Exklusiv<\/p>\n
Stand: 04.06.2021 18:00 Uhr<\/p>\n
Das Gesundheitsministerium kalkulierte urspr\u00fcnglich mit Kosten von bis zu einer halben Milliarde Euro f\u00fcr die Corona-B\u00fcrgertests. Doch diese Summe wurde bereits im M\u00e4rz und April erreicht.<\/p>\n
Von Markus Grill,
\n NDR\/WDR<\/p>\n
Mitten in der Nacht des 4. M\u00e4rz, um 1:42 Uhr, schickte das Bundesgesundheitsministerium den Entwurf f\u00fcr die neue Testverordnung an die Bundesl\u00e4nder. Bis 17 Uhr am folgenden Tag sollten die L\u00e4nder Stellung nehmen zu den 35 eng bedruckten Seiten voller Paragraphen und Rechtsbegriffe. „Die K\u00fcrze der Frist bitte ich zu entschuldigen“, mailte der nachtaktive Beamte aus dem Ministerium von Jens Spahn.\u00a0<\/p>\n
Schnell sollte es Anfang M\u00e4rz, am Beginn der dritten Welle, tats\u00e4chlich gehen, als die Ministerpr\u00e4sidenten trotz der unklaren Situation erste \u00d6ffnungsschritte gehen und diese mit einem Gro\u00dfaufgebot an kostenlosen „B\u00fcrgertests“ absichern wollten. In dem Verordnungsentwurf kalkulierte das Ministerium auch die Kosten: „Die Finanzierung der Errichtung und des Betriebs von Testzentren f\u00fchrt zu gesch\u00e4tzten Mehrausgaben in H\u00f6he eines niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionenbetrags, abh\u00e4ngig vom Testgeschehen“, schrieb das Gesundheitsministerium. <\/p>\n
Zeitliche Verz\u00f6gerung bei Abrechnungen<\/p>\n
Seit dieser Woche ist klar: Es d\u00fcrfte deutlich teurer werden. Auf Anfrage teilt das Gesundheitsministerium lediglich mit, „unfinalisierte Verordnungsentw\u00fcrfe nicht kommentieren“ zu wollen. Doch tats\u00e4chlich steht auch in der endg\u00fcltigen Version die gleiche Kalkulation. „Eine Absch\u00e4tzung \u00fcber die Gesamtkosten der B\u00fcrgertestungen ist nicht m\u00f6glich, da eine Sch\u00e4tzung der Testanzahl insgesamt nicht m\u00f6glich ist“, schreibt das Ministerium. Zudem lieferten „auch die Abrechnungsdaten bisher kein vollst\u00e4ndiges Bild“.\u00a0<\/p>\n
Erste Zahlen aus dem Bundesamt f\u00fcr Soziale Sicherung weisen bereits auf eine Kostenexplosion hin. Demnach \u00fcberwies es im April und Mai rund 659 Millionen Euro f\u00fcr Schnelltests an die Kassen\u00e4rztlichen Vereinigungen. Dabei sind in diesen Zahlen gr\u00f6\u00dftenteils die\u00a0Schnelltests f\u00fcr die Monate M\u00e4rz und April enthalten.<\/p>\n
Da die privaten Schnelltest-Betreiber die Kosten f\u00fcr die Tests laut der Testverordnung „quartalsweise oder monatlich“ abrechnen k\u00f6nnen, ist klar, dass in den aktuell verf\u00fcgbaren Zahlen, die als Stichtag den 17. Mai haben, wahrscheinlich noch gar keine Mai-Tests abgerechnet wurden – und auch noch mit Nachmeldungen f\u00fcr vorangegangene Monate zu rechnen ist. Selbst das Gesundheitsministerium weist darauf hin, „dass zwischen Leistungserbringung und Abrechnung mehrere Monate liegen k\u00f6nnen, so dass die Daten nicht das aktuelle Leistungsgeschehen wiedergeben.“<\/p>\n
Eine Milliarde Euro allein im Mai?<\/p>\n
Tats\u00e4chlich d\u00fcrften aber gerade die Mai-Zahlen noch einmal deutlich h\u00f6her liegen als die Zahlen f\u00fcr M\u00e4rz und April. Denn erst im Mai erlebten die Schnelltests einen regelrechten Boom, als viele Bundesl\u00e4nder den Zugang zu Gesch\u00e4ften und zur Au\u00dfengastronomie von einem negativen Schnelltest abh\u00e4ngig gemacht hatten. Intern h\u00e4lt man es bei der Kassen\u00e4rztlichen Vereinigung f\u00fcr m\u00f6glich, dass allein f\u00fcr den Monat Mai Kosten von insgesamt einer Milliarde Euro entstehen k\u00f6nnten.\u00a0<\/p>\n
Beeindruckend ist bereits das Wachstum der Summen, die das Bundesamt f\u00fcr Soziale Sicherung f\u00fcr die Schnelltests ausgegeben hat. So \u00fcberwies das Amt Mitte Februar 29 Millionen Euro, Mitte M\u00e4rz 64 Millionen, Mitte April waren es bereits 142 Millionen Euro und Mitte Mai 518 Millionen Euro. „Die Ausgabenentwicklung in den Monaten M\u00e4rz und April l\u00e4sst vermuten, dass ein gr\u00f6\u00dferer Teil der Gesamtausgaben auf die sogenannten B\u00fcrgertests entfallen, „teilt die Sprecherin des Bundesamts f\u00fcr Soziale Sicherung mit.<\/p>\n