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Naher Osten: Mehrere Länder wollen vermitteln

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Naher Osten: Mehrere Länder wollen vermitteln

Stand: 13.05.2021 20:13 Uhr

Im Nahost-Konflikt wollen mehrere Länder vermitteln – Ägypten führt bereits Gespräche vor Ort, mit beiden Seiten. Auch Russland und Frankreich wollen schlichten. Eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats wurde abgesagt.

Eine ägyptische Delegation ist zu Gesprächen mit israelischen Regierungsvertretern über eine Waffenruhe nach Tel Aviv gereist. Das verlautete aus Regierungskreisen in Kairo. Dieselbe Delegation sei bereits in Gaza mit Vertretern der dort herrschenden radikalislamischen Hamas zusammengetroffen. Ägypten hat bereits bei früheren Konflikten zwischen Hamas und Israel vermittelt.

Russland will sich mit Ägypten abstimmen

Auch Russland bemüht sich um Vermittlung in dem Konflikt und will sich dazu auch mit Kairo abstimmen. Kremlchef Wladimir Putin forderte bei einem Gespräch mit UN-Generalsekretär António Guterres ein Ende der Gewalt. Die Sicherheit der Bevölkerung müsse gewährleistet werden, teilte der Kreml nach der Unterredung im Online-Format mit.

Ähnlich äußerte sich Außenminister Sergej Lawrow. Nach seinem Telefonat mit dem ägyptischen Kollegen Samih Schukri teilte das russische Außenministerium mit, Moskau und Kairo wollten sich eng abstimmen bei ihren Bemühungen um einen Neustart der Verhandlungen zwischen der palästinensischen und der israelischen Seite.

Lawrow will etwa die Vermittlergruppe aus den USA, Russland, den Vereinten Nationen und der EU einberufen.

Staaten und internationale Organisationen suchen diplomatische Lösung
Kerstin Klein, ARD Washington, tagesschau 20:00 Uhr, 13.5.2021

Macron will ebenfalls vermitteln

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will zur Beruhigung des Konflikts beitragen. In einem Telefonat mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas habe Macron die Raketenangriffe der islamistischen Hamas und „anderer terroristischer Gruppen“ auf Israel verurteilt, teilte der Élyséepalast mit. Macron habe auch sein Beileid für die zahlreichen Opfer in der palästinensischen Zivilbevölkerung bekundet.

Macron wolle auch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu telefonieren. Geplant seien weitere Kontakte mit Partnern in der Region, unter anderem mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi.

Warnung vor Reisen in den Gazastreifen

Das deutsche Vertretungsbüro in Ramallah rief angesichts der Gewalt zu erhöhter Aufmerksamkeit bei Besuchen in der Jerusalemer Altstadt sowie in Ostjerusalemer Stadtvierteln auf. „Im gesamten Westjordanland, in Ost-Jerusalem und in Israel muss mit weiteren Protesten und Ausschreitungen gerechnet werden“, heißt es in einer Sicherheitswarnung. Das gelte auch für die kommenden Tage.

Vor Reisen in den Gazastreifen oder das Grenzgebiet wird gewarnt. Eine weitere Einschränkung des bereits begrenzten Flugverkehrs vom Flughafen Ben Gurion nach Deutschland könne nicht ausgeschlossen werden.

Eine für Freitag geplante Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats findet nicht statt. Dies teilte ein Sprecher des chinesischen Ratsvorsitzes in New York mit.

Bereits zwei Sitzungen in dieser Woche

Laut Diplomaten waren die USA gegen die erneute Sitzung, die die dritte binnen einer Woche gewesen wäre. Tunesien, Norwegen und China hatten die öffentliche Sitzung angesichts der Eskalation der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern beantragt. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen sollten auch Vertreter Israels und der Palästinenser daran teilnehmen.


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