US-Präsidentenwahl : Trump provoziert – Biden hält dagegen

Es bleibt spannend in den USA: Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, da ruft sich Amtsinhaber Trump zum Sieger der Präsidentenwahl aus – und provoziert einen Konflikt. Jetzt bringen sich beide Seiten juristisch in Stellung.

Bei der Präsidentenwahl in den USA droht eine juristisches Tauziehen: Das Team des demokratischen Herausforderers Joe Biden hat die Aussagen von Amtsinhaber Donald Trump zu einem möglichen Stopp der Stimmauszählungen als „skandalös“ und „beispiellos“ zurückgewiesen. Die Rechtsexperten Bidens seien aber für eine gerichtliche Auseinandersetzung gerüstet, heißt es in der Erklärung von Bidens Wahlkampfchefin Jen O’Malley Dillon

Trump hatte angekündigt, er wolle eine weitere Auszählung der Stimmen vom Obersten Gerichtshof des Landes stoppen lassen. „Niemals zuvor in unserer Geschichte hat ein Präsident der Vereinigten Staaten versucht, den Amerikanern in einer nationalen Wahl ihre Stimme wegzunehmen“, so O’Malley Dillon. Es stünden mehrere Teams an Rechtsexperten bereit, um einen möglichen Vorstoß von Trump zu bekämpfen. „Und sie werden sich durchsetzen.“

Trump: „Betrug an der Nation“

In seiner Rede im Weißen Haus beanspruchte Trump den Wahlsieg für sich. Zugleich sprach er von angeblichem „Betrug an der Nation“ bei der Wahl und fügte hinzu: „Wir werden vor den Supreme Court ziehen. Wir wollen, dass alles Wählen endet.“

Vermutlich bezog sich Trump damit auf die nach wie vor laufende Auszählung zahlreicher Briefwahlstimmen. „Wir wollen nicht, dass sie um vier Uhr morgens noch Stimmzettel finden und sie zur Liste hinzufügen.“ Experten zufolge dürfte die Mehrheit der Briefwähler für Biden gestimmt haben.

Experten widersprechen vehement

In manchen Bundesstaaten – unter anderem im besonders umkämpften Pennsylvania – werden Briefwahlstimmen mit Poststempel vom Wahltag auch dann angenommen, wenn sie einige Tage nach der Wahl bei den Behörden eingehen. Trump hat in den vergangenen Monaten immer wieder angeblichen Betrug bei den Briefwahlen angeprangert, obwohl Experten und Behördenvertreter entschieden widersprechen. 

Bei der Wahl haben die beiden Bewerber laut US-Medien jeweils mehrere Bundesstaaten gewinnen können. Der Ausgang in mehreren Schlüsselstaaten und damit das Gesamtergebnis sind aber noch immer unklar.