Merkel nach Videogipfel: EU-Impfpass soll bis Sommer kommen

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Stand: 25.02.2021 21:24 Uhr

Er werde international anerkannt sein und Geimpften möglicherweise Vorteile eröffnen: Der digitale EU-Impfpass soll laut Bundeskanzlerin Merkel bis zum Sommer entwickelt werden. Das sei das Ergebnis eines digitalen EU-Gipfels.

Die EU-Staaten haben sich auf die zeitnahe Einführung eines einheitlichen digitalen Impfpasses geeinigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach einem digitalen EU-Gipfel, sie gehe davon aus, dass der europäische Impfpass bis zum Sommer entwickelt werden könne. „Die politische Vorgabe ist, dass man das in den nächsten Monaten erreicht, ich habe ja von drei Monaten gesprochen“, sagte die CDU-Politikerin.

EU-Länder wollen nach Video-Gipfel in Corona-Fragen enger zusammenarbeiten
Michael Grytz, ARD Brüssel, tagesschau 20:00 Uhr, 25.2.2021

Das Zertifikat soll die Möglichkeit schaffen, Geimpften gegebenenfalls Vorteile zu gewähren. „Alle haben heute darauf hingewiesen, dass das zurzeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muss sich ja vorbereiten“, sagte Merkel. Das heiße aber nicht, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpass habe. „Darüber sind überhaupt noch keine politischen Entscheidungen getroffen.“

Mehrere EU-Staaten fordern Vorteile für Geimpfte

Auf Reise-Erleichterungen für Geimpfte dringen Länder wie Griechenland, Zypern, Bulgarien und Österreich. Griechenland und Zypern haben schon jetzt Vereinbarungen mit Israel über die künftige Einreise von Geimpften geschlossen. Manche EU-Staaten wie Polen und Rumänien gewähren Geimpften bereits Vorteile, etwa bei der Einreise.

Die Gespräche auf EU-Ebene zu diesem Thema sind allerdings noch nicht so weit gediehen. Bislang haben sich die 27 EU-Staaten nur auf den gegenseitig anerkannten Impf-Nachweis geeinigt. Angedacht sind zudem eine Datenbank zur Registrierung der Impfungen und ein personalisierter QR-Code für Geimpfte. Deutschland, Frankreich und andere haben jedoch Bedenken, Vorteile an das Dokument zu knüpfen – unter anderem weil unklar ist, ob Geimpfte das Virus weitergeben können.

„Schnell wieder zurück zur Normalität“

Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz zeigte sich erfreut über die konkreter werdenden Pläne des gemeinsamen Impfausweises. Auf Twitter schrieb er: „Es freut mich, dass es unter den EU-Mitgliedsstaaten eine breite Front der Unterstützung für die Idee eines Grünen Passes gibt. Nun geht es um die möglichst rasche Umsetzung! Wir wollen möglichst schnell wieder zurück zur Normalität, unser altes Leben wiederhaben und ein Maximum an Freiheit.“

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dämpfte jedoch die Erwartungen. Die Vorbereitungen für den Impfpass würden mindestens etwa drei Monate dauern. Außerdem solle das System neutral sein gegenüber der Frage, wie ein solcher Nachweis genutzt werde. Die Entscheidung darüber liege bei den Regierungen der EU-Staaten, sagte von der Leyen.

Markus Preiß, ARD Brüssel, mit Informationen zum EU-Gipfel
tagesthemen 22:15 Uhr, 25.2.2021 · 22:41 Uhr

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