Stand: 02.06.2021 23:00 Uhr<\/p>\n
Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsf\u00fchrer Lapid eine Koalition geschmiedet. Das Ergebnis habe er dem israelischen Pr\u00e4sidenten Rivlin mitgeteilt, erkl\u00e4rte er.<\/p>\n
Erstmals seit zw\u00f6lf Jahren entsteht in Israel eine Regierung ohne Premierminister Benjamin Netanyahu. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsf\u00fchrer ein B\u00fcndnis von insgesamt acht Parteien geschmiedet, berichteten das israelische Armee-Radio und ein Sprecher Lapids. <\/p>\n
Der 57-J\u00e4hrige habe den israelischen Pr\u00e4sident Reuven Rivlin \u00fcber die Regierungsbildung informiert, hie\u00df es in einer Erkl\u00e4rung. Mit Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament w\u00e4re die \u00c4ra von Netanyahu als Premierminister vorerst beendet.<\/p>\n
Letzte Unterschrift kurz vor Fristende<\/p>\n
Der Regierungsbildung waren lange Verhandlungen vorausgegangen. Der Vorsitzende der arabischen Raam-Partei, Mansur Abbas, hatte erst kurz vor Ablauf einer Frist eine entsprechende Vereinbarung mit der Zukunftspartei unterzeichnet, sagte Lapids Sprecher. <\/p>\n
Abbas sagte anschlie\u00dfend, er habe als Letzter eine Vereinbarung aller acht Parteien unterzeichnet. „Alle anderen Parteien haben sich der Initiative angeschlossen“, sagte Abbas. Bis zuletzt hatte es heftige Meinungsverschiedenheiten unter den verschiedenen Koalitionspartnern gegeben.<\/p>\n
Einigung zwischen Lapid und Bennett<\/p>\n
Teil von Lapids Koalition wird auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. M\u00e4rz als Z\u00fcnglein an der Waage galt. Beide einigten sich auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll laut der Vereinbarung als erster f\u00fcr zwei Jahre Ministerpr\u00e4sident werden, Lapid soll ihn am 27. August 2023 abl\u00f6sen.<\/p>\n
Als voraussichtlicher Vereidigungstermin galt der 14. Juni. Lapid teilte jedoch mit, er strebe den fr\u00fchestm\u00f6glichen Termin an. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten f\u00fcr die neue Regierung stimmen. \u00a0Lapid will zun\u00e4chst das Amt des Au\u00dfenministers \u00fcbernehmen.<\/p>\n
Koalition aus allen Bereichen des politischen Spektrums<\/p>\n
Lapid hat nun sieben Tage Zeit f\u00fcr die Kabinettsbildung. Er st\u00fctzt sich auf ein B\u00fcndnis seiner Zukunftspartei mit insgesamt sieben kleinen Parteien aus allen Bereichen des politischen Spektrums. Sie eint vor allem die Ablehnung Netanyahus, dem Korruption vorgeworfen wird. Ihre politischen Ziele klaffen jedoch weit auseinander. <\/p>\n
Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Million\u00e4r wurde, steht f\u00fcr national-religi\u00f6se Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die Koalitionspartner Meretz, die Arbeitspartei sowie die arabische Partei Raam sind f\u00fcr die Gr\u00fcndung eines unabh\u00e4ngigen Pal\u00e4stinenserstaates. Dies k\u00f6nnte die Arbeit der Lapid-Koalition erschweren.<\/p>\n
Mike Lingenfelser, ARD Tel Aviv, zur Regierungsumbildung in Israel
\n tagesthemen 22:15 Uhr, 2.6.2021<\/p>\n
Ehemaliger Fernsehmoderator und Finanzminister<\/p>\n
Lapids Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war bei der Wahl im M\u00e4rz zweitst\u00e4rkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanyahu geworden. Lapid war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer fr\u00fcheren Netanyahu-Regierung diente er als Finanzminister.<\/p>\n
Netanyahu war von 1996 bis 1999 Premierminister und wiederum seit 2009 durchg\u00e4ngig im Amt. Damit war er Israels am l\u00e4ngsten amtierender Regierungschef.<\/p>\n