Stand: 30.05.2021 20:22 Uhr<\/p>\n
In Israel wollen die Gegner von Ministerpr\u00e4sident Netanyahu gemeinsam eine neue Regierung bilden. Der Vorsitzende der ultrarechten Jamina-Partei, Bennett, plant ein B\u00fcndnis mit Oppositionsf\u00fchrer Lapid von der Zukunftspartei.<\/p>\n
Benjamin Netanyahu steht nach zw\u00f6lf Jahren vor seiner m\u00f6glichen Abl\u00f6sung als Israels Ministerpr\u00e4sident. Naftali Bennett von der nationalistischen Partei Jamina k\u00fcndigte an, er werde sich einem Regierungsb\u00fcndnis mit Oppositionsf\u00fchrer Jair Lapid von der Zukunftspartei anschlie\u00dfen.<\/p>\n
Bennett sagte, er wolle alles tun, um mit Lapid eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden und eine f\u00fcnfte aufeinanderfolgende Parlamentswahl zu verhindern. Zurzeit sei eine Koalition allein mit rechtsgerichteten Parteien wie seiner Jamina nicht m\u00f6glich, sagte er zur Begr\u00fcndung. Jeder m\u00fcsse zur\u00fcckstecken, es k\u00f6nnten nicht die Vorstellungen eines jeden in der Koalition erf\u00fcllt werden. „Eine Regierung wie diese wird nur Erfolg haben, wenn wir als Gruppe zusammenarbeiten“, sagte Bennett. <\/p>\n
Extrem breites B\u00fcndnis<\/p>\n
Die geplante Koalition w\u00fcrde Parteien des gesamten politischen Spektrums beinhalten. Zudem soll sie von arabischen Abgeordneten mit unterst\u00fctzt werden. Trotzdem h\u00e4tte das B\u00fcndnis nur eine d\u00fcnne Mehrheit. Au\u00dferdem verk\u00fcndeten noch nicht alle offenbar beteiligten Parteien offiziell ihre Zustimmung.<\/p>\n
Ziel ist nach Medienberichten eine Rotation im Amt des Ministerpr\u00e4sidenten: Zuerst soll Ex-Verteidigungsminister Bennett dieses f\u00fcr zwei Jahre \u00fcbernehmen, dann w\u00e4re Lapid an der Reihe.<\/p>\n
Mike Lingenfelser, ARD Tel Aviv, „So eng wie jetzt, war es noch nie f\u00fcr Netanyahu.“
\n tagesthemen 22:45 Uhr , 30.5.2021<\/p>\n
Regierungsbildung immer wieder gescheitert<\/p>\n
Israel hat in den vergangenen zwei Jahren viermal ein neues Parlament gew\u00e4hlt, jedes Mal ohne klare Mehrheiten. Netanyahu, als Vorsitzender der stimmenst\u00e4rksten Partei Likud, versuchte, auch nach der letzten Wahl am 23. M\u00e4rz wieder eine Regierung zu bilden, scheiterte aber. Der Auftrag zur Regierungsbildung ging daraufhin an Lapid. Seine Frist endet am Mittwoch. Damit hat Netanyahu noch zwei Tage Zeit, Druck auf seine aktuellen Koalitionspartner auszu\u00fcben, damit diese doch nicht dem B\u00fcndnis beitreten.<\/p>\n
Netanyahu griff Bennett nach dessen Mitteilung am Abend scharf an und warf ihm vor, er habe sein Wahlkampfversprechen gebrochen, keine Koalition mit Lapid zu bilden. Der Likud-Vorsitzende warnte vor einer „gef\u00e4hrlichen linken Regierung“ und rief zur Bildung einer „guten rechten Regierung“ auf. <\/p>\n
Die Zeit f\u00fcr Oppositionsf\u00fchrer Lapid zur Regierungsbildung l\u00e4uft am Mittwoch ab.<\/p>\n
Bild: AP<\/p>\n
Lapids Zukunftspartei hat bereits Vereinbarungen mit der linksliberalen Meretz-Partei, der Arbeitspartei sowie der ultrarechten Partei Israel Beitenu von Ex-Au\u00dfenminister Avigdor Lieberman getroffen.<\/p>\n
Netanyahu war bereits von 1996 bis 1999 Ministerpr\u00e4sident und danach seit 2009 durchg\u00e4ngig im Amt. Damit ist er Israels am l\u00e4ngsten amtierender Regierungschef.<\/p>\n
Mit Informationen von Mike Lingenfelser, ARD-Studio Tel Aviv<\/p>\n