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Liveblog<\/p>\n
Stand: 30.01.2021 09:06 Uhr<\/p>\n
Die US-Seuchenbeh\u00f6rde CDC hat das Tragen von Masken in \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel angeordnet. Unionsfraktionschef Brinkhaus pl\u00e4diert f\u00fcr einen verl\u00e4ngerten Lockdown. Alle Entwicklungen zur Corona-Pandemie im Liveblog.<\/p>\n
Seehofer warnt vor AuslandsreisenStiko verteidigt Altersvorgabe f\u00fcr AstraZeneca-ImpfstoffUnionsfraktionschef Brinkhaus f\u00fcr Lockdown-Verl\u00e4ngerungGr\u00fctters: Museen sollten bei Lockerungen als Erstes \u00f6ffnen<\/p>\n
09:06 Uhr<\/p>\n
Ifo-Chef: EU sollte Pr\u00e4mie f\u00fcr fr\u00fcher gelieferte Impfstoffe zahlen<\/p>\n
Ifo-Pr\u00e4sident Clemens Fuest schl\u00e4gt eine Pr\u00e4mie der EU f\u00fcr Pharmaunternehmen vor, die fr\u00fcher Impfstoffe liefern. Die zus\u00e4tzlichen Kosten k\u00f6nnten sich auf einige Milliarden Euro belaufen, schreibt er in einem gemeinsam mit Daniel Gros vom Br\u00fcsseler CEPS-Institut verfassten Papier. „Die Pr\u00e4mien rechnen sich dennoch, denn sie w\u00e4ren immer noch sehr viel g\u00fcnstiger als ein l\u00e4ngerer Lockdown wichtiger Teile der EU“, so Fuest. Die Pr\u00e4mie sollte zu Beginn ein Vielfaches des bislang vereinbarten Preises betragen und im Laufe der Zeit sinken. Auf diese Weise h\u00e4tten die Unternehmen einen starken Anreiz, die Produktion hochzufahren.<\/p>\n
09:02 Uhr<\/p>\n
Minister M\u00fcller: Auch arme L\u00e4nder brauchen Impfstoff in diesem Jahr<\/p>\n
Bundesentwicklungsminister Gerd M\u00fcller warnt vor den Folgen des Lockdowns f\u00fcr arme L\u00e4nder und fordert Europa auf, sich st\u00e4rker an der globalen Impffinanzierung zu beteiligen. Es fehlten 25 Milliarden Euro, um wenigstens 20 Prozent der Bev\u00f6lkerung in den Entwicklungsl\u00e4ndern zu impfen, sagte der CSU-Politiker der „Neuen Osnabr\u00fccker Zeitung“. Der Impfstoff m\u00fcsste auch den \u00c4rmsten zur Verf\u00fcgung stehen. „Nicht irgendwann, sondern in diesem Jahr.“ <\/p>\n
Europa d\u00fcrfe nicht den Fehler machen, zu glauben, das Virus nur auf dem eigenen Kontinent besiegen zu k\u00f6nnen, warnte der Minister: „Wenn wir virusfrei w\u00e4ren, kommt es \u00fcber Nacht mit dem Flieger oder mit einer Warenpalette zur\u00fcck.“ M\u00fcller pl\u00e4dierte daf\u00fcr, in den Ausbau der weltweiten Produktionskapazit\u00e4ten investieren.<\/p>\n
08:34 Uhr<\/p>\n
Mexikos Pr\u00e4sident: Nach Infektion „kritische Phase“ \u00fcberstanden<\/p>\n
Mexikos Pr\u00e4sident Andr\u00e9s Manuel L\u00f3pez Obrador hat nach seiner Corona-Infektion nach eigener Aussage das Schlimmste \u00fcberstanden. „Ich habe immer noch Covid, aber die \u00c4rzte sagen, dass die kritische Phase vorbeigeht“, sagte L\u00f3pez Obrador am Freitag in einer Videobotschaft aus dem Regierungssitz in Mexiko-Stadt. „Es geht mir gut, ich muss mich aber immer noch ausruhen.“ Er habe sich zu der Videobotschaft entschlossen, um „Ger\u00fcchten“ zuvorzukommen. <\/p>\n
L\u00f3pez Obrador war am vergangenen Sonntag positiv auf das Coronavirus getestet worden, leidet nach offiziellen Angaben aber nur unter milden Symptomen. Der 67-J\u00e4hrige hatte in der Vergangenheit Herzprobleme und Bluthochdruck, was ein Risikofaktor bei einer Corona-Erkrankung ist.<\/p>\n
08:22 Uhr<\/p>\n
Corona-Impfzentren offenbar weitgehend barrierefrei<\/p>\n
Die Impfzentren f\u00fcr die Corona-Schutzimpfungen sind einer bundesweiten Umfrage der Nachrichtenagentur EPD zufolge f\u00fcr Senioren und behinderte Menschen weitgehend barrierefrei zug\u00e4nglich. Zu den Voraussetzungen, die \u00e4lteren und behinderten Menschen den Zugang erleichtern sollen, z\u00e4hlen etwa Rampen f\u00fcr Rollst\u00fchle, leicht verst\u00e4ndliche Informationen, geschultes Personal und Ruher\u00e4ume. Ein Problem schon vor der Impfung scheint vielerorts die Terminvergabe zu sein. Die Behindertenbeauftragten von Bund und L\u00e4ndern hatten j\u00fcngst die Barrierefreiheit der Impfzentren angemahnt. <\/p>\n
07:03 Uhr<\/p>\n
USA: Maskenpflicht in \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln<\/p>\n
Die US-Seuchenbeh\u00f6rde CDC hat das Tragen von Masken in \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel angeordnet. Das gelte f\u00fcr Flugzeuge, Schiffe, U-Bahnen, Busse, Z\u00fcge, Taxis und Mitfahrdienste, teilte die CDC mit. Auch an Verkehrsknotenpunkten wie Flugh\u00e4fen, Bahnh\u00f6fen, Haltestellen und Schiffterminals sei ein Mund-Nasen-Schutz Pflicht. F\u00fcr kurze Zeit, etwa zum Trinken oder Essen, k\u00f6nne der dieser abgenommen werden. Die Verordnung gelte nicht f\u00fcr Kinder unter zwei Jahren oder bei bestimmten medizinischen Indikationen.<\/p>\n
06:37 Uhr<\/p>\n
Sensburg warnt vor Einreisen mit gef\u00e4lschten Corona-Tests<\/p>\n
Der CDU-Innenpolitiker Patrick Sensburg hat vor Einreisen nach Deutschland mit gef\u00e4lschten Corona-Tests gewarnt. „In L\u00e4ndern wie Russland, Ukraine, T\u00fcrkei oder \u00c4gypten gibt es inzwischen einen gro\u00dfen Markt f\u00fcr gef\u00e4lschte Tests“, sagte er den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“. Die F\u00e4lschungen kosteten rund ein Viertel eines echten Tests. „Wenn Personen mit gef\u00e4lschten Corona-Tests einreisen, besteht ein hohes Risiko, dass Krankheitserreger und auch die Mutation des Corona-Virus eingeschleppt werden.“<\/p>\n
05:54 Uhr<\/p>\n
Bis zu 30.000 Zuschauer t\u00e4glich bei Australian Open erlaubt<\/p>\n
Trotz Corona-Pandemie sollen bis zu 30.000 Menschen pro Tag der Tenniselite bei den am 8. Februar beginnenden Australian Open zusehen d\u00fcrfen. Das k\u00fcndigte der Sportminister des Bundesstaats Victoria, Martin Pakula, auf Twitter an. „Es wird die bedeutendste internationale Veranstaltung mit Menschenmassen sein, die die Welt seit vielen, vielen Monaten gesehen hat“, f\u00fcgte er in einem Fernsehstatement hinzu. Der erste Grand Slam des Jahres beginnt wegen der Pandemie drei Wochen sp\u00e4ter als \u00fcblich. Mit dabei sind auch die Weltranglisten-Ersten Novak Djokovic und Ashleigh Barty sowie die Deutschen Alexander Zverev und Angelique Kerber. <\/p>\n
F\u00fcr die ersten acht Tage des Turniers solle die Kapazit\u00e4t im Melbourne Park auf 30.000 Zuschauer pro Tag und Nacht gedeckelt werden, in den letzten sechs Tagen solle die Zahl auf 25.000 Besucher pro Tag sinken, sagte Pakula. „Das bedeutet, dass wir in der Rod Laver Arena, wenn wir uns dem Ende des Turniers n\u00e4hern, eine unglaubliche Atmosph\u00e4re haben werden, die sich nicht so sehr von der Atmosph\u00e4re unterscheiden wird, die wir bei allen Opens in den vergangenen Jahren erlebt haben“, sagte der Minister. Insgesamt w\u00fcrden so rund 390.000 Menschen erwartet. Das seien etwa 50 Prozent des Durchschnitts verglichen mit den letzten drei Jahren, sagte er. <\/p>\n
05:07 Uhr<\/p>\n
Neue Diskussion um Lockerungen<\/p>\n
Politikerinnen und Politiker diskutieren erneut kontrovers \u00fcber m\u00f6gliche Lockerungen der Corona-Beschr\u00e4nkungen ab Mitte Februar. Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte, er sehe keinen gro\u00dfen Spielraum f\u00fcr Lockerungen des Corona-Lockdowns. „Im Moment kann niemand seri\u00f6s beurteilen, wie es Mitte Februar weitergeht“, sagte der CSU-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“. „Aber eines kann man nach allen Erfahrungen bei der Infektionsbek\u00e4mpfung sagen: Man wird auch nach einem Lockdown nicht sofort und vollst\u00e4ndig zu normalen Verh\u00e4ltnissen zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen“, betonte Seehofer. „Das wird nur stufenweise m\u00f6glich sein. Andernfalls droht ein R\u00fcckfall in die dritte Welle.“ <\/p>\n
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpr\u00e4sidentin Schwesig sagte in einem ARD Extra, sie sehe die Mutation des Virus mit gro\u00dfer Sorge. Deshalb werde eher \u00fcber eine Versch\u00e4rfung der Bestimmungen zu reden sein. \u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich Unionsfraktionchef Brinkhaus. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte er, noch ein wenig l\u00e4nger etwas h\u00e4rtere Ma\u00dfnahmen seien besser als ein zerm\u00fcrbendes „Raus-Rein-Raus-Rein“.<\/p>\n
Sachsens Ministerpr\u00e4sident Kretschmer dagegen h\u00e4lt Lockerungen f\u00fcr denkbar, sollten die Corona-Zahlen weiter zur\u00fcckgehen. Der saarl\u00e4ndische Ministerpr\u00e4sident Hans mahnt in der „Rheinischen Post“ einen langfristigen Perspektivplan an.<\/p>\n
04:13 Uhr<\/p>\n
Seehofer warnt Bundesb\u00fcrger vor Auslandsreisen<\/p>\n
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die von der Bundesregierung beschlossenen Einreiseverbote als zwingend notwendig verteidigt und an die Bev\u00f6lkerung appelliert, auf s\u00e4mtliche Reisen ins Ausland zu verzichten. „Das Bef\u00f6rderungsverbot ist eine drastische Ma\u00dfnahme, aber es ist zum Schutz unserer Bev\u00f6lkerung absolut notwendig“, sagte der CSU-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“. „Es geht um die Abwehr von hoch infekti\u00f6sen, mutierten Viren“ betonte er. <\/p>\n
Die Bundesb\u00fcrger sollten derzeit auf Auslandsreisen generell verzichten: „Im Moment kann ich nur dringend an die Bev\u00f6lkerung appellieren, jede nicht zwingend notwendige Reise ins Ausland unbedingt zu unterlassen“, sagte der Innenminister. „Ich sehe das in dieser schwierigen Zeit sogar als B\u00fcrgerpflicht.“<\/p>\n
03:44 Uhr<\/p>\n
Geimpfter US-Abgeordneter positiv auf Corona getestet<\/p>\n
Der US-Kongressabgeordnete Stephen Lynch ist nach seiner Impfung mit zwei Dosen eines Corona-Impfstoffs positiv auf das Virus getestet worden. Dies teilte das B\u00fcro des Demokraten mit. Demnach hatte der Parlamentarier aus Massachusetts ein negatives Testergebnis erhalten, ehe er an der Vereidigungsfeier von Pr\u00e4sident Joe Biden am 20. Januar teilgenommen habe. Ein sp\u00e4terer Test sei dann aber positiv ausgefallen, nachdem ein Mitglied von Lynchs Personal in dessen Bostoner B\u00fcro zu Wochenbeginn positiv getestet worden sei. <\/p>\n
Covid-19-Symptome zeige Lynch nicht, hie\u00df es weiter. Er werde sich isolieren und seine Stimme im Kongress kommende Woche \u00fcber eine Vertretung abgeben. Lynch ist bereits das zwei Mitglied der Massachusetts-Delegation im Kongress in Washington, das innerhalb weniger Tage positiv auf das Coronavirus getestet wurde.<\/p>\n
02:53 Uhr<\/p>\n
Brasiliens Nachbarn kappen Reiseverkehr <\/p>\n
Aus Sorge vor einer Ausbreitung einer neuen Corona-Mutante in Brasilien schotten sich Nachbarstaaten zunehmend ab. Guyana schloss am Freitag (Ortszeit) seine Grenze zu Brasilien, wie die Regierung bekanntgab. Zwei Tage zuvor kappte Kolumbien den Passagierflugverkehr aus und zum gr\u00f6\u00dften Land in S\u00fcdamerika. Beide L\u00e4nder gaben die Virusvariante als Grund an. Auch Argentinien reagierte und k\u00fcndigte an, zum 1. Februar die Zahl der Fl\u00fcge mit Ziel Brasilien zu halbieren, wie die amtliche Nachrichtenagentur Telam berichtete. Peru hat bereits den Flugverkehr aus Brasilien eingestellt. Der Gouverneur der an Brasilien grenzenden peruanischen Region Loreto rief die Regierung auf, Grenz\u00fcberg\u00e4nge zu Land ebenfalls zu schlie\u00dfen. <\/p>\n
02:01 Uhr<\/p>\n
Pharma-Industrie warnt vor Zwangslizenzen bei Corona-Impfstoffen<\/p>\n
Vor dem Impfgipfel am Montag hat der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) vor Zwangslizenzen f\u00fcr die Herstellung von Impfstoffen gewarnt. „Wir sehen als pharmazeutische Industrie in dem Thema Auslizenzierungen keinen L\u00f6sungsansatz zur Beschleunigung der Impfstoffproduktion“, sagte der Verbandsvorsitzende Hans-Georg Feldmeier der D\u00fcsseldorfer „Rheinischen Post“. Die Impfstoffherstellung sei ein enorm komplexer Prozess. Die daf\u00fcr notwendige Technologie sei nur bei ausgew\u00e4hlten Firmen vorhanden. <\/p>\n
„Eine Auslizenzierung zu anderen Herstellern w\u00fcrde ungeachtet der rechtlichen Implikationen nach unserer Einsch\u00e4tzung mindestens zw\u00f6lf Monate oder l\u00e4nger dauern, bis aus dieser Fertigung Impfstoff zur Verf\u00fcgung steht“, warnte Feldmeier. Der BPI unterst\u00fctze die Bundesregierung in Sachen Impfstoffbeschaffung nach besten Kr\u00e4ften. „Wir haben beispielsweise unsere Mitglieder angefragt, um weitere Produktionskapazit\u00e4ten auszuloten“, sagte Feldmeier. <\/p>\n
01:52 Uhr<\/p>\n
EU nimmt Nordirland von Exportkontrollen f\u00fcr Corona-Impfstoffe aus<\/p>\n
Nach scharfer Kritik aus Gro\u00dfbritannien will die EU Nordirland von ihren Exportkontrollen f\u00fcr Corona-Impfstoffe ausnehmen. Das Nordirland-Protokoll werde „unber\u00fchrt“ bleiben, teilte die EU-Kommission in der Nacht zum Samstag mit. Die Schutzklausel, die Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland erlaubt h\u00e4tte, sei anders als zun\u00e4chst geplant nicht aktiviert worden.\u00a0 Gro\u00dfbritannien und Irland hatten sich zuvor besorgt gezeigt \u00fcber die Pl\u00e4ne der EU. Der britische Premierminister Boris Johnson habe in einem Telefonat mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen „ernste Bedenken“ zum Ausdruck gebracht, teilte Downing Street mit. <\/p>\n
Nordirlands Regierungschefin Arlene Foster nannte die urspr\u00fcngliche Ank\u00fcndigung der EU einen „unglaublich feindseligen Akt“. Die EU habe „bei der ersten Gelegenheit“ eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland in Kauf genommen. Auch Irlands Premierminister Micheal Martin \u00e4u\u00dferte gegen\u00fcber von der Leyen seine Bedenken. Das Einlenken der EU wertete er sp\u00e4ter als eine „positive Entwicklung“. Das Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen erlaubt den Warenfluss zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland ohne Zollkontrollen an der Grenze.\u00a0 <\/p>\n
01:30 Uhr<\/p>\n
STIKO-Vorsitzender verteidigt Altersvorgabe f\u00fcr AstraZeneca-Impfstoff<\/p>\n
Nach der europ\u00e4ischen Zulassung des Corona-Impfstoffes von AstraZeneca hat der Vorsitzende der St\u00e4ndigen Impfkommission (STIKO) die von seinem Gremium empfohlene Altersvorgabe verteidigt. Die Daten von AstraZeneca seien nicht ausreichend, um die Wirksamkeit der Impfung in der Altersgruppe ab 65 Jahre beurteilen zu k\u00f6nnen, sagte Thomas Mertens bei einer Videoschalte des Science Media Center.<\/p>\n
Man brauche weitere Informationen dazu, wie gut der Impfstoff auch \u00e4ltere Menschen vor Covid-19 sch\u00fctze. Das Pr\u00e4parat von AstraZeneca werde „aktuell aufgrund der derzeit verf\u00fcgbaren Daten nur f\u00fcr Personen im Alter von 18 bis 64 Jahren empfohlen“, hatte die am Robert Koch-Institut angesiedelte Impfkommission erkl\u00e4rt. „Wir haben nicht die Qualit\u00e4t des Impfstoffs bewertet, sondern die Qualit\u00e4t der Daten“, betonte Mertens.<\/p>\n
Der Virologe f\u00fcgte hinzu, dass die STIKO ihre Empfehlungen nach dem Einreichen weiterer Daten zur Effizienz bei \u00e4lteren Menschen aktualisieren werde. Gleichzeitig betonte er, die Sicherheit des Impfstoffs stehe au\u00dfer Zweifel. <\/p>\n
01:18 Uhr<\/p>\n
Entwicklungsminister M\u00fcller: Auch \u00c4rmere brauchen schnell Impfstoff<\/p>\n
Bundesentwicklungsminister Gerd M\u00fcller hat dazu aufgerufen, in der Impfdebatte die globalen Folgen der Corona-Pandemie nicht au\u00dfer Acht zu lassen. „Diese Diskussion halte ich f\u00fcr \u00fcberzogen“, sagte der CSU-Politiker der „Neuen Osnabr\u00fccker Zeitung“ mit Blick auf die Debatte \u00fcber Impfstoffmangel in Deutschland. „Nat\u00fcrlich m\u00fcssen wir alles daransetzen, bei uns so schnell wie m\u00f6glich zu impfen. Wir m\u00fcssen aber gleichzeitig in den Ausbau der weltweiten Produktionskapazit\u00e4ten investieren“, sagte M\u00fcller.<\/p>\n
L\u00e4nder wie S\u00fcdafrika h\u00e4tten beispielsweise gute Voraussetzungen, um Impfstoffe f\u00fcr Afrika herzustellen. Es fehlten aber 25 Milliarden Euro, um wenigstens 20 Prozent der Bev\u00f6lkerung in den Entwicklungsl\u00e4ndern zu impfen. „Wir m\u00fcssen diese globale Dimension im Blick behalten, wenn wir die Pandemie stoppen wollen“, forderte M\u00fcller. Der Impfstoff m\u00fcsse auch den \u00c4rmsten zur Verf\u00fcgung stehen. „Nicht irgendwann, sondern in diesem Jahr.“ Dazu m\u00fcsste Deutschland seinen Anteil an der globalen Impffinanzierung in diesem Jahr auf eine Milliarde Euro erh\u00f6hen. „Das w\u00e4re ein wichtiges Zeichen der internationalen Solidarit\u00e4t.“<\/p>\n
01:03 Uhr<\/p>\n
Gr\u00fctters: Museen sollten bei Corona-Lockerungen als erstes \u00f6ffnen<\/p>\n
Kulturstaatsministerin Monika Gr\u00fctters ruft dazu auf, im Fall von Corona-Lockerungen als erstes die Museen wieder zu \u00f6ffnen. „Die Kultureinrichtungen waren die ersten, die geschlossen wurden“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sie d\u00fcrfen nicht die letzten sein, die wieder \u00f6ffnen. Das gilt ganz besonders f\u00fcr die Museen.“ Museen b\u00f6ten mit ihren Angeboten „geistige Anregungen“ und k\u00f6nnten so „viele vereinsamte und verst\u00f6rte Menschen wieder ins Leben“ zur\u00fcckholen, erkl\u00e4rte sie. Mit ihren vorbildlichen und auch mit Hilfe der Bundesregierung umgesetzten Hygiene-Konzepten seien Museen zudem „bestens auf einen Corona-gerechten Publikumsverkehr vorbereitet“, sagte Gr\u00fctters.Sie pl\u00e4dierte au\u00dferdem daf\u00fcr, vor der allgemeinen \u00d6ffnung die Museen f\u00fcr Sch\u00fcler und Sch\u00fclerinnen zug\u00e4nglich zu machen, wenn entsprechenden R\u00e4umlichkeiten und p\u00e4dagogisches Personal daf\u00fcr vorhanden seien. <\/p>\n
00:49 Uhr<\/p>\n
Unionsfraktionschef Brinkhaus f\u00fcr Verl\u00e4ngerung des Lockdowns<\/p>\n
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus fordert angesichts der Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten eine Verl\u00e4ngerung des Lockdowns \u00fcber den 14. Februar hinaus. „Besser jetzt noch ein wenig l\u00e4nger etwas h\u00e4rtere Ma\u00dfnahmen als ein Raus-Rein-Raus-Rein, was letztlich alle zerm\u00fcrbt“, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Viele Lockdown-Ma\u00dfnahmen m\u00fcssten im Kern vermutlich noch einmal verl\u00e4ngert werden. „Wir m\u00fcssen die Zahlen jetzt weit herunterbekommen“, betonte Brinkhaus.<\/p>\n
Deutschland m\u00fcsse wegen der Mutation des Virus bei Lockerungen der Ma\u00dfnahmen sehr vorsichtig sein. „Das, was wir zum Beispiel in Gro\u00dfbritannien und Irland gesehen haben, ist sehr besorgniserregend“, sagte Brinkhaus.\u00a0 Zugleich k\u00fcndigte er eine Aufarbeitung der Fehler in Altenheimen w\u00e4hrend der Corona-Krise an. „Wo wir aber eine sehr harte Fehleranalyse bei uns machen m\u00fcssen, ist im Bereich der Altenheime. Es ist nicht akzeptabel, dass dort so viele Menschen an einer Covid-Infektion gestorben sind.“ Zudem sei die Vergabe von Impfterminen f\u00fcr die \u00fcber 80-J\u00e4hrigen „zu oft auch nicht gut organisiert gewesen“. Dies habe zu viel Verunsicherung gef\u00fchrt. <\/p>\n
00:30 Uhr<\/p>\n
Der Liveblog vom Donnerstag zum Nachlesen<\/p>\n