Liveblog: ++ Erzieher und Lehrer sollen früher geimpft werden ++

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Liveblog

Stand: 19.02.2021 20:48 Uhr

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Erzieher und Grundschullehrer früher geimpft werden dürfen. EU zahlt 870 Millionen Euro für AstraZeneca-Impfstoff. Alle Entwicklungen im Liveblog.

Deutschland sagt 1,5 Milliarden Euro für Kampf gegen Corona zuSöder gibt Osterurlaub nicht verlorenBioNTech-Impfstoff: Lagerung bei -15 Grad Celsius möglichGesundheitsminister Spahn warnt vor trügerischer SicherheitBericht: Regierung beruft Sonderbeauftragten für ImpfstoffproduktionRKI meldet 9113 Neuinfektionen und 508 neue Todesfälle

20:48 Uhr

R-Wert in Deutschland steigt wieder über 1

Die sogenannte Reproduktionszahl des Coronavirus liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts erstmals seit längerem wieder über der Schwelle von 1. Das RKI gab den bundesweiten Sieben-Tage-R-Wert in seinem täglichen Lagebericht mit 1,01 an. Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 101 weitere Menschen anstecken.

Liegt der R-Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab. Liegt er über 1, gewinnt das Infektionsgeschehen an Dynamik. Laut den RKI-Lageberichten lag der R-Wert zuletzt über mehrere Wochen teils deutlich unter 1. Vor wenigen Tagen gab ihn das RKI mit 0,85 an.

Experten hatten befürchtet, dass das Infektionsgeschehen aufgrund der weiten Verbreitung von ansteckenderen Corona-Varianten wieder an Fahrt aufnehmen könnte. „Es besteht durch das Auftreten verschiedener Virusvarianten ein erhöhtes Risiko einer erneuten Zunahme der Fallzahlen“, so das RKI.

20:36 Uhr

USA: Verkleidete Frauen wollten sich Impfung erschleichen

Zwei Frauen aus den USA wollten sich mit einem falschen Geburtsdatum und in Verkleidungen Corona-Impfungen erschleichen. Die erste Dosis hätten die beiden offenbar bereits bekommen, teilte die Polizei in Orlando in Florida mit. Beim Termin für die zweite Impfung seien die beiden aufgeflogen.

Sie hatten der örtlichen Gesundheitsbehörde zufolge Mützen, Handschuhe und Brillen auf, um älter zu wirken. Eine Polizeisprecherin sagte dem „Orlando Sentinel“, die Frauen hätten bei ihrer Registrierung für die Impfung einfach ein anderes Geburtsdatum angegeben, weil in Florida bisher nur die Über-65-Jährigen geimpft werden. Ob sie die erste Impfdosis mit der gleichen Masche bekommen haben und wo genau sie geimpft wurden, sei unklar.

Sie zeigten aber laut örtlichen Medien einen gültigen Impfausweis mit der Grundimmunisierung vor. Das Gesundheitsamt teilte mit, man werde untersuchen, ob es Lücken und Schlüpflocher bei der Impfaktion gebe, die solchen Missbrauch ermöglichten.

20:29 Uhr

Spanien kein Corona-Hochrisikogebiet mehr

Wegen sinkender Corona-Neuinfektionszahlen wird Spanien ab Sonntag von der Bundesregierung nicht mehr als Hochrisikogebiet angesehen. Das Robert Koch-Institut gab bekannt, dass das beliebteste Urlaubsland der Deutschen dann nur noch „normales“ Risikogebiet ist.

Das bedeutet, dass bei der Einreise aus Spanien kein negativer Test mehr nachgewiesen werden muss. Man muss sich allerdings 48 Stunden nach der Einreise in Deutschland testen lassen. Die Pflicht zu einer zehntägigen Quarantäne, von der man sich erst nach fünf Tagen durch einen weiteren Test befreien kann, bleibt.

Die praktischen Auswirkungen für Spanien-Urlauber halten sich also noch in Grenzen. Allerdings dürfte die Entscheidung der Bundesregierung mit Blick auf den Osterurlaub Hoffnungen bei Fans der Ferieninsel Mallorca oder der Kanaren wecken.

20:22 Uhr

Britische Corona-Variante dominiert in der Slowakei

Der Anteil der sogenannten britischen Variante des Coronavirus hat sich in der Slowakei bei knapp drei Viertel aller positiv getesteten Personen stabilisiert. Das gab die staatliche Gesundheitsbehörde UVZ bekannt. In einer landesweiten Studie, bei der 2384 positive PCR-Testergebnisse aus 21 staatlichen und privaten Labors vom 15. Februar analysiert wurden, habe sich ein Anteil von 72 Prozent gezeigt. Eine Analyse vom 3. Februar hatte einen Anteil von 74 Prozent an der Gesamtzahl der positiven Tests ergeben.

Die Behörde interpretierte die beiden Ergebnisse so, dass sich der Anteil der Variante B.1.1.7 nach zunächst rasantem Anstieg offenbar nicht mehr weiter vergrößere, aber im Vergleich zu anderen EU-Ländern sehr hoch sei. Dies trage insgesamt dazu bei, dass die Gesamtzahl der Infektionen weiterhin stark ansteigen könne und damit auch die Zahl der Corona-Toten. Die Gesundheitsbehörde empfahl deshalb, die aktuellen Corona-Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen zu verlängern. In der ersten Märzwoche soll eine nächste Vergleichsanalyse stattfinden.

20:15 Uhr

Erzieher und Lehrer sollen früher geimpft werden

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Erzieher und Grundschullehrkräfte früher als vorgesehen geimpft werden dürfen. Das bestätigte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping der tagesschau. Kommende Woche solle demnach die Impfverordnung verändert werden, „so dass wir dann zügig auch den Grundschullehrern und Erziehern ein Impfangebot mit AstraZeneca machen können.“

Corona-Neuinfektionenzahlen sinken kaum noch
Griet von Petersdorff, RBB, tagesschau 20:00 Uhr, 19.2.2021

20:15 Uhr

EU zahlt 870 Millionen Euro für AstraZeneca-Impfstoff

Die Europäische Union zahlt laut Vertrag 870 Millionen Euro für die Lieferung von 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs bis Juni. Der vertrauliche Kontrakt, der am 27. August 2020 unterzeichnet worden war, wurde im italienischen RAI-Fernsehen veröffentlicht. Er enthält Details zum Preis und zum Zeitplan für die Lieferungen, die mit dem schwedisch-britischen Pharmaunternehmen vereinbart wurden. Die EU legt demnach rund 2,90 Euro pro Dosis auf den Tisch.

19:39 Uhr

Ordnungsdezernent tritt wegen Corona-Impfung zurück

Der Trierer Ordnungsdezernent Thomas Schmitt tritt wegen seiner Erstimpfung gegen Corona, zu der er nicht berechtigt war, zurück. Auf der Homepage der Stadt räumte Schmitt seinen Fehler ein. „Die Verantwortung für diese Fehlentscheidung liegt allein bei mir“, schrieb er. Es habe kein „systemisches Verschulden des Impfzentrums oder der Stadtverwaltung“ gegeben.

Schmitt erklärte, er habe am 15. Januar wieder einmal das Impfzentrum der Moselstadt besucht, um den Mitarbeitern dort zu danken. Am Ende der Öffnungszeit seien noch fünf Dosen einer angebrochen Ampulle übrig gewesen. Eine davon habe er bekommen, nachdem alle Mitarbeiter des Zentrums und auch die Kräfte einer nahen Rettungswache bereits geimpft worden seien oder schon in der Vergangenheit ihre Impfung erhalten hätten.

„Dies war ein großer Fehler, wie mir schon beim Nachhauseweg klar wurde“, schrieb er. Die zweite Impfung habe er von sich aus schon vor drei Wochen abgesagt. „Jeder hätte die Impfung bekommen dürfen, aber nicht ich“, betonte der Kommunalpolitiker. „Auch ein Verfallenlassen der Dosis wäre verantwortbarer gewesen, denn den Schaden, den ich verursacht habe, sehe ich in der Glaubwürdigkeit.“

19:25 Uhr

Spahn stellt sich Bürgerfragen zur Corona-Impfung

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellt sich morgen um 14 Uhr bei einem Livestream-Gespräch den Fragen der Bürger zur Corona-Schutzimpfung. An dem „Town Hall Meeting“ nehmen neben Spahn auch der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, der Chef des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek und der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, teil. 

Außerdem wird eine Vertreterin des Impfzentrums Messe Berlin mit von der Partie sein. Interessierte können ihre Fragen per E-Mail einreichen. Die Fragen werden dann von einem Moderator vorgetragen und von Minister Spahn sowie seinen Gästen beantwortet. Es ist bereits die vierte Veranstaltung dieser Art. Zuletzt hatte Spahn Ende Januar mit Pflegekräften über die Impfungen diskutiert.

19:16 Uhr

Schlechtes Wetter verzögert Impfstoffverteilung in den USA

In den USA verzögert sich wegen des schlechten Wetters die Verteilung von insgesamt sechs Millionen Impfdosen. Alle 50 Bundesstaaten seien betroffen, sagt Regierungsberater Andy Slavitt. Der Rückstand dürfte in den kommenden Tagen aufgeholt werden.

Autos fahren auf der Interstate 45 in Texas durch den Schnee.

Bild: AP

19:11 Uhr

Macron: Westen sollte Afrika Impfdosen bereitstellen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die westlichen Industrienationen zur Unterstützung der Corona-Impfkampagnen in Afrika aufgerufen. Die EU und die USA sollten den afrikanischen Ländern schnellstmöglich 13 Millionen Impfdosen bereitstellen, sagte Macron bei der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz. Auf dem Kontinent gebe es 6,5 Millionen Mitarbeiter im Gesundheitswesen. Es seien 13 Millionen Impfdosen nötig, um sie zu schützen und die Gesundheitssysteme der Länder in der Corona-Krise zu stützen.

Wenn der Westen erst in einem halben Jahr handele, würden sich die afrikanischen Länder Impfstoffe in China oder Russland besorgen, sagte Macron. Für den Westen sei das Engagement daher auch eine Frage der „Glaubwürdigkeit“. 

Macron und die anderen Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten (G7) hatten zuvor bei ihrem digitalen Gipfel gemeinsam 7,5 Milliarden Dollar (6,2 Milliarden Euro) an Unterstützung für die globalen Impf-Initiativen Covax und ACT-A zugesagt. 

19:04 Uhr

Bulgarien beschleunigt Impfungen

Bulgarien hat seine Corona-Impfaktion beschleunigt. Am Freitag wurden auch Menschen geimpft, die laut Plan erst in einer späteren Phase an der Reihe gewesen wären. „Jeder, der eine Impfung gegen das Coronavirus möchte, soll sie erhalten“, sagte Regierungschef Boiko Borissow.

Bulgarien erwäge auch, Impfstoff aus Russland zu bestellen, sollten sich die Lieferungen der in der EU zugelassenen Impfstoffe verzögern, sagte Gesundheitsminister Kostadin Angelow. Vor der Notfallklinik in Sofia sowie in der zweitgrößten Stadt Plowdiw bildeten sich schnell Warteschlangen von Impfwilligen wie Menschen über 65 und chronisch Kranke, die erst im März an der Reihe gewesen wären.

Freie Kapazitäten gab es, weil in den vergangenen Tagen nicht alle für vorrangige Phasen angemeldete Bulgaren zur Impfung erschienen. Diese umfassen unter anderem Ärzte und Apotheker sowie Beschäftigte in lebenswichtigen Bereichen.

18:39 Uhr

Lauterbach: Schulen nur mit Tests öffnen

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach hält eine dritte Corona-Welle für quasi unausweichlich und fordert daher, die Strategie bei Tests und Impfungen zu ändern. „Schulöffnung nur, wenn jedes Kind regelmäßig mit Antigentests getestet wird, nicht vorher“, schrieb er auf Twitter.

Am Montag wollen weitere zehn Bundesländer zumindest ihre Grundschulen und Kitas teilweise öffnen. Auch in Betrieben seien regelmäßige Antigentests nötig, schrieb Lauterbach. Zudem plädierte er dafür, den Impfstoff von AstraZeneca, gegen den es teils Vorbehalte zu geben scheint, allen drei vorrangig zu impfenden Gruppen anzubieten, nicht nur denen mit hoher Priorität. „Die Impfzentren haben dafür die Kapazität. Dann könnten wir VIEL schneller impfen“, erklärte er.

18:33 Uhr

Luxemburg verlängert Maßnahmen bis zum 14. März

Das luxemburgische Parlament hat grünes Licht für eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis zum 14. März gegeben. Mit knapper Mehrheit stimmten die Abgeordneten für ein Gesetz der Regierung.

„Wir kommen nicht herum, die Maßnahmen zu verlängern“, sagte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Mars Di Bartolomeo. Die Zahlen seien zwar stabil, aber weiter hoch – und es gebe die Sorge vor den gefährlichen Mutanten des Coronavirus.

Mit der Verlängerung bleibt die Gastronomie in Luxemburg geschlossen. Zudem gibt es eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 23 Uhr bis 6 Uhr. Bei den Kontakten gilt: Maximal zwei Personen aus einem anderen Haushalt dürfen zu Besuch kommen. Der Einzelhandel ist seit dem 11. Januar unter strengen Auflagen geöffnet. Auch Kultureinrichtungen und Sportstätten sind mit Einschränkungen offen, in den Schulen startet ab Montag wieder der Präsenzunterricht.

18:31 Uhr

Dänemark schließt mehrere Grenzübergänge nach Deutschland

Dänemark schließt aufgrund der Corona-Situation in Flensburg mehrere kleinere Grenzübergänge nach Deutschland. Wegen der sich verschlechternden Infektionslage in der norddeutschen Fördestadt habe sich die dänische Regierung entschlossen, den Einsatz an der deutsch-dänischen Grenze zu verschärfen, teilte das Justizministerium mit.

Konkret bedeutet das, dass die dänische Polizei ab Mitternacht insgesamt 13 Grenzübergänge schließt. Wichtige Übergänge wie Frøslev, Kruså und Padborg bleiben dagegen offen. Dort werde aber „wesentlich intensiver“ kontrolliert, erklärte das Ministerium. Die Maßnahmen gelten demnach vorübergehend mit Hinblick darauf, die Situation südlich der Grenze zu klären.

„Grenzkontrollen sind ein wichtiges und notwendiges Werkzeug, um neue Infektionsketten außer Landes zu halten“, erklärte Justizminister Nick Hækkerup.

17:50 Uhr

Sänger bereiten Eilantrag zur Öffnung von Opernhäusern vor

Musiker in Bayern bereiten einen Eilantrag zur Öffnung von Konzert- und Opernhäusern vor. „Die darstellenden Künste befinden sich seit März 2020 eigentlich durchgehend in irgendeiner Art Lockdown“, kritisierte einer der Initiatoren, der Opernsänger Christian Gerhaher (51), gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. „Das darf so nicht weitergehen.“

Gerhaher hat sich mit anderen Sängern und Musikern zur Initiative „Aufstehen für die Kunst“ zusammengeschlossen, die mit dem Eilantrag vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) ziehen will, wenn die Kultur bei erneuten Lockerungen übergangen werden sollte.

Studien hätten gezeigt, dass bei Inzidenzwerten von 50 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen sogar eine komplette Öffnung von Opernhäusern und Konzertsälen mit vergleichsweise geringem Risiko möglich sei, sagte Gerhaher, der auch Professor an der Münchner Musikhochschule ist. Sie lange geschlossen zu halten, sei „ungerechtfertigt“.

Die Initiative, die laut Mitteilung auch von der Geigerin Anne-Sophie Mutter, dem Opernsänger und Regisseur Rolando Villazón sowie dem Dirigenten Kent Nagano unterstützt wird, fordert, dass Kunst und Kultur in ihrer Bedeutung auf eine Stufe gestellt werden mit der Versammlungs- und Religionsfreiheit. Sollte der Einzelhandel nach Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz erneut öffnen dürfen, bevor dies auch für Kultureinrichtungen gelte, solle der Eilantrag eingereicht werden, sagte Gerhaher.

17:50 Uhr

Bündnis Cepi kündigt Entwicklung von Universal-Impfstoff an

Das internationale Bündnis zur Impfstoffforschung (Cepi) hat die globale Entwicklung eines Universal-Impfstoffs gegen alle Coronaviren angekündigt. „Cepi beginnt in Kürze mit der Entwicklung von Pan-Coronavirus-Impfstoffen, die gegen alle Coronaviren schützen sollen, nicht nur gegen Covid-19“, sagte Cepi-Chef Richard Hatchett der „Welt“.

Es gebe weltweit rund 25 Virusfamilien, von denen bekannt sei, dass sie Infektionen beim Menschen verursachten. Gegen diese Erreger gebe es nur wenige Impfstoffe, obwohl sie eine „erhebliche pandemische Bedrohung“ darstellen.

Hatchett, ein früherer Berater von US-Präsident Barack Obama, ist ein Mitbegründer der Covax-Initiative, die gemeinsam von Cepi, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Impfallianz Gavi geleitet wird.

17:47 Uhr

Lockerungen für Jüngere in Norwegen

Norwegen lockert einige Corona-Beschränkungen für Schüler an weiterführenden Schulen sowie Kinder und Jugendliche unter 20 Jahren. Sie könnten wieder Sport in Innenräumen treiben – jedoch nicht mehr als 50 Personen, teilte Ministerpräsidentin Erna Solberg mit. Events im Freien seien für Kinder und Jugendlichen mit höchstens 200 Teilnehmern wieder möglich. An weiterführenden Schulen könne es Präsenzunterricht in kleinen Gruppen geben.

Gerade für junge Leute seien die Auflagen „eine große Bürde“, erklärte Solberg. Die Beschränkungen hätten Wirkung gezeigt, zudem habe es zuletzt mehr Impfungen gegeben. Doch bestehe die Bedrohung durch Virusvarianten, die Infektionslage sei noch immer instabil. Daher würden die meisten Corona-Auflagen beibehalten. „Es ist viel zu riskant, jetzt (alle) Maßnahmen zu lockern.“

So dürfen sich privat weiterhin nur fünf Personen treffen. Andere Maßnahmen wurden sogar verschärft: Der Verkauf von Alkohol ist nun schon ab 22.00 Uhr verboten, nicht erst ab Mitternacht.

17:45 Uhr

Schärfere Regeln in Teilen Italiens

In Italien kommen auf die Menschen in einigen Teilen des Landes wegen der Corona-Lage wieder strengere Regeln zu. Die Regionen Kampanien und Molise im Süden sowie Emilia Romagna im Norden werden ab Sonntag wieder in die Orangene Zone eingeteilt, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums mitteilte.

Restaurants und Bars dürfen dann nur Essen und Trinken zum Mitnehmen verkaufen. Museen haben wieder dauerhaft geschlossen. Zwölf Regionen bleiben in der Gelben Zone mit den lockersten Corona-Regeln.

In ihrem wöchentlichen Corona-Lagebericht zeigten sich die Experten des Gesundheitsministeriums besorgt über die kursierenden Corona-Varianten. Es gebe einige Infektionsherde an der Adriaküste, die wohl auf die ansteckendere Variante aus Großbritannien zurückzuführen seien, hieß es. Die brasilianische Variante zirkuliere vor allem in der mittelitalienischen Provinz Perugia und in der Toskana. Auch die Südafrika-Variante wurde den Angaben zufolge bereits entdeckt.

17:44 Uhr

Testpflicht bei Ausreise aus Tirol wird um zehn Tage verlängert

Die Corona-Testpflicht bei der Ausreise aus dem österreichischen Bundesland Tirol wird um zehn Tage bis 3. März verlängert. Das habe das Gesundheitsministerium entschieden, teilte das Land mit. 

Seit 12. Februar müssen alle Ausreisenden wegen der in Tirol vermehrt aufgetretenen Südafrika-Variante des Coronavirus einen negativen Coronatest vorweisen, wenn sie in die angrenzenden Bundesländer Salzburg und Vorarlberg oder nach Deutschland wollen.

An den 44 Kontrollstellen wurden in der ersten Woche laut Polizei knapp 100.000 Reisende kontrolliert. Fast 2000 Personen wurde die Weiterfahrt untersagt, weil sie keinen gültigen Coronatest bei sich hatten. Dieser darf nicht älter als 48 Stunden sein. Es  drohen Strafen von bis zu 1450 Euro.

Ausgenommen von der Testpflicht ist die Durchreise ohne Zwischenstopp. Auch Kinder bis zu zehn Jahren brauchen keinen Test.

17:42 Uhr

Gates fordert Investitionen zur Vorbereitung für nächste Pandemie

Die Welt muss nach Ansicht von Bill Gates schon bald Milliarden in die Vorbereitung für die nächste Pandemie investieren, um eine erneute „Tragödie“ wie mit dem Coronavirus zu vermeiden. Es gehe darum sicherzustellen, „dass das nie wieder passiert“, sagte der Microsoft-Gründer und Co-Vorsitzende der Gates-Stiftung in einer Videoschalte der Münchner Sicherheitskonferenz.

Es müssten sowohl Kapazitäten für die Produktion von Impfstoffen als auch ein permanentes Team von rund 3000 Experten und Forschern aufgebaut werden, die sofort für den Kampf zur Eindämmung der nächsten Pandemie eingesetzt werden könnten.

Gates hatte schon vor Jahren öffentlich vor einer großen Pandemie gewarnt. „Es ist eine Tragödie, dass die begrenzten Schritte, die im Vorhinein nötig gewesen wären, um diese Epidemie einzudämmen, nicht unternommen wurden“, sagte Gates. Nun habe die Weltwirtschaft Billionen US-Dollar verloren, Regierungen müssten Rekordschulden aufnehmen, sagte Gates.

17:39 Uhr

Südafrikanische Corona-Variante in Polen bestätigt

In Polen ist nach Regierungsangaben die südafrikanische Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Der erste Fall dieser Mutation in Polen sei in der Nähe der Stadt Suwalki im Osten des Landes gemeldet worden, sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski.

Der Anteil der ansteckenderen britischen Variante, den das Ministerium kürzlich mit zehn Prozent angab, weite sich aus und beschleunige die Ausbreitung der Pandemie, sagte Niedzielski.

Da die Zahl der Neuinfektionen zuletzt wieder ansteigt, erwägt die Regierung, die Bestimmungen zur Bedeckung von Mund und Nase zu verschärfen. Künftig wolle man Gesichtsvisiere, Schals und Halstücher für diesen Zweck nicht mehr zulassen, sagte Niedzielski.

17:35 Uhr

Gesetzliche Krankenkassen erneut mit Minus

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben im vergangenen Jahr auch angesichts der Corona-Krise erneut ein Minus verbucht. Allein die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) und die Ersatzkassen verzeichneten nach vorläufigen Zahlen jeweils Defizite von rund einer Milliarde Euro, wie die Kassenverbände mitteilten. Zunächst berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ darüber.

Im Jahr 2019 hatten alle gesetzlichen Kassen zusammen 1,5 Milliarden Euro Defizit gemacht. Die Ersatzkassen wiesen nun ein vorläufiges Minus von 1,1 Milliarden Euro aus – nach minus 859 Millionen Euro im Jahr 2019. Nach massiven Ausgabenrückgängen wegen der Pandemie im zweiten Quartal habe es im dritten Quartal eine Normalisierung und Nachholeffekte gegeben.

Neben Corona-Auswirkungen hätten aber auch Mehrausgaben wegen Neuregelungen etwa für mehr Pflegestellen und Arzttermine zu Buche geschlagen. Die Chefin des Verbands der Ersatzkassen, Ulrike Elsner, sagte, der Finanzdruck auf die Kassen bleibe weiterhin hoch.

Bei den AOKs vergrößerte sich das Defizit nach vorläufigen Daten auf rund eine Milliarde Euro nach minus 120 Millionen in 2019. Der Chef des Bundesverbands, Martin Litsch, bezeichnete Prognosen zur Finanzentwicklung 2021 angesichts der dynamischen Lage als schwierig. Befürchtet werde eine dritte Corona-Welle. Unklar sei außerdem, wann und wie stark sich noch „Nachholeffekte“ in Praxen und Kliniken bemerkbar machten.

17:31 Uhr

Erneut Ansturm von Touristen auf Skisportort Zakopane

Nach Party-Exzessen am vergangenen Wochenende zeichnet sich in Polen erneut ein Ansturm von Touristen auf den Wintersportort Zakopane ab. Die Züge Richtung Zakopane seien voll, auf der Straße in das Wintersportzentrum bildeten sich Staus, meldete die Nachrichtenagentur PAP.

„Die Hotels verzeichnen volle Auslastung, das heißt nach der Corona-Verordnung 50 Prozent ihrer Plätze“, sagte eine Sprecherin der örtlichen Handelskammer. Auch für die kommende Woche gebe es viele Buchungen.

Polen hatte vor einer Woche Hotels und Skigebiete für eine Testphase von 14 Tagen erneut geöffnet. Daraufhin war es am vergangenen Wochenende in Zakopane zu ausufernden Partys gekommen. Fernsehaufnahmen zeigten dicht gedrängte Gruppen von Feiernden, die tanzend und singend durch die Einkaufs- und Vergnügungsstraße Krupowki zogen. Viele trugen keine Maske. Die Polizei musste mehr als hundert Bußgeldbescheide ausstellen.

Gesundheitsminister Adam Niedzielski appellierte am Freitag an die Bürger, die Corona-Einschränkungen einzuhalten. Die Disziplin der Bevölkerung sei ein entscheidender Faktor bei der Frage, in welchem Tempo sich die Pandemie in den kommenden Tagen und Wochen ausbreiten werde.

Bereits am vergangenen Wochenende waren viele Menschen nach Zakopane gereist.

Bild: dpa

17:27 Uhr

Guterres fordert globalen Impfplan

UN-Generalsekretär António Guterres hat einen globalen Impfplan zur Überwindung der Corona-Pandemie gefordert. „Impfstoffe müssen für alle und überall verfügbar und erschwinglich sein“, sagte er zum Auftakt der in diesem Jahr virtuellen Ausgabe der Münchner Sicherheitskonferenz. Eine faire Verteilung der Impfstoffe sei „entscheidend für die Rettung von Menschenleben und Volkswirtschaften“.

Überschüssige Impfdosen müssten die Länder weitergeben und die für die Covax-Initiative benötigten 6,8 Milliarden Dollar bereitstellen, forderte er. Auch müssten die globalen Produktionskapazitäten „mindestens“ verdoppelt werden. Dazu sei die Übertragung von Lizenzen und Technologietransfer notwendig.

Für die Einrichtung eines Notfallstabs, der einen globalen Impfplan erstellen könne, schlug Guterres die G20-Staaten vor. Der Stab solle dann Länder, Unternehmen und internationale Organisationen und Finanzinstitutionen mit der „nötigen Macht, wissenschaftlichen Expertise und Produktions- und Finanzierungskapazität“ zusammenführen. Er könne das gesamte System der Vereinten Nationen für diese Aufgabe mobilisieren, betonte Guterres.

17:24 Uhr

Woidke dringt auf Impfung für Lehrer und Erzieher

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wirbt dafür, dass Lehrer und Erzieher schon vorzeitig eine Corona-Schutzimpfung erhalten. In einem Schreiben bat er Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) um eine Prüfung, inwieweit diejenigen aus der dritten Gruppe der Impfreihenfolge bereits jetzt mit dem Präparat von Astrazeneca geimpft werden könnten.

„Dies würde auch eine schnellere Impfung von Lehrerinnen und Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern ermöglichen“, heißt es in Woidkes Schreiben. Außerdem halte er eine zeitnahe Zulassung von Impfungen durch Hausärzte für erforderlich. Dafür müsse die Impfverordnung geändert werden.

17:22 Uhr

Urlaub in Alltours-Hotels künftig nur mit Impfung

Der Düsseldorfer Reiseveranstalter Alltours will ab Herbst in seinen eigenen Urlaubshotels der Marke Allsun nur noch Gäste mit einer Corona-Impfung beherbergen. Diese Regel solle voraussichtlich ab dem 31. Oktober gelten, teilte das Unternehme mit. Der genaue Zeitpunkt hänge vom Verlauf der Impfungen ab.

Alltours betreibt unter dem Namen Allsun 35 Hotels auf Mallorca, den Kanaren und in Griechenland. „Wir wollen allen Gästen höchstmögliche Sicherheit bieten, damit sie ihren Urlaub entspannt genießen können“, sagte Alltours-Inhaber Willi Verhuven laut Mitteilung. Bei steigenden Impfquoten und sinkenden Inzidenzen in den Urlaubsgebieten stehe einem Urlaub nichts im Wege.

16:35 Uhr

Deutschland sagt 1,5 Milliarden Euro für Kampf gegen Corona zu

Deutschland will den weltweiten Kampf gegen das Coronavirus mit weiteren 1,5 Milliarden Euro unterstützen. Eine entsprechende Zusage machte die Bundesregierung beim digitalen Gipfel der G7-Gruppe, wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Berlin mitteilte. Er sprach von einer „gewaltigen Summe“, mit der unter anderem die internationale Covax-Initiative unterstützt werden solle. Diese setzt sich für eine faire weltweite Verteilung der Corona-Impfstoffe ein. „Damit erhöhen wir alleine die internationalen Mittel für Impfstoffe, Medikamente und Tests um über 30 Prozent“, erklärte Scholz. „Nur mit Impfschutz überall auf der Welt sind wir sicher.“ Mit der Zusage mache Deutschland klar: „Wir stehen an der Seite der ärmsten Länder.“

16:15 Uhr

Ausbruch in Eiscremefabrik: 1000 Menschen in Quarantäne

Als Folge des Corona-Massenausbruchs in einer Eiscremefabrik in Niedersachsen ist für rund 1000 Menschen Quarantäne angeordnet worden. Das betreffe Mitarbeiter der Fabrik in Osnabrück als auch deren Familienangehörige, sagte ein Stadtsprecher. Am Mittwoch wurden nochmals die zuvor negativ getesteten Mitarbeiter des Unternehmens auf Corona getestet. Diejenigen, die diesen Aufruf nicht mitbekommen hätten, seien nun aufgefordert, sich zu melden. Insgesamt sollen von 462 zunächst negativ getesteten Personen neue Abstriche genommen werden. Bislang sei in insgesamt drei Fällen die britische Mutation B.1.1.7 festgestellt worden. In der Eisfabrik wurde bei bislang 210 Mitarbeitern eine Coronainfektion festgestellt. Der Betrieb wurde am vergangenen Wochenende eingestellt, die Produktion ruht mindestens bis zum 26. Februar.

16:09 Uhr

Johnson fordert G7 zu gemeinsamem Vorgehen auf

Zum Auftakt des G7-Treffens hat der britische Premierminister Boris Johnson mit Nachdruck die Staats- und Regierungschefs zu einem gemeinsamen Vorgehen in der Corona-Pandemie aufgefordert. „Es hat keinen Sinn, dass wir nur unsere eigene Bevölkerung impfen“, sagte Johnson bei einer Video-Konferenz mit seinen Kollegen der Nachrichtenagentur PA zufolge. „Wir müssen sicherstellen, dass die ganze Welt geimpft ist, weil dies eine globale Pandemie ist und es keinen Sinn macht, wenn ein Land dem anderen weit voraus ist“, sagte Johnson. „Wir müssen an einem Strang ziehen.“

Die Gruppe sieben führender Wirtschaftsmächte müsse dafür sorgen, dass Impfstoffe weltweit gleichmäßig verteilt würden. Johnson betonte zudem, dass ein gemeinsamer Ansatz für den Wiederaufbau der Weltwirtschaft nach der Pandemie nötig sei. Dabei müsse auch der Klimawandel wieder stärker in den Fokus rücken. Grüne Technologie müsse deshalb im Herzen des Aufbauplans stehen, dadurch könnten weltweit „Hunderttausende, wenn nicht Millionen Jobs“ geschaffen werden. Großbritannien hat derzeit den Vorsitz der G7 inne. Im Juni ist ein echtes Treffen der Mitglieder – außer Großbritannien noch die USA, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und Kanada – im südwestenglischen Cornwall geplant.

15:59 Uhr

Tansanias Präsident setzt aufs Gebet

Der als Corona-Leugner kritisierte Präsident Tansanias hat seine Landsleute zu dreitägigen Gebeten gegen „Atemwegsleiden“ aufgerufen. Vielleicht habe das Volk sich an Gott versündigt, sagte Staatschef John Magufuli bei einer Beerdigungsfeier für seinen verstorbenen Chefstaatssekretär John Kijazi. „Lasst uns alle Buße tun.“ Wiederholt hat Magufuli behauptet, das Virus sei in Tansania mit Gottes Hilfe bezwungen worden.

Seit April 2020 hat die Regierung keine aktuellen Infektions- und Opferzahlen zur Pandemie gemeldet, das Gesundheitsministerium wirbt für Pflanzenheilmittel, deren Wirkung nicht belegt ist. Zuletzt stellte Magufuli wiederum die Sicherheit von Corona-Impfstoffen infrage, ohne dafür Beweise vorzulegen. Die örtliche katholische Kirche, die US-Botschaft und andere haben deutlich vor einem Wiederanstieg der Neuinfektionen in dem Land mit rund 60 Millionen Einwohnern gewarnt. Erst diese Woche sorgte zudem der Tod des Vizepräsidenten der halbautonomen Inselregion Sansibar, Seif Sharif Hamad, für großes Aufsehen: Seine Oppositionspartei hatte mitgeteilt, dass er an Covid-19 erkrankt war.

Tansanias Präsident John Magufuli hatte wiederholt behauptet, das Virus sei in Tansania mit Gottes Hilfe bezwungen worden.

15:41 Uhr

Disziplinarverfahren gegen Halles OB Wiegand und Landräte eingeleitet

Wegen der öffentlich gewordenen Unregelmäßigkeiten in der Impfreihenfolge hat das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt Disziplinarverfahren gegen Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) sowie zwei Landräte eingeleitet. Neben Wiegand seien der Landrat des Saalekreises, Hartmut Handschak (parteilos), und der Landrat des Landkreises Wittenberg, Jürgen Dannenberg (Linke), betroffen, teilte das Landesverwaltungsamt in Halle mit.

Alle drei Politiker hatten eingeräumt, schon gegen Corona geimpft zu sein, obwohl sie noch nicht an der Reihe waren. „Die Einleitung dieser Disziplinarverfahren stellt keine Vorverurteilung dar, sondern hat zum Ziel, das dienstrechtlich relevante Verhalten der Hauptverwaltungsbeamten in einem geordneten Verfahren zu prüfen“, teilte das Landesverwaltungsamt mit. Zuvor hatte die „Mitteldeutsche Zeitung“ über das Vorgehen der Behörde berichtet.

Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) hatte sich gegen schon Corona impfen lassen, obwohl er noch nicht an der Reihe war.

Bild: dpa

15:39 Uhr

Infektionen in Flensburg fast nur noch mit B.1.1.7

In Flensburg werden nach Angaben von Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) inzwischen fast nur noch Corona-Infektionen mit der Variante B.1.1.7 festgestellt. In den vergangenen Tagen seien in 80 Fällen Mutanten nachgewiesen worden, sagte Lange. Für die Einwohner gelten wegen der hohen Zahl an Ansteckungen in der Stadt von Sonnabend an zunächst für eine Woche nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Zudem sind private Treffen vorerst untersagt. Die Steigerung des Varianten-Anteils und die zu erwartende Zunahme der Inzidenz „geben uns Recht, diese doch sehr schwerwiegenden, aber notwendigen Maßnahmen einzuleiten“, sagte die Oberbürgermeisterin. Lange kündigte strenge Kontrollen an. Bei Verstößen gegen die Verordnung drohen hohe Bußgelder.

Ein Hinweisschild zur Maskenpflicht in der Fußgängerzone von Flensburg.

Bild: dpa

15:18 Uhr

EU-Kommissarin ruft zu mehr Investitionen in Bildung auf

EU-Kommissarin Marija Gabriel hat zu mehr Investitionen in Bildung aufgerufen. Dies helfe auch, Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, sagte sie nach einer Videokonferenz der europäischen Bildungsminister. Die EU-Kommission habe eine Expertengruppe eingerichtet, die die Regierungen der EU-Länder dabei unterstützen könne, EU-Gelder nachhaltig in diesem Sektor auszugeben. Portugals Bildungsminister und derzeitiger Vorsitzender des EU-Bildungsrates, Tiago Brandao Rodrigues, erklärte, dass der Austausch über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Bildungseinrichtungen intensiviert worden sei.

15:05 Uhr

Pflegeschutzbund fordert Beteiligung an Perspektivplänen

Der BIVA-Pflegeschutzbund fordert eine stärkere Einbindung pflegebetroffener und behinderter Menschen an Perspektivplänen in der Corona-Krise. Diese Menschen zählten nach wie vor zu den hauptsächlichen Verlierern der Pandemie, blieben aber vielfach ungehört, kritisierte der Bremer Reinhard Leopold für den Bundesverband. Stattdessen erhielten mal die Leistungsanbieter, mal die Kostenträger und hin und wieder Vertreter von Pflegebedürftigen die Gelegenheit, etwas zu sagen: „Ein Gegenüberstellen der Bedarfe und Probleme findet nicht statt.“

Leopold verwies insbesondere darauf, dass Angehörige als „größter Pflegedienst der Nation“ besonders unter den Corona-Einschränkungen litten. Die Diskussion über Stufenpläne werde daher aktuell zurecht intensiv in allen Bundesländern geführt. „Allerdings ist zu kritisieren, dass dabei weiter ausschließlich der Inzidenzwert als Richtschnur gelten soll.“ Exit-Strategien aus dem Shutdown müssten mit multiprofessionellen Experten-Gremien entwickelt werden. „Unsere Forderung: Interessenvertreter von Pflegebetroffenen regelmäßig anhören und zu Runden Tischen einladen“, bekräftigte Leopold.

15:01 Uhr

Initiative will Konzept für Großveranstaltungen vorlegen

Ein Bündnis aus Kultur, Sport und Wissenschaft hat nach eigenen Angaben ein Konzept für die Rückkehr von Zuschauern bei kulturellen und sportlichen Großveranstaltungen erarbeitet. Die von 20 Wissenschaftlern und knapp 40 Institutionen getragene Studie soll am Montag während einer Online-Präsentation in Berlin vorgestellt werden. „Die seit einem Jahr andauernde Corona-Krise und die damit einhergehenden Einschränkungen bedeuten auch für Kulturinteressierte und Sportfans weiterhin einen herben Einschnitt“, hieß es von Seiten der Organisatoren. „Seit dem erneuten Lockdown finden kaum Veranstaltungen statt – und wenn, dann ohne Zuschauer.“ Perspektiven für eine kontrollierte Öffnung gebe es bisher nicht.

Berücksichtigt würden wissenschaftliche Erkenntnisse und strikte Hygiene-Auflagen. An dem Ansatz wirkten demnach Expertinnen und Experten etwa aus den Bereichen Infektiologie und Virologie, Raumlufttechnik, Gesundheitsökonomie, Sport- und Kulturwissenschaften sowie Rechtswissenschaften mit. „Die Initiative versteht das Konzept als Anregung und mögliche Grundlage für die Politik, intelligente Öffnungsperspektiven aus dem Lockdown zu erörtern“, hieß es.

„Seit dem erneuten Lockdown finden kaum Veranstaltungen statt – und wenn, dann ohne Zuschauer“, hieß es. Perspektiven für eine kontrollierte Öffnung gebe es bisher nicht.

Bild: dpa

14:59 Uhr

NRW lockert Vorgaben für Freizeitsportler

Trotz der zuletzt stagnierenden Werte bei den Corona-Neuansteckungen gibt es in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Lockerungen etwa bei den Einschränkungen im Freizeitsport. Von Montag an sind Aktivitäten auf Sportanlagen im Freien wieder erlaubt, wenn höchstens zwei Personen oder nur Personen aus einem Hausstand zusammen trainieren – wie etwa beim Tennis. In Musikschulen werde wieder Einzelunterricht erlaubt, allerdings nur für Kinder bis zum Grundschulalter, teilte das Gesundheitsministerium mit. Auch Hundeschulen dürfen ab Montag wieder Veranstaltungen im Freien anbieten. Für Hobbygärtner gilt: Bau- und Gartenmärkten dürfen dann wieder Gemüsepflanzen und Saatgut verkaufen.

14:45 Uhr

BioNTech-Wirkstoff kann auch bei höheren Temperaturen gelagert werden

Der BioNTech/Pfizer-Impfstoff kann offenbar bei deutlich höheren Temperaturen gelagert werden als bisher bekannt. Wie die beiden Unternehmen mitteilten, wurden entsprechende Daten an die US-Medikamentenaufsicht FDA übermittelt.

Demnach bleibe der Wirkstoff auch „bei einer Lagerung bei -25°C bis -15°C“ stabil. Diese Temperaturen könnten auch „von gängigen pharmazeutischen Gefrier- und Kühlschränken aufrechterhalten werden“.

Die FDA könnte nun die Arzneimittelinformationen im Zuge der US-Notfallzulassung anpassen, so die Unternehmen. „Diese würde es ermöglichen, den Impfstoff für zwei Wochen bei diesen Temperaturen zu lagern und so eine Alternative oder Ergänzung zur Lagerung in speziellen Ultra-Tieftemperatur-Gefrierschränken bieten.“

Bisher ist vorgeschrieben, dass der Impfstoff bei niedrigen Temperaturen zwischen -80°C und -60°C gelagert werden muss.

14:05 Uhr

Flugsicherung einigt sich mit Gewerkschaft auf Stellenstreichungen

Wegen der anhaltenden Corona-Flaute streicht die Deutsche Flugsicherung bis zum Jahr 2024 rund 270 Lotsenstellen. Zudem soll die Zahl der jährlichen Auszubildenden um 66 auf 80 Personen reduziert werden, bestätigten die bundeseigene Gesellschaft und die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF).

Laut GdF rechnen beide Seiten bis zum Jahresende 2024 lediglich mit einem Verkehrsaufkommen von rund 80 Prozent des Vorkrisenniveaus. Dafür soll eine Personalstärke von 1800 Fluglotsen in Vollzeit genügen. Die erst kürzlich wieder angekurbelte Ausbildung neuer Lotsen wird ebenfalls zurückgefahren, weil der Luftverkehr ausbleibt.

Der Personalabbau soll ohne betriebsbedingte Kündigungen ablaufen. Unter anderem wird die abschlagsfreie Grenze zum Eintritt in die Übergangsversorgung von 55 auf 52 Jahre abgesenkt. Gleichzeitig wurde der Gehaltstarif bis Ende 2024 um zwei volle Jahre verlängert, wobei die eigentlich geplante Vergütungserhöhung von jeweils 3,4 Prozent in den Jahren 2021 und 2022 abgeflacht wurde. Die Beschäftigten erhalten nun jährlich 2,0 Prozent mehr Geld.

14:02 Uhr

Urteil: Versicherung muss Wirt Corona-Ausfall erstatten

Ein Düsseldorfer Altstadt-Wirt hat laut einem Urteil Anspruch auf die Erstattung eines coronabedingten Umsatzausfalls in Höhe von mehreren 100.000 Euro von seiner Versicherung.

Der Betreiber mehrerer Düsseldorfer Bars und Clubs hatte Jahre vor der Corona-Pandemie eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen und geklagt, weil die Versicherung sich weigerte, seine Lockdown-Kosten in Höhe von 764.000 Euro zu erstatten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann vor dem Oberlandesgericht angefochten werden.

Das Argument der Versicherung, mit dem andere Versicherer zuvor Erfolg hatten: Die Versicherung decke nur Folgen aus Krankheiten ab, die im Infektionsschutzgesetz genannt wurden. Covid-19 habe es bei Vertragsschluss aber nicht gegeben und gehöre daher nicht zu den versicherten Krankheiten. Der Gastronom hatte dagegen argumentiert, seine Versicherungspolice enthalte eine Öffnungsklausel für neue Krankheiten. Und da sei Covid-19 schon im Januar 2020 aufgenommen worden. Sein Anspruch sei erst danach entstanden und von ihm geltend gemacht worden.

13:54 Uhr

Söder gibt Osterurlaub nicht verloren

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagt, es sei noch offen, ob zu Ostern Reisen möglich seien: „Der Osterurlaub entscheidet sich in den nächsten drei Wochen.“

Söder forderte eine „intelligente Öffnungsmatrix“. Diese müsse ein breites flexibles Instrumentarium beinhalten, um schnell reagieren zu können. Die Priorität für mögliche Lockerungen liege bei den Schulen, zudem könnten mehr private Kontakte ermöglicht werden. Auch beim Handel stellte er Öffnungen in Aussicht, wenn die Ansteckungen weiter zurückgingen. Wichtig sei, dass die Inzidenzwerte zurückgingen und unter die Zielmarke von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner fielen.

13:48 Uhr

San Marino lässt russischen Impfstoff zu

San Marino hat den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V zugelassen. In den kommenden Tagen erwarte die Republik bereits die ersten Dosen, teilte das Staatssekretariat für auswärtige Angelegenheiten mit.

„Das Einverständnis mit dem Russian Direct Investment Fund war dank der starken internationalen Beziehungen zwischen San Marino und der Russischen Föderation möglich“, hieß es in der Mitteilung.

Ein Sprecher des italienischen Gesundheitsministeriums bestätigte unterdessen einen Bericht der Nachrichtenagentur Adnkronos, wonach das Institut für Infektionskrankheiten Italiens in einer Studie die Wirksamkeit von Sputnik V bestätigt hatte. Die Studie sei im Fachblatt „The Lancet“ veröffentlicht worden. Das Institut habe jedoch nicht das OK für den russischen Impfstoff gegeben, weil ihm das gar nicht zustehe.

13:04 Uhr

Verwaltungsgericht bestätigt Verkaufsstopp für KN95-Masken mit unklarer Qualität

In einem Rechtsstreit um 28.000 medizinische Masken mit unklarem Qualitätsstandard hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht einen Verkaufsstopp der Behörden bestätigt. Die Richter lehnten nach eigenen Angaben einen Eilantrag der in der Schweiz ansässigen Handelsfirma auf eine Aufhebung ab.

Die Masken des Typs KN95 waren demnach nicht nach den vorgeschriebenen Regeln geprüft und zertifiziert worden. Sie dürften daher vorerst nicht auf den Markt gelangen, erklärte das Gericht.

Laut Gericht hatte die Düsseldorfer Bezirksregierung, die die Masken der Unternehmens in ihrem Zuständigkeitsbereich vom Markt genommen hatte, auch auf die Möglichkeit eines ordnungsgemäßen Prüfprozesses hingewiesen. Diese habe die Firma aber nicht genutzt. Es sei daher weiter unklar, ob die Masken den einschlägigen europäischen Qualitätsstandards genügten oder nicht.

KN95 ist der chinesische Schutzstandard, der einer Einstufung als FFP2-Maske entspricht. Eine entsprechende Vermarktung ist dem Gericht zufolge in Deutschland und der EU nur nach einer strengen Qualitätsprüfung durch geeignete Prüfinstitute möglich, bei der das Erreichen einer vergleichbaren Schutzwirkung bescheinigt wurde.

Das Unternehmen kann gegen das Urteil noch Beschwerde vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht einlegen.

13:03 Uhr

Bundesregierung will „Jojo-Effekt“ bei Öffnungen vermeiden

Die Bundesregierung hat erneut ein vorsichtiges Vorgehen bei weiteren Rücknahmen von Corona-Beschränkungen angemahnt.

Alle wünschten sich Lockerungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Es gehe aber um eine sichere Strategie, über die auch eine dazu eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe weiter berate. Öffnungen dürften nicht unmittelbar dazu führen, dass die Neuinfektionen wieder hochschnellten und es einen „Jojo-Effekt“ gebe – und dann Öffnungsschritte wieder rückgängig gemacht werden müssten.

Seibert machte deutlich, dass bis zu anstehenden Entscheidungen zunächst das weitere Infektionsgeschehens zu beobachten sei – auch mit Blick auf die Ausbreitung ansteckenderer Virusvarianten. Es sei heute nicht genau zu kalkulieren, wo man bei den für 3. März geplanten nächsten Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder stehen werde.

12:52 Uhr

Merkel verteidigt vorsichtigen Kurs

Trotz der vielerorts sinkenden Infektionszahlen setzt Kanzlerin Angela Merkel weiter auf einen vorsichtigen Kurs bei weiteren Lockerungen von Corona-Auflagen. Nur bei niedrigen Inzidenzen seien mehr Öffnungen zu vertreten, sagte sie nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa in einer nicht öffentlichen Videoschalte mit rund 100 bayerischen Kommunalpolitikern.

Bei Lockerungen habe für sie Schule weiterhin Priorität, sagte Merkel den Angaben aus Teilnehmerkreisen zufolge. Danach könnten dann weitere Öffnungen in den Bereichen Einzelhandel, Veranstaltungen, Kultur und Sport klug kombiniert werden.

Seitens der Landräte und Oberbürgermeister waren bereits vor der Schalte Hoffnungen und auch konkrete Erwartungen für weitere Lockerungen geäußert worden. Dem Vernehmen nach hielten sich die Kommunalpolitiker aber mit allzu großer Kritik – etwa über die nur langsam fließenden Finanzhilfen des Bundes – an Merkel zurück. Auch konkrete Öffnungsschritte oder gar Termine forderte zunächst niemand.

12:38 Uhr

Studie: 30 Milliarden Euro Verlust für Kultur- und Kreativwirtschaft

Die Pandemie könnte für Kultur- und Kreativwirtschaft einer Studie zufolge in diesem Jahr mehr als 30 Milliarden Euro an Umsatzverlust bedeuten. In einigen Bereichen werden bis zu 69 Prozent Minus erwartet.

Die Szene werde „länger als andere Branchen brauchen, um aus der Krise herauszukommen“, heißt es in der Analyse des Kompetenzzentrums Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes. Je nach Szenario werden die Umsatzverluste für 2021 mit zwischen 11,5 und 31,8 Milliarden Euro beziffert. Damit könnten sich die Rückgänge auf einem ähnlichen Niveau wie 2020 bewegen, hieß es. Im vergangenen Jahr lag das Minus den Angaben zufolge bei 22,4 Milliarden Euro.

Innerhalb von Kulturwirtschaft und Kreativwirtschaft ergeben sich laut Studie ähnlich wie im Vorjahr erneut deutliche Unterschiede. So berechnete das Zentrum gegenüber dem Vorkrisenjahr 2019 für dieses Jahr für darstellende Künste ein Minus von bis zu 69 Prozent. In der Musikwirtschaft (minus 59 Prozent) und im Kunstmarkt (minus 61) sind die Werte ähnlich dramatisch. Andererseits gibt es weniger betroffene Teilmärkte etwa bei der Software- und Games-Industrie, wo keine Umsatzveränderung erwartet wird, oder dem Architekturmarkt, wo die Verluste mit zehn Prozent berechnet sind.

12:36 Uhr

Tschechien verschärft Maskenpflicht in Handel und Verkehr

Tschechien verschärft die bestehende Maskenpflicht in allen Innen- und Außenbereichen. Ab Montag muss in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln und Krankenhäusern mindestens eine partikelfiltrierende Atemschutzmaske oder eine Nano-Schutzmaske getragen werden. Das kündigte Gesundheitsminister Jan Blatny an. Er empfahl das Tragen einer FFP2- oder FFP3-Maske. Erlaubt seien aber auch zwei OP-Masken übereinander.

Für Empörung sorgte derweil der Pandemie-Regierungsberater Roman Prymula. Am Donnerstagabend wurde er beim Europa-League-Spiel zwischen Slavia Prag und Leicester City auf der VIP-Tribüne gesehen. Kurz zuvor hatte der Epidemiologe in Interviews einen zweiwöchigen Komplett-Lockdown gefordert. Das wirke unglaubwürdig, erklärte daraufhin Regierungschef Andrej Babis und beendete die Zusammenarbeit mit dem Ex-Gesundheitsminister.

12:33 Uhr

Lauterbach muss Dienst in Impfzentrum absagen

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach hat seinen geplanten Dienst in einem Leverkusener Impfzentrum abgesagt. „Leider hat es schon im Vorfeld so viele angekündigte Proteste gegen das Leverkusener Impfzentrum gegeben, dass ich den Start erst einmal absagen muss. Polizei und Sicherheitsbehörden sahen Gefährdung“, twitterte Lauterbach.

Der Politiker hatte vorher angekündigt, sich „wie alle Mitglieder des Impfzentrums“ auch selbst mit dem Vakzin von Astrazeneca impfen zu lassen. „Da ich weder die großartigen KollegInnen noch den Betrieb des Zentrums gefährden will, nehme ich mich zurück. Es ist allerdings schade, wie stark der Einfluss radikaler Minderheiten auf unser Handeln jetzt wächst“, schrieb Lauterbach.

12:30 Uhr

Lagarde fürchtet Staatsschulden durch Pandemie nicht

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat vor einer voreiligen Rückführung staatlicher Konjunkturhilfen gewarnt. Ihre größte Angst sei nicht, dass die Europäische Union einen Schuldenberg anhäufe, sondern dass die Regierungen „brutal“ Jobgarantien und Einkommensunterstützung zurückziehen könnten, bevor die Zeit reif dafür sei, sagte Lagarde im Fernsehsender CNN. Solche Programme müssten „schrittweise“ und mit Sorgfalt gelockert werden.

Die Regierungen in Europa unterstützten die Wirtschaft in der Pandemie mit riesigen Hilfszahlungen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs verabschiedeten außerdem ein Konjunkturpaket in Höhe von 1,8 Billionen Euro und ein Budget, um die Volkswirtschaften der Eurozone zu stärken. Die EZB unterstützt die Wirtschaft durch eine extrem lockere Geldpolitik. Die EZB sei „auf lange Sicht dabei“, sagte Lagarde.

Lagarde erwartet, dass die Wirtschaft ihr Niveau von vor der Krise etwa Mitte 2022 erreichen wird. Diese Prognose hänge aber stark von der Entwicklung der Impfungen ab. „Wir haben Impfstoffe – jede Woche mehr, was gut ist“, sagte Lagarde. „Es wird aber noch eine Weile dauern, bis wir Herdenimmunität haben, die aber nicht zufriedenstellend sein wird, weil wir die Varianten haben.“

12:05 Uhr

EU verdoppelt Beitrag zu Covax-Impfinitiative auf eine Milliarde Euro

Die EU verdoppelt ihren Beitrag für das globale Covax-Impfprogramm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf eine Milliarde Euro. Dies würden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel bei der Onlinekonferenz der sieben führenden Industriestaaten (G7) ankündigen, hieß es aus EU-Kreisen. Zudem wolle die EU dabei weitere 100 Millionen Euro für den Kampf gegen die Pandemie in Afrika zusagen.

Die Covax-Initiative setzt sich für eine faire weltweite Verteilung der Corona-Vakzine ein. Ziel ist es, auch ärmeren Staaten Zugang zu Impfstoffen zu verschaffen. Geleitet wird Covax gemeinsam von der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Impfallianz Gavi und dem Bündnis Cepi zur Impfstoffforschung. 

12:04 Uhr

DFB-Appell an die Politik: Kinder zurück auf die Plätze

Der Deutsche Fußball-Bund hat sich für eine baldige Rückkehr aller Nachwuchskicker in den Trainingsalltag ausgesprochen. „Die gesamte Gesellschaft, alle Branchen sehnen derzeit Lockerungen herbei. Sobald diese im Falle weiter sinkender Infektionszahlen und anlaufender Impfungen möglich sind, müssen vor allem unsere Kinder und Jugendlichen auf die Plätze an der frischen Luft zurückkehren dürfen, zunächst zum Training, später wieder im Spielbetrieb“, appellierten DFB-Boss Fritz Keller und Vizepräsident Rainer Koch in einemauf der Verbandsseite veröffentlichten Offenen Brief.

Großer Wunsch sei es, dass der Breitensport von allem in Deutschland in seiner Wichtigkeit „begriffen, wahrgenommen und schlussendlich akzeptiert wird“, schrieben Keller und Koch. Vor allen die Jüngsten litten derzeit besonders stark unter den aktuellen Einschränkungen. Die Folgen des Bewegungsmangels seien noch gar nicht absehbar. Daher sei es wünschenswert, „dass der Sport als Teil der Lösung begriffen wird. Nicht um des Sports Willen, nein, im Sinne der Gesundheitsförderung und sozialer Beziehungen. Wir alle, speziell unsere Kinder und Jugendlichen, benötigen die Möglichkeit zur sportlichen Bewegung, sie ist gut für Körper und Geist – und das nachhaltig.“

12:02 Uhr

Russland weist von der Leyens Kritik an Impfpolitik zurück

Russland hat Kritik von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen an der russischen Impfpolitik zurückgewiesen. Man habe von der Leyens Einschätzung „perplex“ zur Kenntnis genommen, nach der Russland anderen Staaten Millionen Dosen seines Präparats Sputnik V anbiete, aber beim Impfen der eigenen Bevölkerung nicht ausreichend vorankomme, hieß es in einer Mitteilung der russischen EU-Botschaft.

Das sei „entweder ein Versuch, das Thema in unbegründeter und in der Tat bedauerlicher Weise zu politisieren“ oder zeuge von Unwissenheit. Russland habe wiederholt betont, dass die Impfung der eigenen Bevölkerung Priorität habe.

Sputnik V ist nach russischen Angaben mittlerweile in insgesamt 29 Ländern registriert. Im eigenen Land sollen derweil jüngsten Zahlen zufolge erst rund 2,2 Millionen Menschen mindestens eine von zwei notwendigen Injektionen bekommen haben. Das entspricht etwa 1,5 Prozent der Bevölkerung des Landes – im internationalen Vergleich ein geringer Anteil.

11:56 Uhr

Maschinenbau verzeichnet größten Exporteinbruch seit Finanzkrise

Die Maschinenbauer in Deutschland haben 2020 einen heftigen Einbruch bei den Exporten erlitten. Im Corona-Jahr wurden Maschinen und Anlagen im Wert von 160 Milliarden Euro exportiert – ein Minus von zwölf Prozent, wie der Branchenverband VDMA mitteilte.

„Die Maschinenexporteure verzeichneten damit die höchsten Rückgänge im Vorjahresvergleich seit der Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2009“, sagte VDMA-Chefvolkswirt Ralph Wiechers. Die Importe seien zudem um 13,4 Prozent auf 67 Milliarden Euro gefallen, erklärte der Verband mit Verweis auf Daten des Statistischen Bundesamts. Nach einem Jahresstart mit moderaten Rückgängen seien im zweiten Quartal 22 Prozent weniger Maschinen- und Anlagen exportiert worden. Danach hätten sich die Geschäfte erholt, wenngleich sie auch im Jahresverlauf unter Vorjahr blieben.

„Das zweite Quartal 2020 war der Höhepunkt der Corona-Krise“ sagte Wiechers. Viele Maschinenbauer seien mit unerwartet heftigen Ausfällen konfrontiert gewesen. „Lieferketten waren zeitweise unterbrochen und Kunden verschoben oder stornierten gar kurzfristig Aufträge.“ Das Exportjahr 2021 werde besser, auch wenn das Vorkrisenniveau noch nicht erreicht werde.

11:50 Uhr

Renault fährt Rekordverlust ein

Der französische Autobauer Renault hat im Corona-Krisenjahr 2020 einen Rekordverlust eingefahren. Das Minus beträgt acht Milliarden Euro, wie der Konzern mitteilte.

Konzernchef Luca de Meo sieht die Lage „nach wie vor kritisch“, wie er dem „Manager Magazin“ sagte. Beeinflusst durch weltweite Corona-Beschränkungen verzeichnete die Renault-Gruppe im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres ein Minus von 7,3 Milliarden Euro, konnte die Verluste im zweiten Halbjahr aber dann auf 660 Millionen Euro begrenzen. 

Im Corona-Jahr hatte Renault weniger als drei Millionen Fahrzeuge verkauft, ein Rückgang von gut 21 Prozent. Renault steckte bereits vor der Corona-Pandemie tief in der Krise. Im Sommer hatte der Konzern den Abbau von weltweit 15.000 Stellen bekannt gegeben, davon rund 4600 in Frankreich.

11:49 Uhr

Amnesty kritisiert reiche Nationen

Amnesty International hat die sieben führenden Industrienationen davor gewarnt, sich mit ihrer Corona-Politik „selbst ins Bein zu schießen“. Sollten sie einen gerechten Zugang zu Impfstoffen gegen Covid-19 weilweit weiter verhindern, sei das nicht nur ein gravierendes moralisches Versagen, sondern schade ihnen letztlich selbst, erklärte die Menschenrechtsorganisation.

Am Freitag beraten die G7-Staaten auf einer Videokonferenz über die Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen. Die Versprechen der G7 klängen hohl angesichts der Tatsache, dass sie Initiativen für eine dezentralisierte und günstigere Impfstoff-Produktion blockierten, kritisierte Amnesty.

Indien und Südafrika, die beide über eine florierende Pharmaindustrie verfügen, hatten in der Welthandelsorganisation (WTO) eine Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe während der Pandemie vorgeschlagen, so dass weitere Länder und Unternehmen die Impfstoffe herstellen können. Der Vorstoß wird von zahlreichen Ländern unterstützt.

11:47 Uhr

Großspende für Musiker

Mit einer Großspende von 300.000 Euro ist das Budget der bundesweiten Kampagne #MusikerNothilfe der Deutschen Orchester-Stiftung auf gut 4,5 Millionen Euro angewachsen.

Die Zuwendung stamme von der Bonner Kunstmäzenin Barbara Lambrecht-Schadeberg, teilte die Stiftung mit. Sie hoffe, damit einigen Musikern Mut und Zuversicht geben zu können, „um diese schwierige Phase zu meistern“.

Gerald Mertens, Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung, nannte es „großartig, dass sich immer mehr Menschen in Deutschland für die notleidenden freischaffenden Musikerinnen und Musiker engagieren“. Viele seien seit fast einem Jahr ohne Auftritte und Einkommen. Durch die Spendenkampagne wurden bisher rund zwei Millionen Euro an mehr als 3500 besonders betroffene Freischaffende ausgezahlt.

11:45 Uhr

Spahn: Kita-Kräfte und Lehrer zügig impfen

Gesundheitsminister Jens Spahn will zügig die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Grundschullehrer und Kita-Betreuer schneller geimpft werden als bislang geplant. Er wolle das zeitnah mit den Ländern besprechen, es zeichne sich ein Konsens ab,  sagte Spahn. „Dann werden wir die Verordnung zügig ändern können.“ 

Bei ihren Beratungen vom 10. Februar hatten sich die Länder ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür ausgesprochen, die Grundschullehrer und Kita-Mitarbeiter in der Impfverordnung von der Gruppe mit der Priorität drei in die zweite Gruppe hochzustufen. Spahn ließ dies prüfen und sagte nun, in dieser Gruppe seien Infektionsrisiken durch Abstand-Halten oder Hygienemaßnahmen nicht so leicht zu minimieren wie bei anderen.

Wenn die Verordnung geändert worden sei, „müssen die Länder nach ihrem Impffortschritt entscheiden, wann sie in den nächsten Wochen damit beginnen“, sagte der Gesundheitsminister weiter. Voraussetzung sei allerdings, dass die Menschen aus der ersten Gruppe – zu der die Menschen ab 80 gehören – ein Impfangebot erhalten haben. 

11:42 Uhr

Online-Verfahren für Erstattungen wegen Quarantäne offenbar zurückhaltend genutzt

Die Möglichkeit für Arbeitgeber, sich per Online-Antrag Verdienstausfälle von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgrund von Quarantäneanordnungen erstatten zu lassen, wird offensichtlich eher zurückhaltend genutzt.

Über das dafür eingerichtete Internetportal wurden von Mai 2020 bis Ende Januar 2021 insgesamt 363.298 Erstattungsanträge eingereicht. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

In Anbetracht von deutschlandweit mittlerweile knapp 2,3 Millionen gemeldeten Corona-Infizierten seit Ausbruch der Pandemie dürfte die Zahl der Anspruchsberechtigten jedoch größer sein, hieß es in einem Bericht der „Welt“, die zuerst über die Regierungsantwort berichtet hatte.

Die in der Antwort genannten Zahlen beziehen sich allerdings nur auf Anträge, die im Internet über das Portal gestellt wurden. Die Gesamtzahl der eingereichten Anträge dürfte deutlich höher liegen, zumal die Länder Bayern, Berlin, Hamburg und Sachsen nicht und Thüringen erst seit wenigen Wochen an dem Online-Verfahren teilnehmen.

11:17 Uhr

Studie: Hohe Wirksamkeit von BioNTech-Vakzin nach erster Impfung

Eine Studie in Israel bescheinigt dem BioNTech/Pfizer-Impfstoff gegen Corona eine hohe Wirksamkeit bereits nach der ersten Impfung. Wie das Scheba-Krankenhaus nahe Tel Aviv mitteilte, gab es unter 7214 Klinikmitarbeitern 15 bis 28 Tage nach der ersten Dosis 85 Prozent weniger symptomatische Infektionen. Die Zahl aller Infektionen, also auch der asymptomatischen, ging um 75 zurück. Die Ergebnisse wurden heute im medizinischen Fachblatt „The Lancet“ publiziert. „Dies stützt die Entscheidung der britischen Regierung, damit zu beginnen, ihre Bürger mit einer einzigen Dosis zu impfen“, sagte der stellvertretende Generaldirektor des Krankenhauses, Arnon Afek, laut Mitteilung.

Großbritannien hatte entschieden, den Abstand zwischen der ersten und der für den vollen Immunschutz nötigen zweiten Impfdosis auf zwölf Wochen verlängert, um schneller mehr Menschen immunisieren zu können. Pfizer empfiehlt einen Abstand von drei bis vier Wochen. Frühere Analysen hatten dem Impfstoff eine hohe Wirksamkeit hinsichtlich der Verhinderung symptomatischer Infektionen eine Woche nach der zweiten Impfung bescheinigt. Einer jüngsten Erhebung der Krankenkasse Clalit zufolge betrug diese 94 Prozent.

Die Impfkampagne in Israel ist im Vergleich zu anderen Ländern sehr weit fortgeschritten. Das Land mit seinen 9,3 Millionen Einwohnern gilt als Vorreiter. Dort waren zuletzt eine Reihe von Untersuchungen mit bis zu Hunderttausenden Teilnehmern möglich, um klinische Tests des Pfizer-Impfstoffes zu überprüfen.

11:05 Uhr

Tschechien verschiebt Öffnung von Läden

Tschechien verschiebt die geplante Öffnung von Läden angesichts steigender Infektionszahlen. Eigentlich war die Öffnung von Geschäften für Montag geplant. Die Regierung habe sich aber dagegen entschieden und wolle nächste Woche erneut darüber beraten, twittert Industrieminister Karel Havlicek. „Die Pandemielage ist nicht gut, die britische Variante breitet sich weiter aus.“ Das Land mit seinen 10,7 Millionen Einwohnern verzeichnet die höchste Infektionsrate in Europa.

10:59 Uhr

Nach Dekret: Vatikan beabsichtigt keine Zwangsimpfung für Angestellte

Der Vatikan hat klargestellt, dass er für seine Angestellten keine Zwangsimpfung gegen Corona beabsichtigt. Die Teilnahme am Impfprogramm sei freiwillig; falls jemand sich aber nicht immunisieren lassen wolle, könne es mit Rücksicht auf den Gesundheitsschutz „alternative Lösungen“ für die weitere Beschäftigung geben, hieß es in einer Verlautbarung auf der Internetseite „Vatican News“. Es gehe aber keinesfalls um eine Bestrafung oder Repressionen.

Ein zuvor bekannt gewordenes Dekret der Vatikanstaatsleitung über Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie verwies auf die Möglichkeit, dass das Arbeitsverhältnis aufgehoben werden könne, wenn ein Beschäftigter sich ohne Vorliegen medizinischer Gründe notwendigen Vorbeugungsmaßnahmen in gesundheitlichen Notlagen verweigere. Zahlreiche italienische und internationale Medien interpretierten dies als Kündigungsandrohung für Impfverweigerer.

Im Vatikan soll es keine Verpflichtung für die Angestellten geben, sich gegen Corona impfen zu lassen.

Bild: AP

Auf „Vatican News“ hieß es, der Vatikanstaat wolle die persönliche Entscheidung des Einzelnen über eine Impfung respektieren, aber auch die Gemeinschaft vor Infektionen schützen. Wer an seinem Arbeitsplatz häufigem Kontakt zu anderen ausgesetzt sei und nicht gegen Corona geimpft werden wolle, könne daher „zeitweise an einen weniger exponierten Platz“ versetzt werden. Die vatikaninternen Regeln zielten auf eine „flexible, angemessene Antwort“ auf die Pandemie.

10:39 Uhr

WHO: Neuinfektionszahlen in Europa gehen weiter zurück

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Europa geht nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiter zurück. Sie sei in der fünften Woche in Serie rückläufig gewesen, teilte der Direktor des WHO-Regionalbüros Europa, Hans Kluge, mit. Erstmals seit September 2020 habe die Zahl der gemeldeten Fälle in einer Woche unter einer Million gelegen. Auch wenn die Todeszahlen in Verbindung mit Corona-Infektionen weiterhin hoch seien, sei dieser Wert ebenfalls zurückgegangen, und zwar in drei Wochen nacheinander.

Trotz der positiven Trends sei es nicht der richtige Zeitpunkt, um nachlässig zu werden, mahnte Kluge an. Gesundheitsbehörden bekämen durch die niedrigeren Fallzahlen vielmehr die Gelegenheit, sich darauf zu konzentrieren, ihr Vorgehen zu bewerten und Nachbesserungen vorzunehmen. Zugleich sei es auch eine Zeit, um das Gesundheitswesen über den Kampf gegen Covid-19 hinaus wieder auf Kurs zu bringen.

10:33 Uhr

488 Millionen Euro für Digitalisierung von Schulen abgerufen

In der Corona-Pandemie ist aus den milliardenschweren Programmen zur Digitalisierung von Schulen mehr Geld als in der Zeit zuvor abgerufen worden. Bis zum Jahresende 2020 flossen knapp 488 Millionen Euro aus dem Digitalpakt Schule ab, wie das Bundesbildungsministerium und die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder mitteilten.

Die sogenannte Mittelbindung, unter die bereits beantragte, aber noch nicht abgerufene Summen fallen, lag bei rund 875 Millionen Euro. Die bereits verausgabten und bewilligten Mittel belaufen sich den Angaben zufolge auf insgesamt 1,363 Milliarden Euro. Die Zahlen werden alle sechs Monate erhoben. Bei der vorherigen Erhebung zum Stichtag 30. Juni lagen die Summen deutlich niedriger: Zu dem Zeitpunkt waren erst 16 Millionen Euro abgeflossen und 242 Millionen Euro gebunden.

Von den zum Jahresende abgeflossenen Mitteln stammen laut Bildungsministerium und KMK rund 376 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro umfassenden Sofortausstattungsprogramm, das Bund und Länder im Zuge der Pandemie auf den Weg brachten. Damit können Schulen Laptops an Kinder und Jugendliche ausleihen, denen zuhause keine Geräte zur Verfügung stehen.  Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) zeigte sich zufrieden mit der Entwicklung. Es sei erfreulich, dass das Geld aus dem Digitalpakt jetzt immer stärker in den Schulen ankomme, erklärte Karliczek. Es sei „deutlich Bewegung in die Digitalisierung der Schulen“ gekommen. Karliczek räumte zugleich ein, es müsse noch Tempo gemacht werden

10:15 Uhr

Afrika: Infektionszahlen steigen an

In den 54 afrikanischen Ländern mit gut 1,3 Milliarden Menschen haben Gesundheitsbeamte einen sprunghaften Anstieg bei den Todesfällen gemeldet.Auf dem afrikanischen Kontinent ist die Zahl der bestätigten Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus zudem auf mehr als 100.000 gestiegen. Die afrikanische Gesundheitsbehörde CDC meldete 100.294 Opfer, die Dunkelziffer dürfte viel höher liegen.

„Wir sind anfälliger, als wir dachten“, sagte der Direktor CDC, John Nkengasong, der Nachrichtenagentur AP. Der tragische Meilenstein sei „ausgesprochen schmerzhaft“. Er zeigte sich besorgt, dass „wir beginnen, die Todesfälle zu normalisieren“.

Neben einem gefährlichen Wiederanstieg bei den Infektionen hat Afrika mit Engpässen bei der Sauerstoffversorgung zu kämpfen. Zudem trafen bisher nur vereinzelt große Liefermengen von Corona-Impfstoff ein und eine in Südafrika dominante Virusvariante stellt die Impfkampagne vor neue Hürden.

10:06 Uhr

Ab Montag Präsenzunterricht für 2,3 Millionen Grundschüler

Die meisten der insgesamt rund 2,8 Millionen Grundschüler in Deutschland können ab Montag wieder in die Schule gehen. Für mehr als 2,3 Millionen Grundschüler in elf Bundesländern beginnt in der kommenden Woche nach den coronabedingten Schulschließungen der Präsenzunterricht, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Neben Baden-Württemberg, Brandenburg, Berlin, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen wird zwei Tage nach den anderen Ländern auch Mecklenburg-Vorpommern die Grundschulen wieder öffnen.

Im März wollen dann Hamburg und Sachsen-Anhalt den eingeschränkten Schulbetrieb wieder aufnehmen, die Grundschulen in Bremen sollen in voller Klassenstärke zurückkehren. Sachsen hatte bereits Anfang der Woche seine Grundschulen geöffnet, eine Schulpflicht besteht für die rund 145.000 Schüler im Freistaat jedoch nicht. Die Eltern können selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder in die Schule schicken. Seit Januar durften zudem in Niedersachsen unter anderen die 279.000 Grundschüler wieder in geteilten Klassen unterrichtet werden.

09:56 Uhr

Gesundheitsminister Spahn warnt vor trügerischer Sicherheit

Bundesgesundheitsminister Spahn hat angesichts der sinkenden Infektionszahlen vor einer trügerischen Sicherheit gewarnt. „Das Virus gibt nicht einfach auf“, sagte Spahn bei einer Pressekonferenz in Berlin. Einerseits beobachte man sinkende Fallzahlen und eine steigende Zahl an Impfungen. Anderseits steige auch der Anteil besorgniserregender Virusmutationen, so Spahn.

Hinsichtlich Lockerungen der Corona-Maßnahmen mahnte Spahn zur Vorsicht. „Wir müssen beim Öffnen sehr behutsam vorgehen, um das Erreichte nicht zu verspielen“, so Spahn.

Auch der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, warnte vor der Ausbreitung der Virusmutationen. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Bekämpfung der Pandemie dadurch schwieriger wird“, sagte Wieler. Es könne trotzdem gelingen, das Virus in Schach zu halten, wenn die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie eingehalten würden. „Wir alle haben das selber in den Händen“, sagte Wieler mit Blick auf die Einhaltung geltender Abstands- und Hygieneregeln.

09:27 Uhr

753.000 Erstklässler von Corona-Einschränkungen betroffen

Eine dreiviertel Million Kinder müssen im Corona-Schuljahr ihr erstes Schuljahr bewältigen. Wie aus vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamts vom Freitag hervorgeht, besuchen derzeit 753 000 Kinder eine erste Klasse. Die meisten Schulanfänger gibt es an Grundschulen, 3,2 Prozent der Kinder wurden an Förderschulen eingeschult, 2,5 Prozent an Integrierten Gesamtschulen und 0,9 Prozent an Freien Waldorfschulen.

Insgesamt werden im laufenden Schuljahr nach vorläufigen Ergebnissen des Amtes rund 8,4 Millionen Kinder und Jugendliche, davon 2,8 Millionen Grundschüler, an allgemeinbildenden Schulen unterrichtet. „Schülerinnen und Schüler mit besonderem Förderbedarf haben besonders große Schwierigkeiten mit Homeschooling, Distanzunterricht oder Notbetreuung ohne qualifiziertes Lehrpersonal“, berichtete das Statistische Bundesamt. Im vergangenen Schuljahr 2019/2020 hatten mehr als 568 000 Schülerinnen und Schüler sonderpädagogischen Förderbedarf.

09:24 Uhr

Logistikbranche warnt vor „Versorgungskollaps“

Verbände der Logistik, des Einzelhandels und des Fruchthandels plädieren für eine Lockerung der Grenzkontrollen und für einheitliche Regeln von Bund und Ländern. Ohne Nachbesserungen werde es zu Engpässen bei der Versorgung der Bevölkerung kommen. „Es ist in keinster Weise nachvollziehbar, warum die Bundesregierung nicht analog zur ersten Corona-Welle dem Güterverkehr freie Fahrt lässt, sondern uns in den Versorgungskollaps steuert“, sagt der Vorstandssprecher des Bundesverbands Güterverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), Dirk Engelhardt. HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth betont, es dürfe nicht zum Bruch der Lieferketten durch Sperrung der Grenzen kommen. „Gerade im Bereich frischer Lebensmittel brauchen wir durchlässige Transportketten.“

09:20 Uhr

Lockdown lässt Steuereinnahmen einbrechen

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind wegen des anhaltenden Lockdowns im Januar eingebrochen – und zwar stärker als zuletzt. Das Minus betrug zum Vorjahr 11,1 Prozent, wie aus dem am Freitag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Die Einnahmen summierten sich auf knapp 47 Milliarden Euro. Im Dezember hatte das Minus lediglich bei gut zwei Prozent gelegen, im Gesamtjahr 2020 bei 7,3 Prozent. 2021 rechnen die meisten Ökonomen mit einer deutlichen Erholung der Wirtschaft von der Pandemie. Das Steueraufkommen von Bund und Ländern soll dadurch um knapp fünf Prozent zulegen.

09:18 Uhr

Bericht: Ärzte bauen Register mit Symptomen bei Kindern auf

Kinder- und Jugendärzte in Deutschland haben einem Bericht zufolge ein Register für Covid-19-Symptome bei Kindern aufgebaut, um besondere Folgeerscheinungen der Krankheit erfassen zu können. Darunter sei auch das bislang wenig erforschte Symptom entzündeter Zehen, berichtete die „Rheinische Post“. Diese Gefäßentzündung werde durch Covid-19 verursacht, sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ), Jörg Dötsch.  „Die Gefäße können sich auch bei Kindern entzünden, und bei wenigen Kindern kommt es zur vermehrten Thrombose, also zu Bildung von Blutgerinnseln.“ Dies könne zu Lungenembolien führen. Es könne sich aber auch in kleinen Gefäßen wie den Zehen zeigen – dann spreche man von „Covid Toes“, sagte Dötsch.

Seit einem Jahr würden die Fallberichte solcher Krankheitserscheinungen bereits gesammelt. Bei der Behandlung griffen die Ärzte auf Erfahrungen mit anderen Gefäßerkrankungen zurück. „Wir hoffen, dass so schnell wie möglich ein Impfangebot für Kinder kommt“, sagte Dötsch. Zugleich zeigte er sich allerdings wenig optimistisch. In den Zulassungsbescheinigungen der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA sei festgeschrieben, „dass erst bis 2024 entsprechende Studien bei Kinder vorliegen müssen – das hat uns sehr enttäuscht“, ergänzte er. Dennoch hoffe er auf erste Ergebnisse, da einige Impfstoff-Hersteller bereits im Oktober mit Studien bei Kindern begonnen hätten.

09:13 Uhr

Indien: Höchster Anstieg der Neuinfektionen seit drei Wochen

In Indien ist die Zahl der Neuinfektionen mit 13.193 so hoch wie seit drei Wochen nicht mehr. Insgesamt haben sich nach offiziellen Angaben mehr als 10,96 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ist weltweit die höchste Zahl nach den USA. Tatsächlich könnten sich nach Schätzungen der Regierung aber rund 300 Millionen Menschen infiziert habe. Das Land zählt rund 1,35 Milliarden Einwohner. Insgesamt starben in Indien mit oder an dem Coronavirus bislang mehr als 156.000 Menschen.

09:11 Uhr

China spendet Algerien 200.000 Impfdosen

China spendet seinem afrikanischen Verbündeten Algerien 200.000 Corona-Impfdosen. Die Volksrepublik werde dem Land weiterhin die Unterstützung bieten, die es brauche, sagte der chinesische Botschafter in Algerien, Li Lianhe, am Donnerstag der algerischen Nachrichtenagentur APS. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums des Landes sollen die Vakzine des Herstellers Sinopharm noch im Februar in Algerien eintreffen.

China und Algerien sind enge Verbündete. Mit Beginn der weltweiten Corona-Pandemie unterstützte die Volksrepublik das Land in Nordafrika bereits mit medizinischem Personal, auch andere afrikanische Länder erhielten Impfdosenspenden. Algerien hatte sein Impfprogramm im Januar begonnen und nutzt dafür auch den russischen Impfstoff Sputnik V und das Vakzin von AstraZeneca. Nach Angaben der algerischen Behörden laufen derzeit Verhandlungen mit Russland zur Produktion des Impfstoffs in Algerien.

Algerien hat mit einer Einwohnerzahl von 44 Millionen Menschen bislang 3000 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona zu verzeichnen. Rund 111.500 Menschen erkrankten an Covid-19.

09:01 Uhr

Infektionszahlen in den USA weiterhin rückläufig

In den USA geht die Zahl der täglich erfassten Corona-Neuinfektionen weiter zurück. Die Behörden meldeten rund 69.200 neue Fälle, wie aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore hervorging. In der Vorwoche waren noch 105.353 neue Infektionen gemeldet worden. Der bisherige Tagesrekord war am 2. Januar mit 300.282 neuen Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet worden.

Auch die Zahl der täglichen Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Ansteckung ging im Wochenvergleich zurück. Sie lag laut JHU bei 2542. Am gleichen Tag der Vorwoche waren 3157 Todesfälle gemeldet worden. Der bisherige Höchstwert wurde am 12. Januar mit 4401 Toten verzeichnet.

In dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern haben sich bislang fast 27,9 Millionen Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2 infiziert, rund 493 000 Menschen starben. In absoluten Zahlen gemessen sind das mehr als in jedem anderen Land der Welt.

08:42 Uhr

Entwicklungsminister: Mehr Unterstützung der G7 bei Impfkampagnen

Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller ruft vor dem G7-Gipfel die führenden Industriestaaten auf, die Entwicklungsländer mehr bei ihren Impfkampagnen zu unterstützen. „Das Ziel muss sein, bis Jahresende mindestens 20 Prozent der Bevölkerung in Entwicklungsländern gegen das Coronavirus zu impfen“, sagt Müller den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Dazu fehlen im Augenblick insgesamt 27 Milliarden Euro. Das ist inakzeptabel.“ Kanzlerin Angela Merkel werde beim Gipfel „eine erhebliche Verstärkung“ der deutschen Mittel zusagen, um die weltweite Impfplattform Covax besser auszustatten. Bislang hat Deutschland drei Milliarden Euro in ein weltweites Corona-Sofortprogramm gesteckt.

08:39 Uhr

Bayern lehnt Altmaiers Pläne für Corona-Härtefallfonds ab

Der Freistaat Bayern will sich nicht an dem von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ins Gespräch gebrachten Corona-Sonderfonds für Firmen beteiligen. „Ein derartiges neues Härtefallprogramm des Bundes auf Kosten der Länder lehnen wir ab“, sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker der Nachrichtenagentur dpa. Die bestehenden Hilfsprogramme des Bundes für unter der Pandemie leidende Unternehmen müssten vielmehr endlich so gestaltet werden, dass sogenannte Härtefälle gar nicht erst entstünden. „Wir brauchen keine zusätzliche Bürokratie durch neue Sonderprogramme, sondern endlich die Auszahlung der zugesagten Gelder. Was der Bund versprochen hat, muss er auch einhalten“, betonte Füracker.

Altmaier hatte am Dienstag nach einem Wirtschaftsgipfel überraschend einen „Härtefallfonds“ für Firmen angekündigt, die die bisherigen Hilfskriterien nicht exakt erfüllen oder wo spezielle Verhältnisse in bestimmen Branchen nicht erfasst sind. Bundesseitig ist von einem Volumen von 1,5 Milliarden Euro die Rede. Altmaier muss den Fonds aber noch mit Finanzminister Olaf Scholz abstimmen.

„Es ist gut und richtig, dass der Bund allen betroffenen Unternehmen helfen möchte – es ist aber nicht gut, dass dabei die Programme des Bundes scheinbar so unzureichend durchdacht sind, dass Firmen, wie zum Beispiel Brauereigasthöfe, durchs Raster fallen“, sagte Füracker.

08:17 Uhr

Gastgewerbe-Umsatz bricht 2020 um mehr als ein Drittel ein

Hotels, Restaurants und Kantinen haben im Corona-Jahr 2020 einen Rekordeinbruch erlitten. Nach zuvor zehn Wachstumsjahren in Folge fielen die Umsätze im deutschen Gastgewerbe um 36,6 Prozent (real: 39) Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Der Rückgang fiel damit noch stärker aus als bislang angenommen. Grund sind der Lockdown im Frühjahr und Eindämmungsmaßnahmen am Jahresende im Kampf gegen die Pandemie.

Restaurants und Kneipen mussten schließen und dürfen nur noch Außer-Haus-Service anbieten, während Hotels und Pensionen nur Geschäftsreisende aufnehmen können. Im Dezember allein lag der reale Umsatz um 72,0 Prozent unter dem Niveau vom Februar 2020, dem Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland.

Auch der Tourismus musste im vorigen Jahr einen enormen Rückgang hinnehmen. Die Zahl der Übernachtungen brach um 39 Prozent auf 302,3 Millionen ein. Dies ist der tiefste Stand seit dem Vorliegen gesamtdeutscher Ergebnisse 1992.

08:13 Uhr

Faktenfinder: Starkes Immunsystem kann Infektion nicht verhindern

In der Anthroposophen-Szene wird immer wieder behauptet, dass ein gesundes Immunsystem vor einer Covid-19-Erkrankung schütze. Diese Behauptungen sind jedoch nicht belegt.

07:57 Uhr

Neuseeland startet Impfungen

Das im Kampf gegen Corona extrem erfolgreiche Neuseeland hat mit Impfungen gegen das Virus begonnen. In dem Inselstaat im Südpazifik hätten zunächst rund zwei Dutzend Impfärzte das Mittel von BioNTech/Pfizer gespritzt bekommen, teilten die Gesundheitsbehörden am Freitag mit. Ab dem Wochenende sollten dann etwa 12.000 Beschäftigte an den Landesgrenzen, etwa an Flughäfen und Häfen, sowie in Quarantäneeinrichtungen die erste Dosis erhalten. Erst anschließend werde nach und nach der Rest der Bevölkerung geimpft, sagte der Chef der Gesundheitsbehörde, Ashley Bloomfield.

Es werde etwa ein Jahr dauern, alle etwa fünf Millionen Einwohner Neuseelands zu impfen. Das Mittel von BioNTech und Pfizer ist bislang das einzige, das im Land zugelassen ist. Wegen extrem strenger Maßnahmen und genauer Kontaktverfolgungen ist Neuseeland bislang sehr glimpflich durch die Pandemie gekommen. Die meisten Infizierten werden nach der Einreise während einer vorgeschriebenen Quarantäne entdeckt. Lokal übertragene Fälle gibt es kaum noch.

07:30 Uhr

Bericht: Regierung beruft Sonderbeauftragten für Impfstoffproduktion

Die Bundesregierung beruft offenbar einen Sonderbeauftragten für die Produktion von Corona-Impfstoff. Damit wolle sie die stockende Versorgung Deutschlands mit Vakzinen beschleunigen, wie der „Spiegel“ berichtet. Der neue Beauftragte solle vor allem Ansprechpartner für die Hersteller sein und ihnen dabei helfen, ihre Produktion zu steigern. Zu seinen Aufgaben zähle, dafür zu sorgen, dass die Unternehmen genügend Rohstoffe bekommen und die Lieferketten nicht ins Stocken geraten.

Christoph Krupp soll Sonderbeauftragter für die Produktion von Corona Impfstoffen werden.

Bild: picture alliance / dpa

Den neu geschaffenen Posten solle dem Bericht nach Christoph Krupp übernehmen, bislang Sprecher des Vorstands der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Von dieser Tätigkeit werde er für die Dauer der befristeten Aufgabe freigestellt. Krupp ist langjähriger Vertrauter und Weggefährte von Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Zu dessen Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs leitete Krupp dort die Senatskanzlei. Der Vorschlag für einen Impfstoff-Beauftragten gehe auf Scholz zurück. Krupp solle seinen neuen Job möglichst schon zum 1. März antreten und dann Wirtschaftsminister Peter Altmaier unterstellt sein.

07:24 Uhr

Arztpraxen bereiten sich auf Impfungen vor

Die deutschen Arztpraxen wollen ab Beginn des zweiten Quartals bundesweit in die Impfungen einsteigen. „Wir stellen uns darauf ein, spätestens Anfang April flächendeckend mit dem Impfen in den Arztpraxen zu beginnen“, sagt der Vize-Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. Demnach könne man in Arztpraxen täglich zusätzlich eine Million Menschen impfen, fünf Millionen in der Woche. Andernfalls werde es schon ab Mitte April mindestens eine Million unverimpfte Dosen geben.

07:21 Uhr

Weiter hohe Arbeitslosigkeit in den USA

Trotz erster Entspannungstendenzen in der Corona-Pandemie ist die Zahl der US-Bürger gestiegen, die sich um Arbeitslosenhilfe bewerben. Die rund 861.000 Anträge innerhalb einer Woche machen deutlich, dass die Zahl der Entlassungen in der US-Wirtschaft weiter auf einem hohen Niveau rangiert. Der Anstieg im Vergleich zur Vorwoche betrug etwa 13.000, wie das US-Arbeitsministerium mitteilte. Vor dem Virusausbruch lag die Zahl der wöchentlichen Anträge auf Arbeitslosenunterstützung nie über 700.000, auch nicht während der Wirtschaftskrise 2008/2009. Etwa zehn Millionen Jobs sind in den USA in der Pandemie bislang abgebaut worden.

07:04 Uhr

Lehrerverband warnt vor vorschnellen Schulöffnungen

Der Deutsche Lehrerverband hat angesichts der grassierenden Virus-Varianten vor vorschnellen Schulöffnungen gewarnt. Es sei „unbedingt notwendig, auf Vorsicht und Behutsamkeit zu setzen“, sagte der Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der Funke Mediengruppe. Die Mutation des Virus sei die „größte Bedrohung für eine klare, verlässliche und nachhaltige Schulöffnungsperspektive“.

Erst ab einer Inzidenz unter 35 soll dem Verbandschef zufolge ein vollständiger Präsenzunterricht stattfinden dürfen. Auch die Rückkehr vom Distanz- in den Wechselunterricht solle es erst dann geben, wenn die Inzidenz in der jeweiligen Region für mindestens eine Woche unter 100 lag „und der Trend rückgehender Infektionszahlen stabil ist“. Es sei „unverantwortlich“, wenn beispielsweise Schulen in Sachsen oder im Saarland bereits jetzt teilweise oder sogar vollständigen Präsenzunterricht einführten.

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst, verteidigte dagegen die Rückkehr in den Präsenzunterricht. Für Kinder und Familien sei dies eine gute Nachricht. Schulöffnungen bedeuteten für die Schüler „sozialen Austausch mit anderen Kindern und ein Stück Entlastung für die Familien“, sagte die Brandenburger Bildungsministerin den Funke-Zeitungen. Die KMK beobachte „die Entwicklung der Mutationen mit großer Aufmerksamkeit“, versicherte Ernst.

06:36 Uhr

Paul-Ehrlich-Institut: AstraZeneca „positiv bewertet“

Impfreaktionen, Krankschreibungen und geplatzte Impftermine – das AstraZeneca-Vakzin hat für Diskussionen gesorgt. Das Paul-Ehrlich-Institut hält den Impfstoff weiter für wirksam und sicher. Ärzte und Politiker versuchen Vertrauen zu schaffen.

06:31 Uhr

Hohe Zustimmung bei Corona-Maßnahmen

Noch halten mehr als die Hälfte der Deutschen die Corona-Einschränkungen für angemessen. Doch laut ARD-DeutschlandTrend wächst die Zahl der Kritiker: 27 Prozent der Befragten halten die Maßnahmen für zu weitgehend.

05:56 Uhr

„FAZ“: Krankenkassen mit höchstem Defizit seit 2003

Die gesetzlichen Krankenkassen haben einem Medienbericht zufolge im Corona-Jahr 2020 ihr Defizit um etwa eine Milliarde auf 2,5 Milliarden Euro erhöht. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf vorläufige Zahlen aus den Kassenverbänden. Demnach verweisen die Kassen unter anderem auf zusätzliche Corona-Kosten und Auswirkungen von Reformen, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angeschoben hatte. Wie das Blatt berichtet, war die Lage zuletzt 2003 schlechter mit einem Minus von 3,4 Milliarden Euro. Seitdem hätten die gesetzlichen Krankenversicherungen in 12 von 16 Jahren Überschüsse erzielt.

05:42 Uhr

RKI meldet 9113 Neuinfektionen und 508 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 9113 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 508 weitere Todesfälle verzeichnet. Am Freitag vergangener Woche hatte das RKI binnen eines Tages 9860 Neuinfektionen und 556 neue Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Morgen bundesweit bei 56,8 – und damit geringfügig niedriger als am Vortag (57,1).

05:03 Uhr

Mehr als zehn Millionen Infizierte in Brasilien

Nach den USA und Indien hat Brasilien als drittes Land die Marke von zehn Millionen Corona-Infizierten überschritten. Dies geht aus den Daten des Gesundheitsministeriums in Brasília hervor. Demnach wurden seit Mittwoch 51.879 neue Infektionen registriert, womit die Gesamtzahl auf 10.030.626 Fälle stieg. Die Zahl der Todesfälle stieg binnen 24 Stunden um 1367 auf 243.457.

04:53 Uhr

Bundesjustizministerin fordert Verhältnismäßigkeit bei Corona-Maßnahmen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert die Länder zur Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Corona-Maßnahmen auf und verweist auf sonst drohende Gerichtsverfahren. „Die Bundesländer müssen prüfen, ob die jetzt geltenden Maßnahmen bei ihnen noch erforderlich sind oder nicht mildere Maßnahmen wie die Durchführung von Tests oder die Anwendung von Hygienekonzepten ausreichen“, sagt die SPD-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“. „Begründungspflichtig ist die Anordnung von Einschränkungen und nicht deren Lockerung“, ergänzt sie. „Die Gerichte beobachten das sehr genau.“

04:45 Uhr

Biden will Corona-Impfinitiative Covax mit Milliarden unterstützen

US-Präsident Joe Biden will die weltweite Corona-Impfinitiative Covax mit bis zu vier Milliarden US-Dollar unterstützen. Das Weiße Haus teilte am Vorabend des Online-Treffens der sieben großen Wirtschaftsnationen (G7) heute mit, dass die USA zunächst zwei Milliarden Dollar bereitstellen wollten. Weitere zwei Milliarden Dollar will die US-Regierung über einen Zeitraum von zwei Jahren freigeben, wenn auch andere Geldgeber ihre Zusagen erfüllt haben. „Covid hat uns gezeigt, dass keine Nation im Angesicht einer Pandemie alleine handeln kann“, erklärte das Weiße Haus. Deshalb ergreife Biden nun Maßnahmen, um die Schwächsten der Welt zu unterstützen und die Amerikaner vor dem Coronavirus zu schützen.

04:25 Uhr

BioNTech und Pfizer starten Studie zu Impfung für Schwangere

Die Hersteller BioNTech und Pfizer beginnen mit einer großen Studie zum Einsatz ihres Corona-Impfstoffs bei Schwangeren. Damit solle die Sicherheit, Verträglichkeit und Wirksamkeit des Impfstoffs für werdende Mütter geklärt werden. Schwangere und Kinder sind bei den bisherigen Impfempfehlungen zumeist außen vor gelassen worden, weil es bislang mangels entsprechender Studien keine gesicherten Daten zur Verträglichkeit gab. Der Impfstoff soll nun im Rahmen einer klinischen Studie der Phase 2/3 bei rund 4000 gesunden schwangeren Frauen ab 18 Jahren erprobt werden. Die Impfungen sollen zwischen der 24. und 34. Schwangerschaftswoche erfolgen, wie es hieß. Die Teilnehmerinnen werden dabei zufällig in zwei Gruppen unterteilt werden: Eine Gruppe bekommt den echten Impfstoff, die zweite nur eine Placebo-Impfung.

04:09 Uhr

Wichtiger Termin zum Corona-Gedenken in Italien abgesagt

Italien hat wegen der Ausbreitung der britischen Virus-Variante einen Termin zum Gedenken an den Beginn der verheerenden Corona-Krise vor einem Jahr abgesagt. Im öffentlichen Krankenhaus von Brescia sollte eigentlich am Samstag eine Konferenz zu den Lehren aus der Pandemie stattfinden, die Italien im vergangenen Jahr besonders hart getroffen hatte. Dabei sein sollte auch der Arzt, der den ersten lokal übertragenen Corona-Fall des Landes diagnostiziert hatte. In der Absage vom Donnerstag verwies das Krankenhaus auf Verantwortungsgefühl und die sich rasch ändernde epidemiologische Lage.

04:04 Uhr

Zeitschrift: Pfizer/BioNTech-Impfstoff nach erster Dosis zu 85 Prozent effektiv

Der Impfstoff von Pfizer und BioNTech zeigt eine 85-prozentige Wirksamkeit gegen das Coronavirus nach Verabreichung der ersten Dosis, wie die medizinische Fachzeitschrift „The Lancet“ unter Berufung auf eine Studie aus Israel berichtet. Die Untersuchung wurde demnach an mehr als 7000 Beschäftigten im israelischen Gesundheitswesen durchgeführt.

04:04 Uhr

Israel verlängert Schließung der Grenzen bis 6. März

Israel verlängert die als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie erlassene Schließung seiner Grenzen um weitere zwei Wochen. Die Schließungen der Grenzübergänge und das Verbot internationaler Flüge bleiben bis zum 6. März in Kraft, wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sowie das Gesundheitsministerium am Donnerstag ankündigten. Israel hatte die internationalen Flüge am 24. Januar ausgesetzt. Danach wurden auch die Grenzübergänge zu Jordanien und Ägypten geschlossen.

04:04 Uhr

Studie: Massiver Rückgang der Fallzahlen in London durch Lockdown

Eine großangelegte Studie in Großbritannien geht von einem Rückgang der Corona-Infektionen durch Lockdown-Maßnahmen in London im vergangenen Monat um 80 Prozent aus. Das Imperial College London testete für die Studie landesweit 85.000 Menschen zwischen dem 4. und 13. Februar auf das Coronavirus. Dabei stellte sich den Angaben nach heraus, dass durchschnittlich etwa einer von 200 Menschen infiziert war – ein Rückgang um zwei Drittel im Vergleich zum Vormonat.

Am deutlichsten fiel der Rückgang in der Hauptstadt London aus. Im Januar kam offiziellen Daten zufolge auf 30 Menschen ein Corona-Fall, zuletzt sei es nur noch ein Corona-Fall je 185 Menschen gewesen. Gesundheitsminister Matt Hancock nannte den Rückgang ermutigend, rief aber dazu auf, wachsam zu bleiben.

04:04 Uhr

Der Liveblog vom Donnerstag zum Nachlesen

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