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\nIn Th\u00fcringen deutet alles auf eine Verl\u00e4ngerung des Lockdowns bis Ende Januar hin. Ministerpr\u00e4sident Ramelow l\u00e4sst sogar Versch\u00e4rfungen vorbereiten. Zuvor hatten sich mehrere L\u00e4nderchefs f\u00fcr einen l\u00e4ngeren Lockdown ausgesprochen.
\n Bereits vor der f\u00fcr Dienstag geplanten Konferenz der Ministerpr\u00e4sidentinnen und Ministerpr\u00e4sidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der th\u00fcringische Landeschef Bodo Ramelow Lockerungen f\u00fcr sein Bundesland bis Ende des Monats ausgeschlossen und sogar Versch\u00e4rfungen formuliert.
\n Er reagierte damit vermutlich auch auf den Ansturm, den es am Wochenende auf die Wintersportgebiete im Th\u00fcringer Wald gab, wo sich entgegen den Kontaktbeschr\u00e4nkungen Menschen aus verschiedenen Landesteilen sowie aus Franken begegneten.
\n Th\u00fcringen habe derzeit gemeinsam mit Sachsen das bundesweit gr\u00f6\u00dfte Infektionsgeschehen, sagte Ramelow nach einer Kabinettssitzung in Erfurt zur Begr\u00fcndung. Er habe dem Kabinett vorgeschlagen, nach dem Beispiel von Sachsen den Bewegungsradius der Menschen auf 15 Kilometer im Umkreis ihres Wohnortes zu beschr\u00e4nken, sagte der Politiker der Linkspartei weiter.
\n„Die Z\u00e4hne zusammenzubei\u00dfen“
\n Wegen des unterschiedlichen Infektionsgeschehens m\u00fcssten die Th\u00fcringer Entscheidungen nicht identisch mit denen in Mecklenburg-Vorpommern oder Schleswig-Holstein sein, so Ramelow. Es gehe darum, „jetzt im Januar die Z\u00e4hne zusammenzubei\u00dfen“, um das Gesundheitssystem funktionsf\u00e4hig zu halten. Formale Entscheidungen werde das Th\u00fcringer Kabinett nach den Bund-L\u00e4nder-Gespr\u00e4chen f\u00e4llen.<\/p>\n
S\u00f6der f\u00fcr Lockdown bis Ende Januar
\n Bereits vor Ramelows \u00c4u\u00dferungen hatten viele Ministerpr\u00e4sidentinnen und Ministerpr\u00e4sidenten eine Verl\u00e4ngerung der Corona-Beschr\u00e4nkungen \u00fcber den 10. Januar hinaus bef\u00fcrwortet. Der bayerische Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der und sein s\u00e4chsischer Amtskollege Michael Kretschmer, deren L\u00e4nder ebenfalls stark von der zweiten Infektionswelle betroffen sind, forderten eine Lockdown-Verl\u00e4ngerung um weitere drei Wochen bis Ende Januar. Andere L\u00e4nderchefs wollen lediglich dagegen zun\u00e4chst um zwei Wochen verl\u00e4ngern.
\n „Vorschnelle Lockerungen w\u00fcrden uns wieder weit zur\u00fcckwerfen“, sagte S\u00f6der der „Bild am Sonntag“. Erst Mitte Januar wisse man wirklich, wie sich Weihnachten und Silvester auf die Infektionszahlen ausgewirkt h\u00e4tten. „Wir m\u00fcssen konsequent bleiben und d\u00fcrfen nicht wieder zu fr\u00fch aufgeben.“
\n In der „Welt am Sonntag“ sagte Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil, es gebe keinen Grund zur Entwarnung. Deshalb gehe er von einer Fortsetzung der bisherigen Einschr\u00e4nkungen aus, so belastend das in vielen Bereichen auch sei.<\/p>\n
Wie geht es mit Kitas und Schulen weiter?
\n Strittig bleibt zwischen den L\u00e4ndern allerdings der Umgang mit den Kitas und Schulen. L\u00e4nder mit hohen Fallzahlen wollten sie weiter geschlossen halten, solche mit geringeren Zahlen pl\u00e4dierten f\u00fcr fr\u00fchere \u00d6ffnungen bei Wechsel- oder Distanzunterricht h\u00f6herer Klassen. Einzelne L\u00e4nder regten auch ein Vorziehen der Winterferien an, die je nach Land zwischen dem 1. und 15. Februar beginnen.
\n Der th\u00fcringische Ministerpr\u00e4sident machte deutlich, dass in seinem Land Schulen in diesem Monat nicht zum Pr\u00e4senzunterricht zur\u00fcckkehren sollen. Vorgesehen sei in Th\u00fcringen allerdings, dass Sch\u00fcler der Jahrg\u00e4nge, in denen Abschl\u00fcsse anstehen, sowie ihre Lehrer mit negativem Corona-Test bereits im Januar an die Schulen zur\u00fcckkehren k\u00f6nnten. Im Kabinett sei daher verabredet worden, dass das Bildungs- und das Gesundheitsministerium bis zum Dienstag nach der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz eine entsprechende Verordnung vorbereiten.
\nKultusminister beraten am Montag
\n Bereits am Montag treffen sich die Kultusminister der L\u00e4nder. In diesem Kreis wird vor allem die baldige \u00d6ffnung der Kitas und Grundschulen als vorrangig betrachtet. Die Politiker m\u00fcssen das Infektionsrisiko gegen andere Faktoren wie etwa das Recht auf Bildung f\u00fcr Kinder und m\u00f6gliche wirtschaftliche Folgen der Schlie\u00dfung von Betrieben abw\u00e4gen.
\n Hamburgs Erster B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher verlangte, „dass der Bund darlegt, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage beziehungsweise Datengrundlage er eine weitere pauschale Schlie\u00dfung von Kitas und Schulen fordert und wie er sich vorstellt, dass damit die wesentlichen Funktionen der Grundversorgung und medizinischen Behandlungskapazit\u00e4ten aufrechterhalten werden sollen“.<\/p>\n