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Biden erkennt Massaker an Armeniern als Völkermord an
Stand: 24.04.2021 18:57 Uhr
Aus Rücksicht auf den NATO-Partner Türkei vermieden US-Präsidenten stets, die Massaker an Armeniern durch das Osmanische Reich im Ersten Weltkrieg als Völkermord anzuerkennen. US-Präsident Biden geht einen anderen Weg – zum Ärger der Türkei.
US-Präsident Joe Biden hat die Gräueltaten an den Armeniern durch das Osmanische Reich im Ersten Weltkrieg offiziell als Völkermord anerkannt. „Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die in dem Völkermord, der heute vor 106 Jahren begann, umgekommen sind“, hieß es in einer vom Weißen Haus verbreiteten sogenannten Präsidialproklamation Bidens zum Gedenktag an die Massaker.
USA sprechen offiziell von Völkermord: Gedenken an Massaker an der Armeniern
Caroline Imlau, ARD Washington, tagesschau 20:00 Uhr, 24.4.2021
Bis zu 1,5 Millionen Opfer
Während des Ersten Weltkriegs waren Armenier systematisch verfolgt und unter anderem auf Todesmärsche in die syrische Wüste geschickt worden. Historiker sprechen von Hunderttausenden bis zu 1,5 Millionen Opfern. Armenien und mehrere andere Staaten – darunter seit 2016 auch Deutschland – sowie zahlreiche Historiker stufen diese Gräueltaten als Völkermord ein.
Die USA fühlten sich verpflichtet, zu verhindern, dass sich ähnliche Gräueltaten jemals wieder ereigneten, erklärte Biden. Überlebende der Verfolgung hätten sich gezwungen gesehen, auf der ganzen Welt eine neue Heimat und ein neues Leben zu finden. Mit „Stärke und Widerstandskraft“ habe das armenische Volk überlebt, habe aber niemals die tragische Geschichte vergessen:
Wir ehren ihre Geschichte. Wir sehen diesen Schmerz. Wir bestätigen die Geschichte. Wir tun dies nicht, um Schuld zuzuweisen, sondern um sicherzustellen, dass sich das, was geschehen ist, niemals wiederholt.
„Von niemandem belehren lassen“
Die Türkei als Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches gesteht zwar den Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern während des Ersten Weltkrieges ein und bedauert die Massaker. Eine Einstufung als Völkermord weist sie jedoch strikt zurück. Bidens Schritt dürfte das Verhältnis zwischen beiden Staaten daher erheblich belasten.
Die Regierung in Ankara reagierte umgehend auf Bidens Erklärung: Die Türkei müsse sich „von niemandem über unsere Geschichte belehren lassen“, erklärte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Sein Ministerium veröffentlichte eine Mitteilung auf Twitter, in der es hieß: „Lügen verzerren nicht nur die Geschichte, sie kosten auch Unschuldige das Leben“.
Das Ministerium stellte die Namen von 31 türkischen Diplomaten und deren Angehörigen dazu, die in den 1970er- und 1980er-Jahren von armenischen Extremisten getötet worden waren.
US-Kongress sprach schon 2019 von Völkermord
Bereits 2019 hatte der US-Kongress in einem symbolischen Votum die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord anerkannt. Die Regierung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump betonte anschließend, die rechtlich nicht bindende Resolution ändere nichts an der Haltung der US-Regierung.
Biden-Vorgänger Trump hatte „von einer der schlimmsten Massen-Gräueltaten des 20. Jahrhunderts“ gesprochen, das Wort Völkermord aber – wie andere US-Präsidenten auch – vermieden.
Vor wenigen Tagen erneuerten mehr als 100 Kongressabgeordnete sowohl der Demokraten als auch der Republikaner ihre Einschätzung und forderten Biden in einem Brief dazu auf, „den Völkermord an den Armeniern in Ihrer Erklärung am 24. April klar und direkt anzuerkennen“.
Telefonat von Biden und Erdogan
Biden hatte die Massaker und Vertreibungen bereits als Präsidentschaftskandidat beim Gedenktag vor einem Jahr als „Genozid“ an den Armeniern bezeichnet und einen härteren Kurs gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angekündigt.
Biden telefonierte am Freitag mit Erdogan, wie das Weiße Haus mitteilte. Biden habe in dem Gespräch sein Interesse „an einer konstruktiven bilateralen Beziehung“ zum Ausdruck gebracht. Die beiden Präsidenten hätten ein Treffen am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel im Juni vereinbart. Auf den Gedenktag der Massaker an den Armeniern wurde in der Mitteilung nicht eingegangen.
In Armenien selbst kamen am Samstag anlässlich des Gedenktages zahlreiche Menschen zur Völkermord-Gedenkstätte Zizernakaberd in der Hauptstadt Eriwan. Viele legten Blumen nieder, die sich bis zum späten Nachmittag zwei Meter hoch auftürmten. Gedacht wird an dem Tag der Festnahme von 250 armenischen Intellektuellen im Jahr 1915, die als Beginn der Gräueltaten gilt. Der stellvertretende armenische Außenminister Avet Adonts sagte am Gedenkkomplex, eine Anerkennung als Völkermord durch die USA wäre ein wichtiger Schritt. „Es wird auch als Beispiel für den Rest der zivilisierten Welt dienen.“
Scharfe Kritik an US-Präsident Biden aus der Türkei
Christian Buttkereit, ARD Istanbul, 24.4.2021 · 19:08 Uhr
