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\nBei den gro\u00dfen Linien herrschte Einigkeit, \u00fcberraschende neue Vorgaben gab es eigentlich nicht. Und dennoch: Das Bund-L\u00e4nder-Treffen verlangte den Teilnehmern einiges ab, analysiert Daniel Pokraka. Aus gleich mehreren Gr\u00fcnden.
\nEine Analyse von Daniel Pokraka, ARD-Hauptstadtstudio
\n Um kurz vor 22 Uhr kommt der Kanzlerin dann doch noch ein L\u00e4cheln \u00fcber die Lippen, ein L\u00e4cheln \u00fcber sich selbst. Angela Merkel ger\u00e4t bei den AHA-Regeln ins Stocken: Abstand halten, Alltagsmasken \u2026 was noch?“ „Na, Sie werden’s schon wissen“, grinst die Kanzlerin die Journalisten im Raum an, und von rechts l\u00e4chelt und hilft Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller: „Hygieneregeln!“
\n Merkel ist ellenlange Sitzungen gew\u00f6hnt, in Br\u00fcssel geht es gern mal bis in den fr\u00fchen Morgen, aber die Corona-Sitzungen mit den Ministerpr\u00e4sidentinnen und Ministerpr\u00e4sidenten der L\u00e4nder verlangen selbst der eigentlich konzentrationsstarken Kanzlerin einiges ab.<\/p>\n
Streit \u00fcber Schulbusse
\n Der Weg zu den gemeinsamen Corona-Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Dezember war lang und steinig. Der Streit \u00fcber Geld f\u00fcr Schulbusse war einer der Gr\u00fcnde. Beim Geld h\u00f6rt auch in der Corona-Krise die Freundschaft auf. Dem Vernehmen nach stritten Merkel und die L\u00e4nderchefs besonders lange \u00fcber die Frage, wer zus\u00e4tzliche Schulbusse und andere Transportmittel bezahlt. Die sollen zum Einsatz kommen, damit Schulwege nicht l\u00e4nger eine Massenveranstaltung sind – und damit ein Infektionsrisiko.
\n Weniger Streit gab es in der Runde offenbar \u00fcber die gro\u00dfen Linien, die zur weiteren Pandemie-Bek\u00e4mpfung vereinbart wurden: strengere Kontaktbeschr\u00e4nkungen, aber Lockerungen rund um Weihnachten und Silvester, eine Ausweitung der Maskenpflicht, mehr Home-Office, weniger Kunden in Gesch\u00e4ften, staatliche Milliardenhilfen wie im November.
\nDramatische Warnungen vor mehr Corona-Toten
\n Zur Begr\u00fcndung hie\u00df es von Merkel, M\u00fcller und Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der: Die Stagnation bei den Infektionszahlen sei ein Teilerfolg, der nicht gef\u00e4hrdet werden d\u00fcrfe.<\/p>\n
Im Gegenteil: Die Zahlen m\u00fcssten sinken. M\u00fcller und S\u00f6der wiesen auf die steigenden Totenzahlen hin. M\u00fcller erkl\u00e4rte, dass im Berliner Krankenhaus Charit\u00e9 inzwischen ein Viertel der Intensivbetten von Corona-Patienten belegt seien, die meisten am Beatmungsger\u00e4t. Und S\u00f6der rechnete vor, dass es bis Weihnachten 6000 weitere Corona-Tote in Deutschland g\u00e4be, wenn sich der aktuelle Trend \u00fcber Wochen verfestige.
\nM\u00fcller und S\u00f6ders Zahlen
\n Vor einigen Wochen hatte die Kanzlerin in einer Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz noch vor „Unheil“ gewarnt – M\u00fcller und S\u00f6der hinterlegten diese Warnung jetzt mit Zahlen. Die Konsequenzen aus diesen Zahlen sollen die B\u00fcrger nach dem Wunsch der Ministerpr\u00e4sidenten und der Kanzlerin aber auch teilweise selbst ziehen. Der Wunsch: Man m\u00f6ge bitte nicht alles ausreizen, was erlaubt ist.<\/p>\n
Vor neuen, klaren Vorgaben wie einem Verbot von Silvesterfeuerwerk, das die an Neujahr traditionell vielbesch\u00e4ftigten Kliniken entlasten k\u00f6nnte, scheute die Runde zur\u00fcck – ebenso wie vor einer genauen Vorgabe an die Bahn, in den Regel nur einen von zwei Pl\u00e4tzen zu belegen.
\n Nach 40 Minuten beendete die Kanzlerin die Pressekonferenz \u00fcber die neuen Corona-Regeln – wohl wissend, dass sie am Donnerstag noch intensiv dar\u00fcber wird diskutieren m\u00fcssen. Merkel gibt im Bundestag eine Regierungserkl\u00e4rung ab, am Tag nach der Sitzung mit den Ministerpr\u00e4sidenten, genau wie im Oktober, als der „Lockdown light“ f\u00fcr den November beschlossen wurde.<\/p>\n