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Israel: Oppositionsführer Lapid gelingt Koalitionsbildung
Stand: 02.06.2021 23:00 Uhr
Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Lapid eine Koalition geschmiedet. Das Ergebnis habe er dem israelischen Präsidenten Rivlin mitgeteilt, erklärte er.
Erstmals seit zwölf Jahren entsteht in Israel eine Regierung ohne Premierminister Benjamin Netanyahu. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer ein Bündnis von insgesamt acht Parteien geschmiedet, berichteten das israelische Armee-Radio und ein Sprecher Lapids.
Der 57-Jährige habe den israelischen Präsident Reuven Rivlin über die Regierungsbildung informiert, hieß es in einer Erklärung. Mit Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanyahu als Premierminister vorerst beendet.
Letzte Unterschrift kurz vor Fristende
Der Regierungsbildung waren lange Verhandlungen vorausgegangen. Der Vorsitzende der arabischen Raam-Partei, Mansur Abbas, hatte erst kurz vor Ablauf einer Frist eine entsprechende Vereinbarung mit der Zukunftspartei unterzeichnet, sagte Lapids Sprecher.
Abbas sagte anschließend, er habe als Letzter eine Vereinbarung aller acht Parteien unterzeichnet. „Alle anderen Parteien haben sich der Initiative angeschlossen“, sagte Abbas. Bis zuletzt hatte es heftige Meinungsverschiedenheiten unter den verschiedenen Koalitionspartnern gegeben.
Einigung zwischen Lapid und Bennett
Teil von Lapids Koalition wird auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. März als Zünglein an der Waage galt. Beide einigten sich auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll laut der Vereinbarung als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden, Lapid soll ihn am 27. August 2023 ablösen.
Als voraussichtlicher Vereidigungstermin galt der 14. Juni. Lapid teilte jedoch mit, er strebe den frühestmöglichen Termin an. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für die neue Regierung stimmen. Lapid will zunächst das Amt des Außenministers übernehmen.
Koalition aus allen Bereichen des politischen Spektrums
Lapid hat nun sieben Tage Zeit für die Kabinettsbildung. Er stützt sich auf ein Bündnis seiner Zukunftspartei mit insgesamt sieben kleinen Parteien aus allen Bereichen des politischen Spektrums. Sie eint vor allem die Ablehnung Netanyahus, dem Korruption vorgeworfen wird. Ihre politischen Ziele klaffen jedoch weit auseinander.
Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, steht für national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die Koalitionspartner Meretz, die Arbeitspartei sowie die arabische Partei Raam sind für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Dies könnte die Arbeit der Lapid-Koalition erschweren.
Mike Lingenfelser, ARD Tel Aviv, zur Regierungsumbildung in Israel
tagesthemen 22:15 Uhr, 2.6.2021
Ehemaliger Fernsehmoderator und Finanzminister
Lapids Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanyahu geworden. Lapid war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanyahu-Regierung diente er als Finanzminister.
Netanyahu war von 1996 bis 1999 Premierminister und wiederum seit 2009 durchgängig im Amt. Damit war er Israels am längsten amtierender Regierungschef.
