NEUIGKEITEN
Liveblog: ++Schnelltests weniger zuverlässig als gedacht?++
Liveblog
Stand: 13.04.2021 19:21 Uhr
Die Antigen-Schnelltests sind dem Virologen Drosten zufolge wohl weniger zuverlässig als gedacht. In Sachsen sollen die derzeit geltenden Corona-Regeln bis zum 9. Mai vorerst beibehalten werden. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Sachsen verlängert Lockdown bis 9. MaiJ&J verschiebt Impfstoff-Einführung in EuropaGrenzkontrollen zu Tschechien endenUS-Behörden empfehlen Impfstopp für Johnson & JohnsonBundesweit etwa 13,5 Millionen Menschen geimpftImpfangebot für alle Briten über 50 JahreRKI meldet mehr als 10.800 NeuinfektionenIntensivmediziner rechnen mit starkem Anstieg an Intensivpatienten
19:21 Uhr
SPD-Fraktion fordert „nachvollziehbare“ Öffnungsperspektiven
Die SPD-Fraktion fordert in der Corona-Politik Nachbesserungen beim Infektionsschutz und „das transparente und nachvollziehbare Aufzeigen von Öffnungsperspektiven“. Die Abgeordneten diskutierten nach Angaben aus Fraktionskreisen über ein entsprechendes fünfseitiges Positionspapier, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Das Bundeskabinett hatte am Morgen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur Einführung einer bundesweit einheitlichen Notbremse bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 auf Kreisebene beschlossen. Vorgesehen sind für diesen Fall etwa nächtliche Ausgangssperren und Schließungen weiter Teile des Einzelhandels. Die SPD-Fraktion bemängelt nun, der Inzidenzwert könne „nicht als alleiniges Kriterium für die Notwendigkeit von oft erheblich in Grundrechte eingreifenden Maßnahmen herangezogen werden“. Vielmehr müsse Voraussetzung sein, dass sich „eine Gefahr für die Bevölkerung durch die Corona-Pandemie auch aus anderen Kriterien ergibt“. Genannt wird hier insbesondere die Auslastung des Gesundheitssystems.
19:11 Uhr
Bundestags-Vizepräsidentin begrüßt öffentliche Trauer um Corona-Tote
Die Vizepräsidentin des Bundestags, Petra Pau (Linke), hat den für den kommenden Sonntag geplanten staatlichen Gedenkakt für die Corona-Toten begrüßt. Pau sagte, sie sei zunächst einer solchen Veranstaltung gegenüber „sehr skeptisch“ gewesen, als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie im vergangenen Sommer ins Gespräch gebracht habe. Inzwischen glaube sie aber, eine öffentliche staatliche Trauer-Veranstaltung könne die Möglichkeit bieten, gemeinsam Kraft zu schöpfen und sich gegenseitig zu bestärken. Das Leid vieler Menschen werde anerkannt und gewürdigt, „ohne zu vergessen, dass wir immer noch in dieser schwierigen Situation sind“, sagte Pau. Viele Menschen die um Angehörige trauern und die beruflich mit dem Sterben von Corona-Patienten konfrontiert seien, hätten ihr signalisiert, dass es gut sei, dass der Staat und die Kirchen eine solche öffentliche Trauerveranstaltung planen.
18:59 Uhr
Ostfriesische Inseln legen Konzept für dauerhafte Öffnung vor
Die Ostfriesischen Inseln haben der niedersächsischen Landesregierung ein Öffnungskonzept vorgelegt. Die Vorschläge zielen auf eine dauerhafte Öffnung des Tourismus bei gleichzeitiger Kontrolle des Infektionsgeschehens, hieß es in einer Pressemitteilung. Es beinhaltet alle touristischen Beherbergungs- sowie Einzelhandels- und Gastronomiebetriebe und Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Im ersten Schritt soll es nur um den Übernachtungstourismus gehen, nicht um Tagesausflügler.
Im Zentrum der Öffnungsstrategie steht ein Testkonzept, das neben den Gästen auch die Insulaner und Beschäftigten im Tourismus berücksichtigt. Übernachtungsgäste – und in der zweiten Öffnungsphase auch Tagesgäste – müssen bei der Anreise vom Festland einen negativen Antigen-Schnelltest oder PCR-Test vorweisen. Andernfalls darf der Gast nicht auf die Insel kommen. Zu den Ostfriesischen Inseln zählen Borkum, Juist, Norderney, Baltrum, Langeoog, Spiekeroog und Wangerooge.
18:34 Uhr
Drosten: Schnelltests wohl weniger zuverlässig als gedacht
In der neuen Folge des Podcasts „Coronavirus-Update“ von NDR Info weist der Virologe Christian Drosten darauf hin, dass Antigen-Schnelltests die ersten Tage einer Infektion wohl noch weniger zuverlässig erkennen können als gedacht. Deshalb bieten sie nur eine trügerische Sicherheit – etwa bei Einlasskontrollen im Theater. Sie können – anders als PCR-Tests – eine Infektion auch in der hochansteckenden Phase zu Anfang offenbar oft nicht nachweisen. Dies hätten die praktischen Erfahrungen in den Diagnose-Laboren gezeigt. „Die Schnelltests schlagen erst am Tag eins nach Symptom-Beginn an, da ist man aber schon drei Tage lang infektiös“, sagt Drosten. „Wenn man davon ausgeht, dass eine infizierte Person in der Regel acht Tage lang ansteckend ist, heißt das: An fünf von acht Tagen entdecke ich mit dem Antigentest eine Infektion, an drei Tagen werde ich sie übersehen.“ Der Virologe erwartet in den kommenden Monaten auch Studiendaten zu diesem Effekt.
18:18 Uhr
Schülervertreter: Hassbotschaften wegen Testpflicht-Forderung
Wegen der Forderung nach einer Corona-Testpflicht an Schulen haben Schülervertreter Hassbotschaften bekommen, unter ihnen auch Minderjährige. Wie der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, mitteilte, wurden seine privaten Kontaktdaten in Telegram-Gruppen der sogenannten Querdenker-Bewegung veröffentlicht. „Das führt dazu, dass ich seit Tagen arbeitsunfähig bin. Da habe ich schon Sorge, wenn ich mir überlege, dass 14- oder 15-jährige Kinder aktuell von Querdenkern für ihre klare politische Positionierung angegriffen werden“, sagte Schramm der Nachrichtenagentur dpa. Dennoch rufe er die jungen Menschen dazu auf, stark zu bleiben. „Und ich wünsche mir Maßnahmen von der Politik, dass gerade junge Menschen politisch geschützt werden.“
17:49 Uhr
Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson in Bundeswehrapotheke
Mehr als 230.000 Dosen des Corona-Impfstoffs des Herstellers Johnson & Johnson sind nach dpa-Informationen in der Bundeswehrapotheke im niedersächsischen Quakenbrück angekommen. Alle Corona-Impfdosen für Deutschland werden zunächst dorthin gebracht. Von dort wird der Impfstoff dann an die Bundesländer verteilt. Wann der Impfstoff von Johnson & Johnson weitertransportiert wird, war zunächst unklar. Am Dienstag hatte der Pharmakonzern mitgeteilt, den Marktstart seines Impfstoffs in Europa zu verschieben. Hintergrund sind Berichte über Sinusvenenthrombosen nach Impfungen. Der Konzern will die Fälle mit Experten und den Gesundheitsbehörden untersuchen.
17:48 Uhr
Zwei Millionen Belgier mindestens einmal gegen Corona geimpft
Zwei Millionen Erstimpfungen gegen das Coronavirus in Belgien: Dieser Wert sollte im Laufe des Dienstags erreicht werden, sagte Sabine Stordeur von der nationalen Impf-Task-Force nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga. Das entspricht fast jedem fünften Einwohner des Landes. Die Lage in den Krankenhäusern bleibt jedoch angespannt. So waren am Dienstag nach jüngsten Behördenangaben mehr als 90 Prozent der Intensivbetten belegt. Vor allem die Zahl jener Menschen, die an oder mit dem Coronavirus sterben, stieg deutlich. In den vergangenen sieben Tagen waren es täglich im Schnitt rund 43 Menschen – ein Zuwachs um 29 Prozent im Vergleich zur Vorwoche. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen nahm in der vergangenen Woche wieder leicht ab. Auch die Zahl der Neuinfektionen ging deutlich zurück.
17:40 Uhr
US-Behörden: Johnson & Johnson-Impfstopp wohl nur wenige Tage
Die Aussetzung der Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von Johnson & Johnson in den USA ist den Behörden zufolge aus einem „Übermaß an Vorsicht“ empfohlen worden und werde voraussichtlich nur einige Tage aufrechterhalten. Das teilten die Gesundheitsbehörde CDC und die Arzneimittelbehörde FDA bei einer Pressekonferenz mit. Die sechs erfassten Fälle von Sinusvenenthrombosen, die nach Impfungen mit dem Wirkstoff in den USA aufgetreten waren, müssten nun erst einmal „komplett verstanden“ und die Mitarbeiter des Gesundheitssystems entsprechend informiert werden, sagte die amtierende FDA-Chefin Janet Woodcock. „Wir erwarten, dass diese Pause einige Tage dauern wird.“ Für Mittwoch ist eine Notfallsitzung eines Beratergremiums der CDC angesetzt.
Corona-Pandemie: USA setzen Impfungen mit Johnson&Johnson aus
13.4.2021 · 14:05 Uhr
17:37 Uhr
J&J soll Klarheit über Lieferverzögerungen schaffen
Für die EU-Kommission kommt die Ankündigung des US-Konzerns, die Impfstofflieferungen in die EU, „proaktiv“ zu verzögern, „komplett unerwartet“, wie ein EU-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters sagt. J&J müsse nun für Klarheit sorgen.
17:16 Uhr
BDI: Testangebotspflicht für die Industrie „überflüssig“
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hält das verpflichtende Corona-Testangebot in Unternehmen mit Blick auf die Industrie für überflüssig. Das Testangebot sei für die Pandemiebekämpfung sinnlos, sofern nicht sichergestellt sei, dass das Angebot auch angenommen werde, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang. „Den Kampf gegen die Pandemie gewinnen wir nur, wenn wir impfen, impfen, impfen.“ Neben den staatlichen Testangeboten hätte schon das freiwillige Engagement der Unternehmen eine breite Infektionserfassung ermöglicht und die Eindämmung der Pandemie wirkungsvoll unterstützt, so Lang weiter. „Die Wirtschaft bekräftigt die Zusicherung, sich mit hohem Engagement in die Impfaktivitäten einzubringen, sobald dies möglich ist.“
17:10 Uhr
Linkspartei will geplante Bundesnotbremse nicht mittragen
Die Linkspartei im Bundestag hat angekündigt, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abzulehnen. Die Bundesregierung wolle sich damit „sehr pauschal Rechte sichern“, kritisierte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch im Bundestag. Seine Partei befürchte daher eine Entmachtung des Parlaments. „Wir hoffen auf Nachbesserungen“, sagte Bartsch. So seien die vorgesehenen Ausgangsbeschränkungen als Mittel der Pandemiebekämpfung „weitgehend wirkungslos und unverhältnismäßig“. Sie bundesweit anzuordnen, lehne die Linke ab. Sie seien, wenn überhaupt, nur auf regionaler Ebene einzusetzen, wie bereits in Bayern oder Baden-Württemberg geschehen.
Einige Eckpunkte im geplanten Gesetz seien zudem unlogisch, befand Bartsch: „Wir kritisieren insbesondere, dass die 100er-Inzidenz als entscheidender Punkt für uns nicht nachvollziehbar ist.“ Diese Grenze werde beispielsweise im Umgang mit den Schulen nicht konsequent eingehalten. Eine Inzidenz von 100 bedeutet, dass sich 100 von 100.000 Menschen binnen einer Woche neu infiziert haben. Es sei unerklärlich, weshalb es oft nur Verhaltensempfehlungen für Unternehmen gebe, während im privaten Bereich „härteste Sanktionen“ greifen würden, sagte Bartsch. Auch die nun auf den Weg gebrachte Testpflicht für Unternehmen sei nicht wirkungsvoll genug, da die Unternehmen keine Nachweise dazu erbringen müssten, kritisierte der Linken-Fraktionschef.
17:03 Uhr
Günther will Nachbesserungen der Bundesnotbremse
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat weitere Nachbesserungen an den geplanten bundesweit einheitlichen Corona-Regeln gefordert. Zwar seien in der vom Bundeskabinett beschlossenen Fassung des Infektionsschutzgesetzes wichtige Vorschläge aus dem Norden berücksichtigt worden, sagte Günther in Kiel. Insgesamt bleibe das Gesetz beim Einzelhandel aber nicht akzeptabel. „Wir bleiben hier bei unserer Position, dass Click & Collect auch bei einer Inzidenz über 100 generell möglich bleiben muss.“ Günther plädierte dafür, in Geschäften des täglichen Bedarfs bei einer Inzidenz über 100 nur eine Person pro Haushalt zuzulassen, statt die Quadratmetervorgaben zu verschärfen. Dies würde nur zu Warteschlangen vor den Geschäften führen. Pauschale Ausgangssperren bei einer Inzidenz über 100 lehnt die Jamaika-Koalition weiter ab.
16:44 Uhr
Bovenschulte: „Große rechtliche Probleme“ bei Ausgangssperre
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht bei der bundesweiten Ausgangesperre „große rechtliche Probleme“. Das sagte er der „Welt“ laut Vorabbericht. „So wie sie bislang vorgesehen ist, nämlich ohne Berücksichtigung der konkreten Situation vor Ort, kann ich mir nur sehr schwer vorstellen, dass sie vor Gericht Bestand haben wird.“
16:37 Uhr
Norwegen erlaubt ab Freitag Treffen von 100 Menschen
Norwegen lockert die Corona-Maßnahmen. Unter anderem dürfen ab Freitag 100 Menschen in Innenräumen zusammenkommen, gab Ministerpräsidentin Erna Solberg bekannt. Bedingung seien fest zugewiesene Sitzplätze. Etwaige örtliche Beschränkungen sollen jedoch zunächst bestehen bleiben. Davon ist auch die Region um die Hauptstadt Oslo betroffen.
16:29 Uhr
Kein Schnellverfahren zur Bundesnotbremse
Die geplante bundesweite Notbremse soll nicht im Schnellverfahren beschlossen werden. Im Bundestag wollen die Fraktionen einen grundsätzlich möglichen Verzicht auf bestimmte Beratungsfristen nicht erteilen, der einen Parlamentsbeschluss noch in der laufenden Woche ermöglicht hätte. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Fraktionskreisen. Am Morgen hatte das Bundeskabinett die Bundesnotbremse auf den Weg gebracht. In allen Kreisen und Städten mit hohen Infektionswerten soll es Einschränkungen geben. Dafür soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Mediziner, Epidemiologen, aber auch Politiker hatten in den vergangenen Tagen betont, angesichts der immer weiteren Ausbreitung des Virus sei hierbei Tempo gefragt.
Wie es in den Parlamentskreisen weiter hieß, wurde in den Koalitionsfraktionen von Union und SPD ausreichend Beratungszeit als nötig angesehen. Ansonsten waren demnach vor allem die Fraktionen von AfD und FDP gegen einen Fristverzicht. Nötig wäre dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit auch mit Stimmen der Opposition. Nun ist die erste Beratung im Plenum an diesem Freitag und der Bundestagsbeschluss für Mittwoch kommender Woche geplant.
15:51 Uhr
J&J verschiebt Impfstoff-Einführung in Europa
Wegen möglicher schwerer Nebenwirkungen verschiebt der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson die Auslieferung seines Corona-Impfstoffs in Europa. „Wir haben die Entscheidung getroffen, die Markteinführung unseres Impfstoffs in Europa aufzuschieben“, erklärte der Konzern. Zuvor hatten die US-Gesundheitsbehörden eine Pause bei den Impfungen mit dem Johnson & Johnson-Vakzin empfohlen, nachdem vereinzelte Fälle von seltenen Blutgerinnseln gemeldet worden waren.
15:44 Uhr
Italienische Inseln wollen vor Urlaubszeit schneller impfen
Mit Blick auf die Urlaubszeit wollen einige italienische Inseln dem Corona-Impfplan der Regierung vorgreifen und ihre Bevölkerung schneller durchimpfen. „Ich will nur die Touristen-Saison retten, die für uns das Überleben bedeutet“, sagte der Bürgermeister von Capri, Marino Lembo, der Zeitung „Corriere della Sera“. Man habe darum gebeten, Jüngere impfen zu dürfen. Auf der Insel in der Bucht von Neapel müssten Lembo zufolge noch 4000 Menschen immunisiert werden, was schnell ginge. Der Bürgermeister der Insel Lampedusa, Totò Martello, sagte der Zeitung „La Repubblica“, alle Inselbewohner könnten binnen einer Woche geimpft werden. Insgesamt leben dort dauerhaft mehr als 5000 Menschen. Regionalpräsidenten auf dem Festland halten jedoch wenig von dem Vorschlag. Es dürfe keine Privilegien auf Kosten anderer geben, hieß es. Auch die Regierung in Rom fordert, dass es keine Ausnahmen gibt und die Reihenfolge des Impfplans eingehalten wird.
15:43 Uhr
Sachsen verlängert Corona-Regeln bis 9. Mai
Sachsen hat den Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verlängert. Die derzeit geltenden Regeln sollen bis zum 9. Mai vorerst beibehalten werden, teilte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping in Dresden nach einem Kabinettsbeschluss mit. Die aktuelle Corona-Schutzverordnung läuft am Sonntag aus. Damit bleiben Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen bestehen, Hotels und Gastronomie geschlossen; Schulen und Kitas dürfen unter Auflagen öffnen.
15:37 Uhr
Englische Fußball-Fans kehren ins Stadion zurück
8.000 Fans will der englische Fußballverband Ende des Monats ins Wembley-Stadion lassen zum Ligacup-Finale zwischen Manchester City und den Tottenham Hotspurs. So viele waren es noch nie, seit England im März vergangenen Jahres zum ersten Mal in den Lockdown ging. Voraussetzung ist ein negativer Corona-Test, der höchstens 24 Stunden alt sein darf. Die Mail oder Textnachricht mit dem Test-Ergebnis muss man am Stadion-Eingang vorweisen können. Das Finale findet am Sonntag nächster Woche statt. Schon an diesem Wochenende sollen 4.000 Fans zum Halbfinale des FA-Pokals zwischen Leicester City und Southampton ins Wembley-Stadion gelassen werden.
Die Spiele gehören zu den Pilotversuchen der britischen Regierung für künftige Großveranstaltungen. Auch für die Fußball-Europameisterschaft plant England mit Zuschauern. Allein in Wembley werden sieben Spiele stattfinden, darunter beide Halbfinals und das Finale. Die Zuschauerzahl dafür ist noch nicht bekannt, aber alle sieben Spiele sollen auf dem Trafalgar Square im Herzen der Innenstadt auf eine Großbildleinwand übertragen werden.
Am Wochenende sollen 4.000 Fußball-Fans ins Wembley-Stadion gelassen werden.
Bild: picture alliance / Mike Egerton/
15:29 Uhr
Bayern will sich Ende Mai von Impf-Priorisierung lösen
Der Freistaat Bayern will sich spätestens Ende Mai von der Impf-Priorisierung lösen. Dann soll möglichst schnell allen in Frage kommenden Menschen ein Impfangebot gemacht werden, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek nach einer Kabinettssitzung in München. Einige der 100 Impfzentren in Bayern seien schon jetzt in Priorisierungsstufe 3, sagte Holetschek. Das heißt, dass ein großer Teil der Mitglieder von Risikogruppen bereits mindestens einmal geimpft ist. Insgesamt habe Bayern bereits mehr als drei Millionen der 13 Millionen Einwohner mit einer Erstimpfung versorgt, 860.000 Menschen hätten vollen Impfschutz. Die Einbeziehung der Hausarztpraxen habe sich bewährt, sagte Holetschek.
15:26 Uhr
Impfung für alle ab 18 im Corona-Hotspot Hof
Im bundesweiten Corona-Hotspot Hof haben die Impfungen gegen das Coronavirus für alle ab 18 Jahren begonnen. 4000 Menschen sollen dafür mit einem Sonderkontingent des AstraZeneca-Vakzins geimpft werden, wie eine Sprecherin des Landratsamts erklärte. Seit Freitag konnten sich im Hofer Land alle Erwachsenen unabhängig von Vorerkrankungen oder Beruf für einen Impfung mit den zusätzlichen Impfdosen anmelden. Die Termine dafür seien alle vergeben.
Die Nachfrage nach einem Impftermin war so groß, dass der Server des Landkreises zeitweise überlastet war. Der Impfstoff des Herstellers AstraZeneca wird eigentlich nur für Menschen über 60 Jahre empfohlen, Jüngere können sich nach Beratung aber auch damit impfen lassen. Die Region Hof hat seit Tagen die höchsten Corona-Infektionszahlen in ganz Deutschland. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete für die Stadt Hof am Dienstag 560,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Im Landkreis Hof lag der Wert demnach bei 450,4, bayernweit bei 159,7. Als Corona-Hotspot in der Grenzregion kann Hof von der bundesweiten Impfreihenfolge abweichen.
15:22 Uhr
Mittelstand kündigt Klage gegen Pflicht zu Testangebot an
Der deutsche Mittelstand will gegen die vom Kabinett beschlossene Pflicht zum Angebot von Corona-Tests klagen. „Dagegen muss und wird der Mittelstand sich wehren. Wir bereiten als Verband gerade die dafür erforderlichen rechtlichen Schritte vor“, sagte Markus Jerger, Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Testpflicht für Unternehmen ist ein Lehrstück für Politik-Versagen.“ Er warf der Bundesregierung vor, bei der Test- und Impflogistik auf ganzer Linie versagt zu haben.
15:16 Uhr
EU strebt Einführung von Impfzertifikat bis Ende Juni an
Der einheitliche Impfausweis für Reisen innerhalb der EU soll nach Möglichkeit Ende Juni an den Start gehen. Bis dahin soll die entsprechende Verordnung fertig sein, wie Justizkommissar Didier Reynders in einer Anhörung im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des EU-Parlaments sagte. Das Dokument soll demnach nur solange eingesetzt werden, wie die Corona-Pandemie andauert. Nach Angaben von Kommissionschefin Ursula von der Leyen kann durch das sogenannte grüne Zertifikat die Reisefreiheit in der EU „sicher und verantwortungsbewusst“ wiederhergestellt werden.
Das Dokument soll Aufschluss darüber geben, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist. Neben Informationen über Impfungen sollen dafür auch Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten sein. Für Reisende könnten dadurch Test- oder Quarantänepflichten entfallen. Die Entscheidung, welche Beschränkungen aufgehoben werden und ob das Zertifikat weitere Erleichterungen ermöglicht, obliegt den einzelnen EU-Ländern.
15:05 Uhr
Scholz wirbt in Fraktion für Notbremse
Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirbt in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion eindringlich für die bundesweit einheitliche Regelung der Notbremse. „Wir müssen entschlossen handeln angesichts der aktuellen Lage mit rapide steigenden Infektionszahlen und der wachsenden Belegung der Intensivbetten“, zitiert ein Teilnehmer den Vizekanzler. „Die Bürgerinnen und Bürger blicken vielfach nicht mehr durch, welche Corona-Regeln denn jetzt gelten. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, klare und einheitliche Regeln zu schaffen und die Grundlage zu legen, dass die Notbremse bei Inzidenzen über 100 konsequent gezogen wird.“ Der Gesetzentwurf sei in enger Abstimmung mit den Ländern und der Fraktion vorbereitet worden.
„Ziel des Gesetzentwurfs ist es, klare und einheitliche Regeln zu schaffen“, sagte Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Bild: dpa
15:03 Uhr
Bayern wird Bundesnotbremse im Bundesrat nicht blockieren
Trotz des Neins der Freien Wähler in der bayerischen Staatsregierung zur Corona-Notbremse des Bundes wird der Freistaat das Gesetzesvorhaben im Bundesrat nicht blockieren. Es handele sich um ein sogenanntes Einspruchsgesetz, das bedeute, die Länder müssten ihm in der Länderkammer nicht zustimmen, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Die Beratung im Bundesrat ist für den 23. April geplant. Die CSU hatte bereits wiederholt betont, sie unterstütze die Pläne des Bundes, das Infektionsschutzgesetz zu verschärfen.
14:57 Uhr
IG Metall begrüßt verpflichtendes Testangebot in den Betrieben
Die IG Metall hat die vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Pflicht zum Angebot von Corona-Tests am Arbeitsplatz begrüßt. „Im Augenblick sind regelmäßige Tests eine zentrale Maßnahme, um die zahlreichen Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten können, zu schützen“, erklärte der Erste Vorsitzende Jörg Hofmann in Frankfurt. „Daher unterstützen wir gemeinsam mit unseren Betriebsräten die praktische Umsetzung in den Betrieben nach Kräften.“ Da es gleichzeitig keine Pflicht für die Beschäftigten zur Teilnahme geben soll, appellierte der Gewerkschaftschef: „Die Beschäftigten sollten die Möglichkeit zu Tests unbedingt wahrnehmen. Ihre Gesundheit ist das höchste Gut.“
14:54 Uhr
Rekord bei Neuinfektionen im Iran
Der Iran meldet mit 24.760 Corona-Neuinfektionen so viele wie noch nie binnen 24 Stunden. Das iranische Gesundheitsministerium macht Reisen anlässlich des Neujahrsfestes vergangenen Monat für die Zunahme verantwortlich. Insgesamt wurden in dem Land damit über zwei Millionen Infektionen nachgewiesen. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus steigt um 291 weitere Fälle auf 65.055. Das ist der höchste Anstieg an einem Tag seit dem 9. Dezember.
14:54 Uhr
Bayerns Städte können Betrieben Tests vorschreiben
Landratsämter und Stadtverwaltungen in Bayern können Betrieben vorschreiben, dass sie Mitarbeiter nur noch mit einem negativen Corona-Test ins Haus lassen dürfen. Das gilt bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner, wie die Landesregierung mitteilte. Die Kommunalbehörden könnten dann für bestimmte Betriebe und Einrichtungen festlegen, dass deren Büros oder Werkshallen nur noch mit einem aktuellen, negativen PCR- oder Schnelltest betreten werden dürfen. Die Vorschriften zum Infektionsschutz in Bayern werden bis zum 9. Mai verlängert.
14:17 Uhr
Gesundheitsministerium: Umgang mit Johnson & Johnson-Vakzin noch offen
Das Bundesgesundheitsministerium hat noch nicht entschieden, wie es nach den US-Warnungen vor dem Einsatz des Corona-Impfstoffes von Johnson & Johnson vorgehen will. Das sagte ein Ministeriumssprecher. Das Gesundheitsministerium befürworte eine bundesweites Vorgehen, sagte der Sprecher mit Hinweis darauf, dass das Paul-Ehrlich-Institut als zuständige Arzneimittelbehörde ebenfalls eine Bundesbehörde sei. Die US-Gesundheitsbehörden raten zu einer sofortigen Aussetzung von Corona-Impfungen mit dem Mittel von Johnson & Johnson. Die Arzneimittelbehörde FDA und das Seuchenzentrum CDC verwiesen zur Begründung in einer gemeinsamen Erklärung auf das Auftreten einer seltenen Thromboseart in sechs Fällen.
14:04 Uhr
Kretschmann zu hohen Infektionszahlen: „Mir brennt der Kittel“
Die steigende Zahl an Corona-Neuinfektionen bereitet baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann zunehmend große Sorgen: „Mir brennt der Kittel aufgrund der Zahlen, die wir da haben, aber wirklich volle Kanne.“ Die heute beschlossene Bundesnotbremse findet er daher richtig.
Für sein Bundesland werde sich durch die neuen Auflagen aber nur wenig ändern, so Kretschmann weiter. Die Zahl der erlaubten Kontakte müsse eingeschränkt werden. Bei Friseurbesuchen sei nun etwa generell ein Test vorgeschrieben. Baumärkte sollen wieder schließen.
13:56 Uhr
Bayern verlängert Lockdown
Das bayerische Kabinett hat einer Verlängerung des Lockdowns bis zum 9. Mai zugestimmt. Bisher hatte der Lockdown in der Nacht von Sonntag auf Montag enden sollen.
13:54 Uhr
Ab morgen keine Grenzkontrollen an deutsch-tschechischer Grenze mehr
Die Grenzkontrollen zu Tschechien werden nach Angaben des Bundesinnenministeriums nicht erneut verlängert. Das Infektionsgeschehen in dem Nachbarland sei „deutlich gesunken“, hieß es von einem Ministeriumssprecher. Tschechien sei mittlerweile seit zwei Wochen kein Virusvariantengebiet mehr. Daher sollten die Kontrollen zum Mittwoch auslaufen.
13:51 Uhr
Israel will Geimpften Einreise gestatten
Ab dem 23. Mai können Reisegruppen voraussichtlich wieder nach Israel reisen. Voraussetzung ist aber ein Impfnachweis sowie ein negativer Corona-Test, teilten die israelischen Gesundheits- und Tourismusbehörde mit.
Das Land hatte sich nach Beginn der Pandemie praktisch abgeschottet. Ausländern war die Einreise nur in Ausnahmefällen möglich.
13:45 Uhr
Auch in Irland soll AstraZeneca nur noch Älteren verabreicht werden
In Irland sollen nur noch Menschen über 60 Jahren den Impfstoff von AstraZeneca erhalten. Die entsprechende Empfehlung hatte gestern die zuständige Impfkommission des Landes ausgesprochen. Heute wurden deswegen Tausende Impftermine abgesagt, berichtete der Sender RTÉ. Notwendige zweite Impfdosen sollen allerdings auch bei jüngeren Menschen verabreicht werden, die schon bei der ersten Impfung das Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers erhalten haben.
In einigen Fällen waren bei Personen, die den Impfstoff gespritzt bekommen hatten, gefährliche Thrombosen aufgetreten. Ein Zusammenhang mit der Impfung ist aber noch nicht nachgewiesen.
13:40 Uhr
Berliner Senat beschließt mehr Freiheiten für Geimpfte
Wer gegen das Coronavirus geimpft ist, hat in Berlin künftig dieselben Möglichkeiten wie Personen, die einen negativen Test vorweisen können. Dazu zählen etwa Besuche in Museen. Die Freiheiten sollen 15 Tage nach der Zweitimpfung gelten.
13:34 Uhr
Johnson & Johnson-Vakzin: US-Behörden empfehlen Impfstopp
Die US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel sowie die US-Gesundheitsbehörde CDC raten dazu, die Impfungen mit dem Wirkstoff des Herstellers Johnson & Johnson vorerst zu stoppen.
In den USA traten nach Angaben der „New York Times“ bei sechs Frauen, die zuvor mit dem Wirkstoff geimpft worden waren, gesundheitliche Probleme auf. Dazu zählten auch Blutgerinnsel. Die betroffenen Frauen seien zwischen 18 und 48 Jahren alt. Eine von ihnen starb infolge der möglichen Nebenwirkungen. Eine andere Frau befinde sich in einem kritischen Zustand und werde in einer Klinik behandelt.
Noch ist aber nicht nachgewiesen, dass zwischen der Impfung und den Blutgerinnseln ein Zusammenhang besteht. Den Behörden zufolge haben in den USA bisher etwa sieben Millionen Menschen das Mittel von Johnson & Johnson erhalten.
Auch nach Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca hatten sich in mehreren Fällen Blutgerinnsel gebildet. Auch hier ist ein Zusammenhang nicht belegt. Mehrere Länder hatten zunächst die Impfungen eingestellt und später die Altersgruppen eingeschränkt, die das Vakzin weiterhin erhalten sollen.
13:15 Uhr
Umfrage: 39 Prozent der Deutschen wollen 2021 noch verreisen
Einer Online-Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) zufolge planen 39 Prozent der Deutschen in diesem Jahr noch eine Reise. Die Mehrheit der Reisewilligen bevorzugt dabei Ziele innerhalb Deutschlands, während 18 Prozent innerhalb der EU verreisen wollen.
28 Prozent der Befragten wollen noch abwarten, ob eine Reise möglich ist. Gründe, die gegen das Verreisen sprechen, seien aus ihrer Sicht die Quarantänepflicht nach der Rückkehr oder mögliche Stornierungskosten. Die Mehrheit derjenigen, die derzeit noch zögern, würde sich aber für eine Reise entscheiden, wenn sie selbst oder der Großteil der deutschen Bevölkerung gegen das Virus geimpft wurden.
In der Umfrage gaben 13 Prozent der Teilnehmer an, in diesem Jahr gar nicht verreisen zu wollen. An der Befragung nahmen 2000 Personen im Alter zwischen 18 und 74 Jahren teil.
13:05 Uhr
Kabinett stimmt zusätzlichen Kinderkrankentagen zu
Die Kinderkrankentage für das laufende Jahr werden nochmals erhöht. Das Bundeskabinett stimmte einem entsprechenden Entwurf zu.
Damit hat jedes Elternteil künftig pro Kind auf 30 Krankentage Anspruch. Bereits im Januar hatte das Bundeskabinett die Zahl der Tage von zehn auf 20 Tage verdoppelt. Alleinerziehende können nun 60 Kinderkrankentage beantragen. Ihr Anspruch war im Januar ebenfalls verdoppelt worden – von 20 auf 40 Tage.
12:56 Uhr
Neue Studien zu britischer Mutation
Die erstmals in Großbritannien nachgewiesene Corona-Mutation könnte doch nicht häufiger zum Tod führen als der ursprünglich entdeckte Erregerstamm. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher in zwei separaten Studien, die in den Fachmagazinen „The Lancet Infectious Diseases“ und „The Lancet Public Health“ veröffentlicht wurden. Allerdings schreiben sie der Mutation zu, dass sie ansteckender ist.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht die Aussage der Studien jedoch als noch nicht ausreichend belegt an. Die „höhere Viruslast“ gehen typischerweise auch mit schweren Erkrankungen und Sterblichkeit einher.
12:45 Uhr
Bundesnotbremse laut Merkel „überfällig“
Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals den Ernst der Lage betont. Die beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes und damit die Zustimmung zu einer bundesweit einheitlichen Notbremse war aus ihrer Sicht „überfällig“ und ein „ebenso wichtiger wie auch dringender Beschluss darüber, wie es in der Corona-Pandemie weitergehen soll“.
Mit Blick auf die Corona–Impfungen zeigte Merkel sich aber auch optimistischer. Die Kampagne laufe „Tag für Tag besser“. Damit „gehen wir dem Licht am Ende des Tunnels mit immer größeren Schritten entgegen“, so die CDU-Politikerin.
12:39 Uhr
Ramadan zum zweiten Mal unter Corona-Bedingungen
Seit heute begehen Muslime den Fastenmonat Ramadan. Weltweit haben mehrere Länder Auflagen für Gläubige verhängt, beispielsweise Ausgangssperren oder Beschränkungen, wie viele Muslime an Gebeten in Moscheen teilnehmen dürfen.
Das Fasten im Ramadan zählt als eine der fünf Säulen des Islam zu den Grundpflichten der Gläubigen. Während des Fastenmonats dürfen sie von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang nicht essen oder trinken, nicht rauchen und keinen Geschlechtsverkehr haben.
12:32 Uhr
Durchschnittlich weniger Sterbefälle im März als in Vorjahren
Im Vergleich zu den Vorjahren sind im März weniger Menschen in Deutschland gestorben, wie das Statistische Bundesamt mittelte. Im vergangenen Monat starben demnach bundesweit 81.359 Menschen. Das waren 9714 Fälle weniger als im Schnitt der Jahre 2017 bis 2020.
Die Behörde führt als einen Grund die deutlich mildere Grippewelle an. Normalerweise hängen Atemwegserkrankungen mit einem Anstieg der Sterbefallzahlen am Jahresanfang zusammen. Insbesondere 2017 und 2018 waren die Sterbefallzahlen durch starke Grippewellen in den ersten Monaten des Jahres deutlich angestiegen. Doch durch die Corona-Maßnahmen verringerten sich die Grippe-Fälle. Im vergangenen Jahr lagen sie auf einem seit Beginn der Statistik nie erreichten niedrigen Niveau.
11:58 Uhr
Hunderte Polizisten begleiten Gesetzesänderung
Mit einem großen Aufgebot hat die Berliner Polizei die Entscheidung des Bundeskabinetts zu einer Änderung des Corona-Infektionsschutzgesetzes begleitet. Teile des Regierungsviertels rund um das Reichstagsgebäude und das Bundeskanzleramt waren am Vormittag von Hundertschaften der Polizei abgesperrt worden. Etwa 250 Demonstranten protestierten nahe dem Kanzleramt gegen die Corona-Einschränkungen, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Demonstranten hätten zum großen Teil keine Corona-Schutzmasken getragen und auch die vorgeschriebenen Abstände nicht eingehalten. Weitere Verstöße waren zunächst nicht bekannt.
11:46 Uhr
Dobrindt bei Infektionsschutzgesetz für frühere Schulschließungen
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kritisiert, dass im Entwurf des Infektionsschutzgesetzes Schulschließungen erst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 vorgesehen sind. „Ich hätte mir gewünscht, dass bei Schulen deutlich früher eine Entscheidung fällt, die Schulen geschlossen zu halten“, sagte Dobrindt. Denn es gebe ein „erhebliches Infektionsgeschehen“ innerhalb der Schulen.
11:39 Uhr
Höhere Mobilität an Ostern als im Jahr zuvor
Die Menschen in Deutschland sind zum diesjährigen Osterfest mehr unterwegs gewesen als an den Osterfeiertagen im vergangenen Jahr. Das zeigt eine Sonderauswertung von Mobilitätsdaten durch das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. Die Mobilität war demnach von Karfreitag bis Ostermontag in diesem Jahr „durchgängig höher“ als an den Ostertagen 2020. Verglichen wurde die Mobilität an Ostern jeweils zum Vor-Corona-Jahr 2019.
Danach wurden am diesjährigen Osterwochenende, also am Karsamstag und am Ostersonntag, nur 14 Prozent weniger Bewegungen als 2019 verzeichnet. An Ostern 2020 war noch eine um 28 Prozent niedrigere Mobilität als 2019 registriert worden. Am Karfreitag war die Mobilität um ein Fünftel (20 Prozent) geringer als 2019 – im vergangenen Jahr hatte es 34 Prozent weniger Bewegungen gegeben. Am Ostermontag wurde ein Drittel (33 Prozent) weniger Mobilität als 2019 registriert, 2020 waren es 43 Prozent weniger gewesen.
Allerdings lag die Mobilität im Frühjahr 2020 während der ersten Corona-Welle und des ersten Lockdowns generell niedriger als in diesem Jahr. Die nach Reisedistanzen aufgeschlüsselten Mobilitätsdaten zeigten aber auch, dass die Menschen zu Ostern in diesem Jahr überdurchschnittlich häufig auf längere Reisen verzichteten. Insgesamt gab es nur halb so viele Reisen über hundert Kilometer als zu Ostern 2019. Für die Auswertung nutzten die Statistiker anonymisierte Mobilfunkdaten.
11:33 Uhr
WHO rät zum Stopp vom Verkauf von Wildtieren
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt, keine in freier Wildbahn gefangenen Tiere mehr zum Verkauf auf Lebensmittelmärkten anzubieten. Tiere seien „der Ursprung von mehr als 70 Prozent aller auftretenden Infektionskrankheiten bei Menschen, von denen viele durch neuartige Viren ausgelöst werden.“
Als Träger des Coronavirus wird die Fledermaus vermutet. Der erstmalig im chinesischen Wuhan nachgewiesene Erreger wurde dann wohl über Lebensmittel oder Arzneien auf chinesischen Märkten auf den Menschen übertragen.
11:19 Uhr
Göring-Eckardt zweifelt an Rechtmäßigkeit von Ausgangssperren
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hält Ausgangssperren für verfassungsrechtlich nicht haltbar. Sie könnten nur das allerletzte Mittel sein, wenn alles andere nicht wirke, sagt sie im „Phoenix“-Interview.
Nächtliche Ausgangssperren sind eine Maßnahme, die im Rahmen der Bundesnotbremse vorgesehen sind. Die soll in Kraft treten, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region den Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche überschreitet.
11:15 Uhr
Verpflichtende Testangebote in Unternehmen beschlossen
Betriebe müssen ihren Mitarbeitern künftig Corona-Tests anbieten. Das Bundeskabinett stimmte entsprechenden Plänen des Bundesarbeitsministeriums zu. Die Beschäftigten stehen aber nicht in der Pflicht, sich auch testen zu lassen.
Jeden Angestellten soll mindestens einmal pro Woche die Möglichkeit geboten werden, sich selbst zu testen oder einen Test vom Betriebsarzt oder geschultem Personal durchführen zu lassen. Arbeitnehmern, die in ihrem Job viel Kontakt zu Kunden oder Kollegen haben, soll zweimal pro Woche ein Test angeboten werden.
11:11 Uhr
Wirtschaftsinstitut rechnet mit 650 Milliarden Euro an Corona-Schulden
In einer eigenen Studie stellt das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft die Prognose auf, dass Bund, Länder und Kommunen voraussichtlich Schulden in Höhe von 650 Milliarden Euro im Kampf gegen die Corona-Pandemie anhäufen werden.
„Die Corona-Pandemie war und ist die größte Wirtschafts- und gesellschaftspolitische Herausforderung der Nachkriegszeit“, sagte IW-Direktor Michael Hüther in einem vorab veröffentlichten Redemanuskript. Noch nie seit 1945 habe der Staat so viel Geld in so kurzer Zeit für ein Ziel ausgegeben wie in der Corona-Krise.
Hüther warnte davor, beim Abbau der Schulden ein zu hohes Tempo anzuschlagen, sondern der öffentlichen Hand lieber Spielräume für notwendige Investitionen zu lassen, etwa in Infrastruktur. „Statt wie vom Bund geplant in 20 Jahren sollten die Schulden in 40 Jahren zurückbezahlt werden“, so Hüther.
11:03 Uhr
Mehr als 13,5 Millionen Menschen bundesweit geimpft
In Deutschland haben nach Angaben der Bundesregierung 13.567.817 Menschen mindestens die erste Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten. Gestern wurden demnach 399.891 Dosen verabreicht. Die Zahl der Einwohner, die bereits vollständig mit zwei Dosen geimpft wurden, liegt derzeit mit 5.117.056 Menschen bei 6,2 Prozent der gesamtdeutschen Bevölkerung.
In den vergangenen sieben Tagen wurden im Durchschnitt täglich 484.784 Impfungen in Deutschland verabreicht, so die Zahlen der Bundesregierung. Das entspreche durchschnittlich einer Impfung aller 0,2 Sekunden.
10:41 Uhr
Australien will auf Impfstoff von Johnson & Johnson verzichten
Die australische Regierung sieht davon ab, Impfdosen des Herstellers Johnson & Johnson zu kaufen. Das teilte der Gesundheitsminister des Landes, Greg Hunt, mit. Das Vakzin des US-Konzerns ähnele dem Mittel von AstraZeneca, von dem Australien bereits 53,8 Millionen Dosen geordert habe.
Australien hängt hinter seiner Zeitplanung beim Impfen hinterher: Bis Ende März hätten bereits vier Millionen Dosen verimpft werden sollen. Stattdessen sind es bislang nur etwa 1,2 Millionen.
Wie andere Länder auch hatte Australien die Zulassung von AstraZeneca vorübergehend eingeschränkt, nachdem bei geimpften Personen Blutgerinnsel aufgetreten waren. Einwohner unter 50 Jahren sollen das Vakzin nicht mehr erhalten, sondern mit dem Wirkstoff von BioNTech und Pfizer geimpft werden. Die Bestellungen für diesen Impfstoff wurden laut Hunt auf 40 Millionen Dosen verdoppelt.
10:29 Uhr
Mehr als 69.000 Neuinfektionen in den USA
In den USA haben die Behörden binnen 24 Stunden 69.486 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das ging aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität hervor. Zudem bezifferten die Behörden die Zahl der Todesopfer infolge einer Corona-Infektion binnen eines Tages mit 463.
Die USA verzeichnen weltweit die meisten Corona-Fälle und -Toten. Seit dem Ausbruch der Pandemie in den Vereinigten Staaten steckten sich laut Johns-Hopkins-Universität mehr als 31.268.100 Einwohner mit dem Virus an. Insgesamt kamen mehr als 562.500 Menschen in den USA in Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung ums Leben.
10:23 Uhr
Erfolgreicher Impf-Test in Dänemark
Dänemark bereitet sich darauf vor, die Impfungen gegen das Coronavirus zu beschleunigen, sobald mehr Wirkstoff zur Verfügung steht. Gestern wurde dafür ein Testlauf veranstaltet: In den landesweit mehr als 60 Impfzentren sollten an einem Tag mehr als 100.000 Dänen geimpft werden. Der Test glückte: Am Ende wurden binnen 24 Stunden 104.824 Impfungen registriert.
10:19 Uhr
Bundeskabinett ebnet Weg für einheitliche Notbremse
Das Bundeskabinett hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Damit ist der gesetzliche Rahmen geschaffen, um die geplante bundesweit geltende Notbremse umzusetzen.
10:14 Uhr
Plattform soll Überwachung von Mutationen erleichtern
Wissenschaftler haben die gemeinsame Plattform CovRadar entwickelt, die eine bessere Kontrolle über die Ausbreitung von Corona-Mutationen und über mögliche neue Varianten des Erregers ermöglichen soll. An der Plattform sind das Robert Koch-Institut, das Hasso-Plattner-Institut, das Europäische Virus-Bioinformatik-Institut und die Medizinische Hochschule Hannover beteiligt.
10:05 Uhr
Eckernförde will Öffnungsschritte testen
In Schleswig-Holstein wurde Eckernförde als Modellregion ausgewählt. Hier soll ab der kommenden Woche getestet werden, ob und wie Lockerungen mittels Teststrategie möglich sind.
09:47 Uhr
Massive Umsatzeinbußen für Messebranche
Im vergangenen Jahr wurden Messen oder Kongresse wegen der Corona-Pandemie abgesagt oder konnten nur digital stattfinden. Das sorgte bei den Betrieben, welche die Veranstaltungen ausrichten, für herbe Umsatzverluste, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Im Vergleich zu 2019 brachen die Einnahmen in der Branche im vergangenen Jahr um 56 Prozent ein.
Der Wirtschaftszweig umfasste nach Daten der Behörde im Jahr 2018 rund 7100 Unternehmen, die mit mehr als 48.000 Angestellten einen Umsatz von 8,6 Milliarden Euro erwirtschafteten.
09:36 Uhr
Impfangebot für alle Briten über 50 Jahre
Der britische Premierminister Boris Johnson spricht von einem „Meilenstein“ im Impfprogramm des Landes: Allen Einwohnern, die älter als 50 Jahre sind, konnte demnach bereits eine Corona-Impfung angeboten werden. Nun sollten schon bald Einwohner unter 50 Jahren geimpft werden.
Insgesamt haben im Vereinigten Königreich bisher mehr als 32 Millionen Menschen eine erste Impfung erhalten – und damit mehr als die Hälfte der Erwachsenen. Gut 7,5 Millionen Briten haben wurde bereits die für den kompletten Schutz notwendige zweite Dosis gespritzt.
09:13 Uhr
Lindner hält Testangebotspflicht für entbehrlich
FDP-Chef Christian Lindner hat der geplanten Testangebotspflicht für Unternehmen im ARD-Morgenmagazin nur eine geringe Bedeutung beigemessen: „Ich glaube, dass die Testpflicht eigentlich entbehrlich ist, weil jeder verantwortungsbewusste Arbeitgeber macht das schon.“
Das Testen in Betrieben hänge weniger am Willen der Arbeitgeber, sondern eher an Fehlern der Bundesregierung, so Lindner. Die habe „bei der Organisation der Schnelltests, bei den Rechtsgrundlagen und bei der Beschaffung gepatzt“.
Christian Lindner, FDP, erläutert seine Kritik an der geplanten Bundesnotbremse
13.4.2021 · 10:05 Uhr
09:05 Uhr
Bericht: Indien lässt Sputnik V zu
Die indische Arzneimittelbehörde hat eine Notfallzulassung für den russischen Impfstoff Sputnik V erteilt, wie die Zeitung „Indian Express“ berichtet. Es ist der dritte Impfstoff, der in Indien zugelassen wird – nach AstraZeneca und dem im eigenen Land hergestellten Vakzin der Firma Bharat Biotech.
Indien will dem Bericht zufolge jährlich 850 Millionen Impfdosen von Sputnik V produzieren. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden in dem Land bislang fast 110 Millionen Corona-Impfungen verabreicht.
09:01 Uhr
Datenschutzbeauftragte sieht Mängel bei Luca-App
Die niedersächsische Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel sieht bei der Luca-App noch Lücken. Mit dem Dienst soll die digitale Kontaktnachverfolgung in Handel, Gastronomie und Kultur ermöglicht werden.
In ihrer Kritik stimmt Thiel mit der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden von Bund und Ländern überein. Sie fordern eine dezentrale Speicherung der Kontaktdaten. Bislang sollen die Daten im Luca-System gespeichert werden.
„Die digitale Verarbeitung von Kontaktdaten kann im Vergleich zu Papierformularen grundsätzlich einen besseren Schutz vor unbefugter Kenntnisnahme und Missbrauch gewährleisten“, sagte Thiel der „Osnabrücker Zeitung“. „Dafür ist aber eine entsprechende technische Ausgestaltung der digitalen Anwendungen nötig. Zu Luca sind in diesem Zusammenhang noch Fragen offen.“
08:46 Uhr
Israel will weitgehend in den Regelunterricht zurückkehren
Die israelische Regierung hat beschlossen, dass ab kommenden Sonntag in Schulen wieder in normaler Klassenstärke unterrichtet werden soll. Bislang waren die Schulen geschlossen oder es wurden nur kleine Gruppen an Kindern und Jugendlichen unterrichtet.
Die Schulöffnung folgt auf eine Reihe von Lockerungen, die vor allem auf den Erfolg der Impfkampagne in Israel zurückzuführen sind. Das Land mit fast neun Millionen Einwohnern steht kurz davor, dass fünf Millionen Menschen die zweite Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten.
08:42 Uhr
Tourismussektor weiter tief in der Krise
Beherbergungsbetriebe wie Hotels, Pensionen oder Campingplätze bekommen die Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin heftig zu spüren. Zahlen des Statistischen Bundesamtes zufolge brachen im Februar die Übernachtungen von in- und ausländischen Gästen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 76 Prozent ein.
Von den rund 51.000 von der Statistik umfassten Betrieben waren im Februar demnach nur etwa 29.300 überhaupt geöffnet. Diese zählten 7,2 Millionen Übernachtungen.
Im vergangenen Jahr war die Zahl an gebuchten Übernachtungen in Gasthäusern & Co. auf den tiefsten Stand seit dem Vorliegen gesamtdeutscher Ergebnisse für die Branche im Jahr 1992 gesunken: Die Statistik weist für das vergangene Jahr rund 302 Millionen Übernachtungen auf – ein Minus von 39 Prozent gegenüber 2019.
08:32 Uhr
DGB-Chef sieht in Testangebotspflicht den richtigen Schritt
Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, unterstützt die von Arbeitsminister Hubertus Heil angestrebte Testangebotspflicht in Betrieben. „Das geht in die richtige Richtung. Es ist an der Zeit, dass die Arbeitgeber ihrer gesellschaftlichen Verpflichtung nachkommen“, sagte Hoffmann im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk.
Gleichzeitig äußerte er Verständnis für die Sorge einiger Unternehmen, die durch die Corona-Krise wirtschaftlich bereits angeschlagen sind, nun auch noch die Kosten für die Corona-Tests schultern zu müssen. Doch Hoffmann betonte:
Auf der anderen Seite: Große Teile der Wirtschaft laufen nach wie vor, insbesondere in der Industrie. Da werden gute Gewinne gemacht. Und dann soll der Gesundheitsschutz der Beschäftigten auf einmal ein bürokratisches Hemmnis darstellen? Das geht meiner Meinung nach gar nicht. Hier müssen die Arbeitgeber ihre Verantwortung übernehmen.
08:22 Uhr
England will ab heute auch mit Moderna impfen
Ab heute soll nach Angaben des britischen Gesundheitsdienstes NHS in England auch mit dem Wirkstoff des Herstellers Moderna geimpft werden. Er soll vorerst in 20 großen Impfzentren verabreicht werden. In Großbritannien hatte in der vergangenen Woche Wales erstmals das Vakzin eingesetzt.
08:17 Uhr
Scholz: Keine Erstattung für Betriebe bei Testangebotspflicht
Sollte das Bundeskabinett den Plänen des Bundesarbeitsministeriums heute zustimmen, müssen Unternehmen ihren Beschäftigten künftig Corona-Tests anbieten. Für die damit verbundenen Kosten können sie aber keine finanzielle Erstattung erwarten. das sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschlandfunk.
Scholz zufolge sollen die Firmen auch verpflichtet werden, nachzuweisen, dass sie die Tests für ihre Angestellten zur Verfügung stellen. Die Angebotspflicht ist nicht nur für Betriebe der privaten Wirtschaft, sondern auch für öffentliche Arbeitgeber vorgesehen.
Testpflicht in Unternehmen
Annika Svitil, BR, Morgenmagazin, 13.4.2021
08:12 Uhr
Ins neue Jahr unter Pandemie-Bedingungen
In Thailand beginnt heute das Neujahrsfest, allerdings auch unter strengen Corona-Auflagen. In dem Land steigt die Zahl der Neuinfektionen wieder an. Die Gesundheitsbehörden meldeten allein in den vergangenen 24 Stunden 965 Neuinfektionen.
Das traditionelle Neujahrsfest in Thailand wird noch bis Donnerstag gefeiert.
Bild: REUTERS
08:06 Uhr
Grüne pochen weiter auf Nachbesserung bei Bundesnotbremse
Die Grünen wollen der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes zustimmen, sodass die geplante Bundesnotbremse umgesetzt werden könnte. Allerdings knüpft die Partei ihr Ja nach wie vor an Bedingungen, wie Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im Inforadio vom rbb betonte: „Wir können nicht eine Einschränkung nach der anderen im privaten Bereich machen und in der Arbeitswelt treffen sich alle und können sich dort auch nach wie vor anstecken.“
Die Grünen fordern demnach verpflichtende Tests, „überall da, wo man tatsächlich präsent arbeiten muss“ und eine bessere Kontrolle, dass Angestellte im Homeoffice arbeiten, wenn das möglich ist. Auch bei den Kontaktbeschränkungen sieht Göring-Eckardt Verbesserungsbedarf: „Man kann ja heute jeden Tag eine Person treffen und hat dann am Ende sieben oder acht getroffen; das ist natürlich absurd.“
07:29 Uhr
Heil: „Wir müssen flächendeckend in Unternehmen testen“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat im ARD-Morgenmagazin nochmals die Bedeutung von regelmäßigen Corona-Tests in Betrieben hervorgehoben. „Wir sind in der dritten Welle“, betonte Heil und die Infektionszahlen seien „besorgniserregend“. Im Kampf gegen die Pandemie müsse „auch die Arbeitswelt ihren Beitrag leisten“. Das Bundeskabinett soll heute über die Testangebotspflicht in Firmen abstimmen.
In 60 Prozent der Unternehmen würden bereits Tests für Beschäftigte angeboten. „Doch das reicht nicht“, so Heil, „wir müssen das flächendeckend machen“. Mitarbeitern soll einmal pro Woche ein Test angeboten werden. Beschäftigte mit starkem Kontakt zu Kunden sollen sich zweimal in der Woche testen lassen können. „Das ist Aufwand, aber das ist nicht unverhältnismäßig“, sagte Heil.
Umfragen hätten zudem gezeigt, dass 84 Prozent unter Arbeitnehmern eine die Pflicht für Konzerne, Tests anzubieten, befürworten würden und auch bereit seien, diese Tests anzunehmen. Für Angestellte besteht den Plänen des Arbeitsministeriums zufolge aber keine Verpflichtung, sich selbst zu testen oder sich von Betriebsärzten testen zu lassen.
Hubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister, Thema: Testpflicht in Unternehmen
13.4.2021 · 08:11 Uhr
07:03 Uhr
Betriebsärzte kritisieren generelle Testpflicht in Betrieben
Nach Willen der Großen Koalition sollen Unternehmen bundesweit ihren Angestellten regelmäßige Corona-Tests anbieten müssen. Der Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte fordert dabei aber eine Verpflichtung mit Augenmaß, statt einer generellen Anweisung. Die Tests müssten „stärker auf Bereiche und Abteilungen“ konzentriert werden, „in denen die Gefährdung durch viele persönliche Kontakte besonders hoch ist“, forderte Verbandspräsident Wolfgang Panter in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein Beispiel: Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen an der Supermarktkasse. „Wer hingegen in einem Stahlwerk in 50 Metern Höhe allein auf einer Bühne arbeitet, hat ein sehr geringes Infektionsrisiko“, so Panter.
06:49 Uhr
CNN: Britische Mutation in der ganzen USA nachgewiesen
Die britische Mutation des Coronavirus hat sich mittlerweile in allen 50 Bundesstaaten der USA ausgebreitet, wie CNN unter Berufung auf Angaben von Medizinern berichtet. Auffallend sei dabei, dass sich immer häufiger jüngere Menschen mit der Variante anstecken.
06:28 Uhr
Die wichtigsten Fakten zur geplanten Bundesnotbremse
Heute soll das Bundeskabinett über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes abstimmen. So soll die gesetzliche Grundlage für die sogenannte Bundesnotbremse geschaffen werden. Die geplanten Beschlüsse auf einen Blick:
05:46 Uhr
Intensivmediziner erwarten noch im April mehr als 6000 Patienten
Angesichts der steigenden Corona-Zahlen erwartet die Intensivmediziner-Vereinigung Divi, dass der bisherige Höchststand an Intensivpatienten schneller erreicht wird als erwartet – nämlich noch im April. „Wir müssen davon ausgehen, dass wir deutschlandweit jetzt jeden Tag zwischen 50 und 100 neue Covid-Intensivpatienten aufnehmen müssen“, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx, der „Augsburger Allgemeinen“. „Das heißt, dass wir bereits Ende April die Größenordnung von 6000 und mehr Corona-Intensivpatienten erreichen würden, wie wir sie auf dem Höhepunkt der zweiten Welle hatten.“ Erst vor wenigen Tagen waren für Ende April noch 5000 Intensivpatienten prognostiziert worden.
Intensivmediziner warnen vor steigenden Covid-Patientenzahlen
Kai Clement, ARD Berlin, 13.4.2021 · 07:09 Uhr
05:32 Uhr
RKI registriert 10.810 Corona-Neuinfektionen
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 10.810 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 294 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI von Dienstagmorgen hervor.
Vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 6885 Neuinfektionen und 90 neue Todesfälle verzeichnet. Nach wie vor könnten die Zahlen der Vorwoche wegen der Schulferien noch nicht vergleichbar mit früheren Werten sein. RKI-Präsident Lothar Wieler rechnete ab Mitte dieser Woche wieder mit verlässlicheren Daten zur Pandemie. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 140,9. Am Vortag gab das Institut die Sieben-Tage-Inzidenz mit 136,4 an. Vor einer Woche lag sie bei 123.
05:10 Uhr
Guterres fordert Steuer für Profiteure der Corona-Krise
UN-Generalsekretär António Guterres will die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie auch durch eine Reichensteuer finanzieren. Im Corona-Jahr 2020 habe der Wohlstand der reichsten Menschen der Welt um fünf Billionen Dollar (rund 4,2 Billionen Euro) zugenommen, sagte er. Die Regierungen sollten eine Solidaritäts- oder Reichensteuer für diejenigen in Betracht ziehen, die von der Pandemie profitiert hätten, um extreme Ungleichheiten auszuräumen.
04:27 Uhr
„Bild“: Bald weder Tests noch Quarantäne für vollständig Geimpfte nötig
Bereits vollständig geimpfte Personen sollen einem Medienbericht zufolge künftig nicht mehr zum Corona-Test oder in Quarantäne müssen. Dies gehe aus einem Schreiben des Bundesgesundheitsministeriums an die Staatskanzleien der Länder hervor, schreibt die „Bild“ einem Vorabbericht zufolge.
Bund, Länder und Kommunen sollten demnach ihre Verordnungen und Erlasse entsprechend ändern. Die Voraussetzung sei, dass es sich um die in der EU zugelassenen Impfstoffe von Pfizer/BioNTech, Moderna, AstraZeneca und Johnson&Johnson handle. Der Bund empfiehlt den Ländern zudem, die Quarantäne-Pflicht für geimpfte Kontaktpersonen von Infizierten aufzuheben.
04:10 Uhr
Hunderte demonstrieren in Rom gegen Schließung von Restaurants
In Rom haben Hunderte Menschen gegen die seit Wochen andauernde Schließung von Restaurants wegen der Corona-Krise protestiert. Polizisten hielten die Demonstranten auf einem zentralen Platz der italienischen Hauptstadt in Schach, nachdem diese von einem Marsch auf den Regierungssitz abgehalten worden waren. Anhänger der extremen Rechten waren bei den Protesten dabei, einige von ihnen warfen Flaschen und Rauchbomben auf die Polizei.
Ganz Italien war über Ostern im Lockdown, alle Restaurants, Bars und Cafés mussten – außer für den Außer-Haus-Verkauf – schließen. Die nun vorsichtigen Öffnungen in Teilen Italiens umfassen nicht die Restaurants, die voraussichtlich bis Monatsende geschlossen bleiben. Die Proteste von Restaurantbesitzern und anderen Demonstranten in Rom reihten sich nun in eine Serie von Protesten gegen Lockdown-Maßnahmen in Italien ein.
03:52 Uhr
Spahn: Mehr als 15.000 Teststellen in Deutschland
In Deutschland sind mehr als 15.000 Teststellen für kostenlose Corona-Tests geschaffen worden. Das sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn der „Welt“ nach einer Umfrage seines Ressorts in den Ländern. „Das gibt uns mehr Sicherheit in dieser schwierigen Phase der Pandemie.“
Der Bund hatte Anfang März die Finanzierung der Tests übernommen, Länder und Kommunen waren für die Einrichtung der Stellen zuständig. Sie umfassen etwa Testzentren und Apotheken.
03:36 Uhr
Der Live-Blog vom Montag zum Nachlesen
