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\nDer US-Pr\u00e4sident hat die Macht \u00fcber Tausende Atomsprengk\u00f6pfe. Noch ist Trump Pr\u00e4sident – ihn halten viele f\u00fcr unberechenbar. Laut Top-Demokratin Pelosi hat das Milit\u00e4r aber zugesichert, dass Trumps Macht inzwischen begrenzt ist.
\n Nach den Krawallen am US-Kapitol sieht die demokratische Vorsitzende des Repr\u00e4sentantenhauses, Nancy Pelosi, die Gefahr, Pr\u00e4sident Donald Trump k\u00f6nnte in den letzten Tagen seiner Amtszeit noch einen milit\u00e4rischen Konflikt losbrechen. Mit Generalstabschef Mark Milley habe sie dar\u00fcber gesprochen, wie milit\u00e4rische Schl\u00e4ge durch Trump verhindert werden k\u00f6nnten, teilte sie ihrer Fraktion in der Kongresskammer mit.
\n Es sei um Vorkehrungen gegangen, „um zu verhindern, dass ein instabiler Pr\u00e4sident milit\u00e4rische Auseinandersetzungen entfacht oder die (Nuklear-)Codes abruft und einen Atomschlag anordnet“. Die Situation mit dem „verwirrten“ Pr\u00e4sidenten k\u00f6nne nicht gef\u00e4hrlicher sein. Milley habe ihr aber versichert, es gebe Vorkehrungen, die verhindern w\u00fcrden, dass Trump Atomwaffen abfeuert.
\nTrump ist bis 20. Januar Oberbefehlshaber
\n Als Vorsitzende des Repr\u00e4sentantenhaus hat die Demokratin derzeit das dritth\u00f6chste Staatsamt der USA inne – nach Pr\u00e4sident Trump und Vizepr\u00e4sident Mike Pence. Pelosi kann gegen\u00fcber den Streitkr\u00e4ften aber nur ihren politischen Einfluss geltend machen, sie hat keinerlei Befehlsgewalt \u00fcber das Milit\u00e4r.
\n Trump hingegen ist bis zur Amtseinf\u00fchrung seines Nachfolgers Joe Biden am 20. Januar Oberbefehlshaber der Streitkr\u00e4fte. Das Milit\u00e4r kann sich also streng genommen seinen Befehlen nicht offen widersetzen. F\u00fchrende Pers\u00f6nlichkeiten wie der von Trump ernannte Generalstabschef k\u00f6nnten Befehle aber vermutlich hinterfragen oder deren Ausf\u00fchrung deutlich verz\u00f6gern.<\/p>\n
Trump verurteilt Gewalt erst nach langem Z\u00f6gern
\n Seit der Erst\u00fcrmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anh\u00e4nger am Mittwoch steht der abgew\u00e4hlte Amtsinhaber massiv unter Druck – viele halten ihn inzwischen f\u00fcr v\u00f6llig unberechenbar. Er hatte seine Anh\u00e4nger immer wieder dazu aufgefordert, zum Kapitol zu marschieren, um die formelle Best\u00e4tigung des Wahlsiegs von Joe Biden zu verhindern. Selbst als die Krawalle schon liefen, wiederholte er den Vorwurf, er sei um den Wahlsieg betrogen worden.
\n Erst nach langem Z\u00f6gern und massivem Druck auch aus seiner eigenen Partei verurteilte Trump die Gewalt in Washington, bei der f\u00fcnf Menschen ums Leben kamen, und rief das Land zur „Vers\u00f6hnung“ und „Heilung“ auf.\u00a0<\/p>\n
Gemeinsame Warnung von Ex-Verteidigungsministern
\n Dass auch Milit\u00e4rexperten Trump grunds\u00e4tzlich zutrauen, die Streitkr\u00e4fte f\u00fcr seine Zwecke zu missbrauchen, war bereits vor der gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern zur Biden-Best\u00e4tigung klar geworden: Zehn ehemalige US-Verteidigungsminister hatten das Milit\u00e4r Anfang der Woche in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der „Washington Post“ dazu aufgerufen, sich nicht an dem Versuch Trumps zur Blockade der Macht\u00fcbergabe zu beteiligen.
\n Die Zeit sei gekommen, Trumps Niederlage zu akzeptieren und Bidens Sieg anzuerkennen, schrieben die Ex-Minister, die sowohl aus den Reihen der Demokraten als auch der Republikaner kommen. „Versuche, die US-Streitkr\u00e4fte in die Beilegung von Wahlstreitigkeiten einzubeziehen, w\u00fcrden uns in gef\u00e4hrliches, unrechtm\u00e4\u00dfiges und verfassungswidriges Territorium f\u00fchren.“ Zu den Unterzeichnern geh\u00f6rten auch Mark Esper und James Mattis, die unter Trump dienten.<\/p>\n
\u00dcber dieses Thema berichteten die tagesthemen am 08. Januar 2021 um 21:45 Uhr.<\/p>\n