u00fcr Kinder und Jugendliche auflegen. <\/p>\n
Weil h\u00e4lt ein solches Vorhaben f\u00fcr Niedersachsen nach dem Impfgipfel in Berlin f\u00fcr fraglich. Ausschlaggebend f\u00fcr die Entscheidung von Bund und L\u00e4ndern war die Haltung der STIKO. Darauf verweist der bayerische Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU), der vom Bodensee zugeschaltet ist. Es gebe eine „gro\u00dfe Reserviertheit“ gegen\u00fcber einer allgemeinen Empfehlung f\u00fcr Kinder und Jugendliche. Es wird also wohl auf eine Empfehlung f\u00fcr bestimmte Risikogruppen mit Vorerkrankungen hinauslaufen. <\/p>\n
F\u00fcr Eltern bedeutet das viel Eigenverantwortung. Sie sollen mit den \u00c4rzten absprechen, ob eine Impfung f\u00fcr ihre Kinder sinnvoll ist. Und eine Impfpflicht soll es ausdr\u00fccklich nicht geben. Ein sicherer Schulbetrieb werde auch unabh\u00e4ngig davon gew\u00e4hrleistet, wie viele Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler ein Impfangebot wahrnehmen, betonen Merkel, S\u00f6der und M\u00fcller einhellig. <\/p>\n
Umstrittene Impfstofflieferungen<\/p>\n
Und dann ist da noch der Streit wegen unzuverl\u00e4ssiger Impfstofflieferungen. Hier hakt es immer wieder. Impfstoff ist weiter ein knappes Gut, und einige Ministerpr\u00e4sidenten hatten sich vorab beklagt, prozentual weniger erhalten zu haben als andere L\u00e4nder. Der Bundesgesundheitsminister versuchte schon vorab, die Wogen zu gl\u00e4tten: L\u00e4nder, die bei der Belieferung von Arztpraxen weniger erhalten haben, sollen einen Ausgleich erhalten. <\/p>\n
M\u00fcller gibt sich damit zufrieden. Die Kanzlerin wiederholt ihr Versprechen, dass bis zum Ende des Sommers alle ein Impfangebot erhalten. Das wirkt recht harmonisch. Doch f\u00fcr das dritte Quartal liegen au\u00dfer von Moderna bislang keine konkreten Lieferpl\u00e4ne vor. Logistische Herausforderungen f\u00fcr die L\u00e4nder sind also programmiert. <\/p>\n
Warum sie so zuversichtlich sei, wird sie auf der Pressekonferenz gefragt. Merkel blickt in ihre Unterlagen. Versiert z\u00e4hlt sie die angek\u00fcndigten Impfdosen auf. Vor allem zwei Unternehmen, BioNTech und Moderna, h\u00e4tten bislang zuverl\u00e4ssig geliefert, sagt sie. Mit diesen Worten endet der „Gipfel der Zuversicht“, bei dem f\u00fcr Eltern, Kinder und Jugendliche viele Fragen offenblieben.<\/p>\n