Stand: 09.08.2021 09:10 Uhr<\/p>\n
Delta sorgt f\u00fcr eine steigende Inzidenz – doch wie ist das einzuordnen? Die Bundesregierung will morgen mit den L\u00e4ndern \u00fcber neue Regeln zur Bewertung der Corona-Lage beraten. Virologe Schmidt-Chanasit ist mit Blick auf Gro\u00dfbritannien optimistisch.<\/p>\n
Kurz vor neuen Bund-L\u00e4nder-Beratungen zur Corona-Lage steigt die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz weiter an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Morgen lag sie bei 23,1 – am Vortag hatte der Wert 22,6 betragen, vor einer Woche lag er bei 17,8. Die Gesundheits\u00e4mter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 1183 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche hatte der Wert f\u00fcr Deutschland bei 847 Ansteckungen gelegen.<\/p>\n
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden zwei Todesf\u00e4lle verzeichnet. Vor einer Woche war es ein Todesfall gewesen. Das RKI z\u00e4hlte seit Beginn der Pandemie 3.791.949 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tats\u00e4chliche Gesamtzahl d\u00fcrfte deutlich h\u00f6her liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.667.400 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 91.784.<\/p>\n
Gro\u00dfbritannien als positives Beispiel?<\/p>\n
Trotz der kontinuierlich steigenden Inzidenz zeigte sich der Hamburger Virologe Jonas Schmidt-Chanasit mit Verweis auf Gro\u00dfbritannien optimistisch. „Die Entwicklung in Gro\u00dfbritannien zeigt, dass man nicht einfach behaupten kann: ‚Wenn wir fast alle Ma\u00dfnahmen aufheben, l\u00e4uft alles aus dem Ruder‘. Wir sehen jetzt genau das Gegenteil“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Die Lage dort sei zwar nicht eins zu eins auf andere L\u00e4nder \u00fcbertragbar. „Aber das macht doch Hoffnung, dass man durch die Impfungen so etwas erreichen kann, dass man trotz Aufhebung fast aller Ma\u00dfnahmen auch sinkende Fallzahlen sieht und keine \u00dcberlastung des Gesundheitssystems.“ <\/p>\n
Die britische Regierung hatte am 19. Juli im Rahmen eines „Freedom Days“ fast alle Corona-Einschr\u00e4nkungen zur\u00fcckgenommen und stattdessen an die Eigenverantwortung der B\u00fcrger appelliert – trotz stark steigender Fallzahlen. Die Infektionen waren in den Tagen darauf zur\u00fcckgegangen und auch zuletzt nur wieder vergleichsweise leicht gestiegen. Zuletzt lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Gro\u00dfbritannien bei 283,5. <\/p>\n
Schmidt-Chanasit riet f\u00fcr Deutschland zur Vorsicht. „Und es ist vor allen Dingen ja immer auch eine politische Entscheidung.“ Ob man einen „Freiheitstag“ wie in Gro\u00dfbritannien mache, „m\u00fcssen wir als Gesellschaft diskutieren“.<\/p>\n
Die Sieben-Tage-Inzidenz war in der Pandemie bisher Grundlage f\u00fcr viele Corona-Einschr\u00e4nkungen in Deutschland, etwa im Rahmen der Ende Juni ausgelaufenen „Bundesnotbremse. Bei der Bund-L\u00e4nder-Konferenz soll es morgen nun auch darum gehen, einen neuen Bewertungsrahmen f\u00fcr die Corona-Lage zu finden, der \u00fcber die Inzidenz hinausgeht – so sollen zum Beispiel Krankenhauseinweisungen st\u00e4rker ber\u00fccksichtigt werden. CSU-Generalsekret\u00e4r Markus Blume zeigte sich bei „Bild live“ am Sonntagabend optimistisch, dass sich die Ministerpr\u00e4sidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ein neues Corona-Regelwerk verst\u00e4ndigen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Forderung nach neuen Schwellenwert<\/p>\n
Blume stellte den Schwellenwert von 100 in Frage, ab dem im Fr\u00fchjahr die bundesweite Bundesnotbremse griff, die unter anderem eine Homeoffice-Pflicht beinhaltete. Eine m\u00f6gliche Neuauflage des Gesetzes im Herbst h\u00e4ngt laut Bundesregierung von der Entwicklung der Pandemie ab. Falls sie wieder beschlossen werden sollte, gibt es laut Blume „gute Gr\u00fcnde zu sagen, es braucht eine andere Grenze“.<\/p>\n
Mit seiner Einsch\u00e4tzung steht Blume nicht alleine da: Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hatte zuletzt in der „Bild am Sonntag“ gefordert, dass neben der Inzidenz auch die Belegung von Krankenhausbetten und Intensivstationen ausschlaggebend f\u00fcr die Beurteilung der Corona-Situation sein m\u00fcsse. Zustimmung kam auch aus SPD und FDP. <\/p>\n
Anders als CDU-Chef Laschet will CSU-Generalsekret\u00e4r Blume Nachteile f\u00fcr Ungeimpfte nicht ausschlie\u00dfen. Wenn es zu „drastisch steigenden Neuinfektionen“ kommen sollte, k\u00f6nnte es bei Menschen, die nicht geimpft oder genesen, sondern nur getestet sind, zu Einschr\u00e4nkungen kommen, warnte er. „Wir wissen ja, dass Tests und gerade die Schnelltests definitiv nicht das Sicherheits- und Zuverl\u00e4ssigkeitsniveau haben, das wir eigentlich br\u00e4uchten“, sagte er.<\/p>\n
Streit \u00fcber Rechte von Geimpften und Ungeimpften<\/p>\n
Die Debatte um die Rechte von Geimpften und Ungeimpften d\u00fcrfte ein weiteres Thema bei den Bund-L\u00e4nder-Beratungen sein. Dabei sind die Positionen auch innerhalb der Parteien durchaus unterschiedlich. So hatte zum Beispiel Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus einen Perspektivwechsel gefordert. Er erlebe momentan, „dass die Geimpften sauer sind auf die Nicht-Geimpften“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Ich glaube, der Druck durch den geimpften Teil der Bev\u00f6lkerung wird enorm zunehmen. Und das ist v\u00f6llig nachvollziehbar.“ Auch Gr\u00fcnen-Chef Robert Habeck nahm Nicht-Geimpften in die Pflicht: „Es geht nicht darum, Ungeimpfte auszuschlie\u00dfen“, sagte er im ZDF-Sommerinterview. Es gehe darum, Geimpften Grundrechte und ein freies Leben zur\u00fcckzugeben – auch im Winter und im Herbst. <\/p>\n
Angesichts der Pandemielage seien weitreichenden Grundrechtseinschr\u00e4nkungen seitens des Staates der falsche Weg, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im RBB. Anders sei die Lage, wenn ein Restaurantbetreiber auf Grundlage der Vertragsfreiheit nur Geimpfte als G\u00e4ste zul\u00e4sst, so die SPD-Politikerin. Laut Hamburgs Ersten B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher sollen Ungeimpfte k\u00fcnftig nur mit negativem PCR-Test Geimpften und Genesenen gleichgestellt werden. „Antigen-Schnelltests sind nicht zuverl\u00e4ssig genug“, sagte der SPD-Politiker. <\/p>\n
Weiter steht auch eine Ende der staatlich finanzierten Angebote von Corona-Tests im Raum. Dazu liegt ein Entwurf aus dem Gesundheitsministerium vor, der von zahlreichen Politikern unterst\u00fctzt wird. Auch Justizministerin Lambrecht sprach sich daf\u00fcr aus, das staatlich finanzierte Angebot von Coronatests zu beenden. Einen konkreten Zeitpunkt wollte sie daf\u00fcr aber nicht nennen. Sie glaube, der September sei so ein Monat, „wo dann auch solche Entscheidungen durchaus getroffen werden k\u00f6nnen“. Wenn bis dahin jemand kein Impfangebot annehme, m\u00fcsse er die Konsequenzen tragen. Er k\u00f6nne dann nicht erwarten, dass die Allgemeinheit die erforderlichen Tests finanziert. <\/p>\n
Die Ministerpr\u00e4sidenten von Niedersachsen und Baden-W\u00fcrttemberg, Stephan Weil (SPD) und Winfried Kretschmann (Gr\u00fcne), sprachen sich ebenfalls beide f\u00fcr ein Ende der Gratistests aus – ebenso SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.<\/p>\n
Die Ministerpr\u00e4sidentinnen und -pr\u00e4sidenten der L\u00e4nder wollen am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin \u00fcber die weitere Strategie in der Pandemie beraten.<\/p>\n