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\nEU-Kommissionschefin von der Leyen und der britische Premier Johnson wollten am Abend Schwung in die festgefahrenen Brexit-Verhandlungen bringen. Das Ergebnis: Es soll – trotz aller Differenzen – weiterverhandelt werden.
\n Seit Monaten stocken die Verhandlungen zwischen der EU und Gro\u00dfbritannien \u00fcber ein Handelsabkommen – obwohl kaum noch Zeit ist, eine entsprechende Vereinbarung zu schlie\u00dfen. Zuletzt pausierten die Unterh\u00e4ndler aus Br\u00fcssel und London. Die Chefs – Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und Premier Boris Johnson – sollten an diesem Samstagabend direkt miteinander sprechen.
\n Das Ergebnis: Beide Seiten einigten sich darauf, die Gespr\u00e4che trotz „bedeutender Differenzen“ am Sonntag fortzusetzen, erkl\u00e4rte von der Leyen in einem knappen Statement. Sie werde dann am Montagabend erneut mit Johnson sprechen. Konkretes scheint bei dem Telefonat also nicht vereinbart worden zu sein: Beide Seiten h\u00e4tte „die Tatsache begr\u00fc\u00dft, dass in vielen Bereichen Fortschritte erzielt worden sind“, hie\u00df es in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung.\u00a0Dennoch gebe es „nach wie vor erhebliche Meinungsverschiedenheiten in drei entscheidenden Fragen“.<\/p>\n
Fangrechte, Wettbewerbsregel, Kontrolle
\n Diese Fragen sind: Gleiche Wettbewerbsbedingungen, die Kontrolle eines k\u00fcnftigen Abkommens und die Fangrechte f\u00fcr EU-Fischer in britischen Gew\u00e4ssern. Von der Leyen und Johnson betonten, „dass keine Einigung m\u00f6glich ist, wenn diese Fragen nicht gel\u00f6st werden“. Die Fangrechte sind ein Symbolthema f\u00fcr Gro\u00dfbritannien und vor allem Frankreich. Paris hatte zuletzt mit einem Veto gedroht, sollten seine Interessen nicht ausreichend gew\u00fcrdigt werden.
\n Insider glauben allerdings, dass die Verhandlungen am Ende nicht am Fisch scheitern werden. Hier werde man sich am Ende wohl auf eine Quotenregelung einigen k\u00f6nnen. Vertrackter d\u00fcrften die Wettbewerbsregeln werden – und die Frage, ob London erneut ein umstrittenes Binnenmarktgesetz einbringt, das die bisherigen Vereinbarungen mit der EU verletzen w\u00fcrde. Das w\u00e4re f\u00fcr Br\u00fcssel eine rote Linie.<\/p>\n
Die Zeit wird knapp
\n Gro\u00dfbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten. Bis Jahresende bleibt es aber noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Diese \u00dcbergangsphase wollten beide Seiten eigentlich nutzen, um ein Handelsabkommen auszuhandeln. Die Gespr\u00e4che kommen aber seit Monaten kaum voran. Inzwischen ist die Zeit f\u00fcr eine rechtzeitige Ratifizierung eines m\u00f6glichen Abkommens bis zum 1. Januar schon \u00e4u\u00dferst knapp.<\/p>\n
\u00dcber dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. Dezember 2020 um 20:00 Uhr.<\/p>\n